- 15 -

.t t*r

von Ausbildungsplätzen geplant.

c) Besuch des neuen Krankenhauses in Montabaur durch den Stadtrat

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken greift eine frühere Anregung aus der Mitte des Stadtrates auf, wonach ein Besuch im neuen Krankenhaus in Montabaur durch den Stadtrat gewünscht wurde.

Er bittet um Mitteilung, ob nach wie vor Interesse hieran bestehe, um eine Terminabsprache mit der Krankenhausleitung treffen zu können.

Die Mitglieder des Stadtrates bekunden übereinstimmend ihr Interesse.

Es wird zugesagt, von seiten der Verwaltung nach Möglichkeit für die nächste Zeit einen solchen Termin zu vereinbaren.

d) Einladung von Oberstleutnant Gilbert zum Besuch des Hubschrauberlandeplatzes Mendig

Der Vorsitzende gibt zur Kenntnis, daß Oberstleutnant Gilbert, der von der Bundeswehrkaserne in Montabaur nach Mendig versetzt wurde, ihm das Angebot unterbreitet habe, den Stadtrat zum Besuch des Hubschrauberlande-

* platzes in Mendig einzuladen. Es wird um Mitteilung gebeten, ob hieran

_ Interesse besteht.

#

Die Mitglieder des Stadtrates erklären, kurzfristig sollte wegen vordring­licher Termine dieser Einladung noch nicht gefolgt werden. Ggf. soll eine solche Besichtigung im Jahre 1987 erfolgen.

Aussagen von Ratsmitqlied Widner (SPD)

a) Resolution zum Betrieb des Kernkraftwerkes Mülheim-Kärlich

Ratsmitglied Widner (SPD) bittet die Verwaltung um Auskunft, in welcher Form der Beschluß des Stadtrates zum Erlaß einer Resolution bezüglich des Betriebes der Kernkraftwerkes Mülheim-Kärlich ausgeführt wurde bzw. ob hierzu bereits eine Resonanz vorliege.

Der Vorsitzende gibt zur Kenntnis, daß seitens der Stadt eine Resolution verfaßt und am 11.09.1986 an den zuständigen Minister für Wirtschaft und Verkehr Rudi Geil, Mainz, übersandt wurde. Bis zum heutigen Tage ist der Stadt hierzu noch keine Antwort zugegangen.

b) Kritik zum Pressebericht "Ortsvorsitzender Schwind will neue Ziele suchen"

Ratsmitglied Widner (SPD) nimmt Bezug auf einen Bericht in der Westerwälder Zeitung vom 23.09.1986 mit vorstehend genannter Überschrift. Er moniert zum Teil Inhalt und Stil dieser Berichterstattung. Es schließt sich hierzu eine kontroverse Diskussion an.

ig vom 1986 '. IX

vom

986

IX

Aussagen und Anfragen von Ratsmitqlied Schweizer (FWG)

Ratsmitglied Schweizer (FWG) trägt folgende Anfragen und Anregungen vor:

a) Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, ob auch der Steinweg zum ver­kehrsberuhigten Bereich gehöre.

b) Im Zusammenhang mit dem erstmals durchgeführten Schustermarkt wird moniert, daß keinerlei Hinweise auf Parkmöglichkeiten im Rahmen der Werbung zu dieser Veranstaltung erfolgten.

16 -