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Hierzu wird wie folgt Stellung bezogen:

Zu a): Die Verwaltung weist darauf hin, daß der Steinweg nicht mehr zum ver­kehrberuhigten Bereich gehört. Eine entsprechende Beschilderung ist in Höhe der Taxi-Klause aufgestellt.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) erklärt, er halte es für angezeigt, auch den Steinweg bis zur Einfahrt Tiefgarage in den verkehrsberuhigten Bereich einzubeziehen, da dieser Streckenabschnitt oftmals mit über­höhter Geschwindigkeit befahren werde.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken schlägt vor, die Frage, ob es zweckmäßig sei, auch den Steinweg in den verkehrsberuhigten Bereich einzubeziehen, im Rahmen einer Ausschußberatung zu erörtern.

Zu b): Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, im nachhinein seien vielfache Anregungen an die Verwaltung herangetragen worden in Bezug auf die Organisation und Durchführung des Schustermarktes. Es sei auch sicherlich angezeigt, die eine oder andere hiervon für die Zukunft zu berücksichtigen. Dennoch müsse man bedenken, daß diese erste Veranstaltung von der Witterung begünstigt war und daß auch das gesamte Rahmenprogramm zu diesem unerwartet starken Besucherzustrom geführt hat. Für die Zukunft werde sich dieses aller Voraussicht nach nicht wiederholen lassen.

Dennoch wolle man überlegen, evtl, künftig Parkplätze besser auszu­weisen oder auch Park- and Ride-System einzuführen.

Insgesamt müsse man jedoch im Rückblick auf diesen ersten Schuster­markt feststellen, daß alle nur verfügbaren Parkflächen angefahren und restlos genutzt wurden.

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Anregung von Ratsmitglied Stendebach (SPD) zur Erläuterung der Begriffsbestimmung "verkehrsberuhigter Bereich"

Ratsmitglied Stendebach (SPD) erklärt, es seien oftmals Vorkommnisse, ins­besondere im Bereich der Bahnhofstraße zu beobachten, die den Schluß zuließen, daß vielfach die Definition "verkehrsberuhigter Bereich" nicht hinreichend bekannt sei. Sie hält es daher für angezeigt, ggf. im Wochenblatt hierzu erläuternde Aussagen zu machen bzw. Zusatzbeschilderungen an die vorhandenen Verkehrszeichen anzubringen.

Der Vorsitzende erklärt, insbesondere im Wochenblatt sei mehrfach auf die Bedeutung dieses Verkehrsschildes hingewiesen worden, so daß insofern ein Informationsdefizit nicht vorliegen könne. Er selbst habe jedoch angeregt, ggf. unmittelbar an diesem Verkehrszeichen eine zusätzliche Erläuterung an­zubringen, die stichwortartig die damit verbundenen Verkehrsregelungen er­läutert.

Die Verwaltung überprüfe zur Zeit, ob sich dies in die Tat umsetzen lasse.

Darüber hinaus erfolge in Kürze die Anbringung von Fahrbahnschwellen. Auch hiervon erhoffe man sich Auswirkungen, um die Fahrzeugführer zur Verlangsamung der Fahrtgeschwindigkeit anzuhalten.

Einrichtung einer Behindertentoilette/Anrequnq des I. Beigeordneten Dr. Hütte

I. Beigeordneter Dr. Hütte moniert, daß innerhalb der Stadt mit Ausnahme der im Rathausneubau installierten Anlage keine öffentliche Behindertentoilette vorhanden sei. Er schlägt vor, eine solche ggf. am Parkplatz "Kalbswiese" zu errichten. Zudem sollte in geeigneter Weise auf die Möglichkeit zur Nutzung der Behindertentoilette im Rathausneubau hingewiesen werden.

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