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Punkt 11/7: Vorlage Nr. 417

Beratung und Beschlußfassung über den 1. Nachtragsplan zum Kulturplan 1982/83

Der Stadtrat beschließt mit 23 Ja-Stimmen:

Der Stadtrat genehmigt den 1. Nachtragsplan zum Kulturplan 1982/83 über eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme (Jungbestandspflege), der überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 17.000,-- DM bei der Haushaltsstelle SN 1.415 (Personalkosten) vor­sieht.

Die Deckung erfolgt durch einen Zuschuß des Bundes in Höhe von rd. 17.000,-- DM (HHSt. 855.160).

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Punkt 11/8: Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Hospitalfonds und der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1983

1. Vorlage Nr. 418 (Ausbau der Bürgersteige Koblenzer Straße)

Der Stadtrat beschließt mit 23 Ja-Stimmen:

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1983 bei der Haushaltsstelle 63070.951 (Ausbau der Bürger­steige Koblenzer Straße), Haushaltsansatz: 0,— DM, in Höhe von 40.000,-- DM zu.

Die Deckung erfolgt durch

a) erwartete Zuweisung des Landes

b) erhöhte Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt aufgrund von Steuermehreinnahmen.

2. Vorlage Nr. 419 (Schülerbeförderung und Kindergartenfahrten)

Der Stadtrat beschließt mit 23 Ja-Stimmen:

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1983 bei der Haushaltsstelle 290.639 (Schülerbeförderung und Kindergartenfahrten), Haushaltsansatz: 2.800,-- DM, in Höhe von 7.000,-- DM zu.

Die Deckung erfolgt durch Steuermehreinnahmen.

3. Vorlage Nr. 420 (Hochbaumaßnahme Altenheim)

a) Ratsmitglied Marx (FDP) berichtet, die DLRG Montabaur habe sich bereiter­klärt, die in der letzten Stadtratsitzung angeregte Beaufsichtigung des Badebetriebes im Hallenbad des Altenheimes durch ehrenamtliche Kräfte zu organisieren. Außerdem bestehe die Hoffnung, daß auch die Gymnastikgruppe des TuS ehrenamtliche Kräfte bereitstellt, damit die Bewohner des Alten­heimes unter fachkundiger Anleitung den Gymnastikraum nutzen können.

b) _Der Stadtrat beschließt mit 23 Ja-Stimmen:

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1983 bei der Haushaltsstelle 430.940 (Hochbaumaßnahme Altenheim), Haushaltsansatz: 0,-- DM, in Höhe von 9.593,55 DM zu.

Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus der Rücklage.

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