11.
Öffentliche Sitzung
Änderungen der Tagesordnung: keine
Punkt 11/1: Vorlage Nr. 435, Anlage Nr. 8
Beratung und Beschlußfassung über den 2. Nachtragsplan zum Kulturplan 1982/83
Der Stadtrat beschließt mit 26 Ja-Stimmen:
Der Stadtrat genehmigt den 2. Nachtragsplan zum Kulturplan 1982/83 über eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (Jungbestandspflege). Die entstehende überplanmäßige Ausgabe bei HHSt. SN 1 415 (Personalkosten) in Höhe von 15.000,-- DM wird durch die in gleicher Höhe erwarteten Mehreinnahmen bei HHSt. 815.160 (Bundeszuschuß) gedeckt.
Punkt 11/2: Vorlagen Nr. 436 a und b, Anlagen Nr. 9 und 10
Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Stadt und des Hospitalfonds im Haushaltsjahr 1982
a) Vorlage Nr. 436 a, Anlage Nr. 9
Der Stadtrat beschließt mit 26 Ja-Stimmen:
Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Anlage Nr. 9 aufgeführten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1982. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen im Rahmen des Gesamthaushaltes.
b) Vorlage Nr. 436 b, Anlage Nr. 10
Der Stadtrat beschließt mit 26 Ja-Stimmen:
Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Anlage Nr. 10 aufgeführten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1982. Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus der Rücklage.
Punkt 11/3: Vorlagen Nr. 437 a und b, Anlagen Nr. 11 und 12
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 1983
a) Ausbau der Eichwiese - Erwerb von Grundstücken, Vorlage Nr. 437 a, Anlage Nr. 11
Der Stadtrat beschließt mit 26 Ja-Stimmen:
Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1983 bei der Haushaltsstelle 63059.932 (Ausbau der Eichwiese - Erwerb von Grundstücken) Haushaltsansatz: 0,-- DM, in Höhe von 10.000,-- DM zu. Die Deckung erfolgt durch Steuermehreinnahmen, die zu einer erhöhten Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt führen.
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