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d) I. Beigeordneter Dr. Hütte erkundigt sich, ob sich ein neuer Sachstand bei den Bemühungen um den Verkauf des Himmelfeldhotels ergeben habe.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken verneint dies und erklärt, sofern die Darstellung des derzeitigen Sachstandes gewünscht werde, könne dies in nichtöffentlicher Sitzung unter Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" erfolgen.

Eine weitere Anfrage des I. Beigeordneten Dr. Hütte bezieht sich auf ein Hinweisschild auf einer Werbetafel an der Limburger Straße oberhalb des Kreuzungsbereiches Limburger Straße/Tonnerrestraße mit der Aufschrift "Novotel".

Es wird um Auskunft gebeten, ob der Verwaltung bekannt sei, auf welche Einrichtung durch diese Werbetafel hingewiesen werde und wo diese ihren Standort habe.

Die Verwaltung erklärt, sie könne ad hoc hierzu keine Aussagen machen, da ihr selbst das Vorhandensein einer solchen Hinweistafel nicht bekannt ist.

Es wird eine Überprüfung zugesagt.

e) Ratsmitglied Schweizer (FWG) richtet an Frau Friedsam (GfK) die Frage, wann mit den Bauarbeiten am Haus Karg begonnen werde.

Nach Aussage von Frau Friedsam hat der Grundstückseigentümer ihr gegenüber erklärt, eine Bauunternehmung sei bereits mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt und mit den Arbeiten solle noch im Juli 1985 begonnen werden.

f) Ratsmitglied Widner (SPD) bittet den Vorsitzenden um Auskunft, ob er im Rahmen seiner Ordnungsbefugnisse darauf hinwirken könne, daß nach Möglich­keit alle Ratsmitglieder an den Ratssitzungen teilnehmen. Es sei festzustellen, daß einige Ratsmitglieder häufig und ohne erkennbaren Grund an den Sitzungen nicht teilnehmen.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, er habe kein direktes Einwirkungs­recht auf die Ratsmitglieder. Zudem hält er es für angezeigt, dies ggf. fraktionsintern abzuklären.

5430 Montabaur, 8. August/1985

Schriftführer:

Ratsmitglied Kram:

Ratsmitgliem'Schweizer:

Vorsitzender:

Ratsmitglied Widner:

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§

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ng vom .1985 P. IX

^vom [935 , IX

,1985

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9 vom 1985 - IX