Punkt 11/2: Nachtragsplan zum Forstwirtschaftsplan 1988 für den Hospitalwald Vorlage Nr. 329

Der Stadtrat beschließt:

Der Stadtrat stimmt dem 1. Nachtragsplan zum Forstwirtschaftsplan 1988/Hos- pltalfonds, der die Kalkung des Fichtenbestandes ln Abteilung I a 1 und Abteilung I b 2 des Forstreviers Gelbachtal, Waldbesitzer Hospitalfonds, vorsieht, zu. Gleichzeitig wird eine überplanmäßige Ausgabe ln Höhe von 2.350,-- DM bei der Haushaltsstelle 8550.5180 beschlossen. Die Finanzierung der Gesamtkosten ln Höhe von 2.350,-- DM erfolgt

a) durch einen Zuschuß des Landes ln Höhe von 1.600,-- DM,

b) durch Mehreinnahmen bei den Zinserträgen aus

aus der allgemeinen Rücklage 750,-- DM.

Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Punkt 11/3: Genehmigung von Haushaitsüberschreltungen Im Haushaltsjahr 1988 a) Gewährung von Zuschüssen zu Heimatfesten - Vorlage Nr. 330

Der Stadtrat beschließt:

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1988 bei der Haushaltsstelle 3600.7000 (Zuschüsse für lfd. Zwecke der Helmatpflege) - Haushaltsansatz: 3.100,-- DM - ln Höhe von 1.500,-- DM zu. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus Schlüssel- zuwelsungen (HHSt. 9000.0410).

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen

fom

N

[X

vom

M8!

IXR

b) Mehrkosten Stadion Im Schulzentrum - Vorlage Nr. 331

Ratsmitglied Wldner (SPD) merkt an, er habe den Eindruck gewonnen, die Bauaufsicht für diese Maßnahme sei - auch von Mitarbeitern der Verbands- gemelndeverwaltung - ln unzureichender Welse durchgeführt worden. Mitverant­wortlich hierfür sei nach seiner Auffassung u. a. auch eine personelle Unterbesetzung ln der Bauabtellung der Verwaltung.

In der sich anschließenden Diskussion wird dargelegt, daß diese Mehraus­gaben größtenteils bedingt wurden durch nicht vorhersehbare Schwierigkeiten während der Bauausführung. So hätten z. B. die äußerst schlechten Bodenver­hältnisse, sichtbar werdende Mängel an der Hangbefestigung u. ä. erheblichen Mehraufwand verursacht.

Ratsmitglied Kram (CDU) merkt an, er halte den Vorwurf der ungenügenden Bauaufsicht bezogen auf Mitarbeiter der Verbandsgemelndeverwaltung für nicht gerechtfertigt. Gerade diesen sei es zu verdanken, daß während der Bauphase auftretende Mängel festgestellt und noch während der laufenden Arbeiten beseitigt wurden. So könne man über eine voll funktionsfähige Anlage verfugen.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) sagt, er werde die Zustimmung zur Leistung der Mehrausgaben verweigern, da man sich auch seinerzeit gegen den Bau dieses Stadions ausgesprochen habe.

vom

388

IX_

) vom [988 IX

11 -