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d) Teil D - Altstadt I - Erweiterung - (Bereich Wilhelm-Mangels-Straße und Kalbswiese)

18 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen Hinweis:

Wegen Vorllegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO hat Ratsmitglied Schwind (CDU) an der Beratung und Beschlußfassung zu diesem Teilbereich nicht mitgewirkt und Im Zuhörerraum Platz genommen.

2. Die vorgezogene Bürgerbetelllgung nach § 2 Abs. 1 und 2 BBauG wird ln der Form durchgeführt, daß die Entwurfskizzen

a) Im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt werden und

b) auf die Dauer von vier Wochen beim Bauamt der Verwaltung eingesehen werden können.

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen Hinweis:

Wegen Vorllegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO haben die Ratsmltglleder Schwind, Schneider und Wahl (alle CDU) und Ratsmitglied Höhn (FWG) an der Beratung und Beschlußfassung zu diesem Punkt nicht mitgewirkt und Im Zuhörer­raum Platz genommen.

3. Die Verwaltung bzw. das Planungsbüro Dr. Schlrmacher werden beauftragt, das Betelllgungsverfahren der Träger öffentlicher Belange nach § 2 Abs. 5 BBauG elnzulelten.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen Hinweis:

Wegen Vorllegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO haben die Ratsmltglleder Schwind, Schneider und Wahl (alle CDU) und Ratsmitglied Höhn (FWG) an der Beratung und Beschlußfassung zu diesem Punkt nicht mitgewirkt und Im Zuhörer­raum Platz genommen.

Punkt 1/12: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

1. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken teilt dem Stadtrat folgendes mit:

a) Die Hlnwelsbeschllderung zum Schloß Montabaur an der Autobahn sei vom Auto­bahnamt mit Schreiben vom 08.12.1984 unter Hinweis darauf abgelehnt worden, daß lediglich Im Lande Hessen ein Pllotprojekt und ln Rheinland-Pfalz kein Präzedenzfall geschaffen werden solle. Es sei aber festzustellen, daß ln der Zwischenzeit auf Veranlassung des Fremdenverkehrsverbandes Rheinland- Pfalz allgemeine Hinwelstafeln aufgestellt wurden. Dies habe die Verwal­tung zum Anlaß genommen, das Autobahnamt erneut um die Anbringung eines Hin welsschlldes anzuschreiben.

b) Der Stadtrat habe beschlossen, der Firma Reglum die Durchführung der Wester wälder Wirtschaftswoche Im nächsten Jahr zu übertragen. Als Ausstellungs- termln sei der Zeitraum vom 11. bis 19.10.1986 abgesprochen worden, der von der geplanten Eröffnung der Fußgängerzone abweiche. Der Veranstalter habe

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