11 -

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Hinweis:

Ratsmitglied Keil (CDU) war zum Zeitpunkt der Abstimmung über die Beschluß­vorlage Nr. 140 c nicht anwesend.

d) Erweiterung Heizung Umkleideqebäude Sportplatz Horressen - Vorlage Nr. 140 d - -

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1986 bei der Haushaltsstelle 5610.9400 (Erweiterung des Umkleide­gebäudes am Sportplatz in Horressen - Haushaltsrest: 27.000,-- DM) in Höhe von 25.000,-- DM zu.

Die Deckung erfolgt durch „ '

Einsparungen bei der HHSt. 6750.9350 (Erwerb eines Straßenreinigungsgerätes)

20.000,-- DM 3 vom

1986

Erwartete zusätzliche Zuweisung des Kreises für das Umkleidegebäude iv

5.000,-- DM

25.000,-- DM.

Abstimmungsergebnis: einstimmig g vom

1986

e) Wirtschaftsweg "In der Bäche!" - Vorlage Nr. 140 e - ; . IX

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1986 bei der Haushaltsstelle 7800.9500 (Ausbau von Wirtschafts- j vom

wegen - Haushaltsansatz: 80.000,-- DM) in Höhe von 15.000,-- DM zu. [986

. IX

Die Deckung erfolgt durch Verschiebung der Bepflanzung des Lärmschutzwalles im Baugebiet "Himmelfeld I - 1. Abschnitt" bis in den Herbst dieses Jahres.

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.

! vom 986

Punkt 11/2: Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes ix

"Altstadt I"

- Vorlage Nr. 141, Anlage Nr. 2 -

Ergänzend zu der Beschlußvorlage Nr. 141 wird dem Stadtrat der geänderte Bebauungs­planentwurf sowie die Entwurfsplanung zur Bebauung des Änderungsbereiches vorge­legt. Der Vorsitzende bittet die Vertreter der Fraktionen um Stellungnahme zu den in der Vorlage Nr. 141 unterbreiteten Beschlußvorschlägen bzw. den vorge­legten Planungen.

3 vom

1986

-IX

Ratsmitglied Schweizer (FWG) erklärt, daß dem aufgezeigten Bebauungsvorschlag

nicht entsprochen werde. Er beantragt, die Planung in der Weise zu korrigieren,

daß der rechte Gebäudeteil, der unmittelbar an das Grundstück "Villa Sonnenschein" vom

angrenzt, oberhalb der Garageneinfahrt entfernt wird. Die Garageneinfahrt solle ^36

mit Mutterboden abgedeckt und eingegrünt werden. IX

Die vorgestellte Planung einschließlich der Aufbauten über der Garageneinfahrt stelle nach Auffassung der FWG-Fraktion keine städtebaulich gute Lösung dar.

Für die SPD-Fraktion erklärt deren Fraktionsvorsitzender Paul Widner, man stehe der Planung zur Änderung des Bebauungsplanes "Altstadt I" insgesamt ablehnend und skeptisch gegenüber. Die von dem an den Bebauungsplanbereich angrenzenden Grundstückseigentümer geltendgemachten Bedenken unterstütze die SPD-Fraktion mit Blick auf die Aussage zu Ziffer 1.1 und 1.3 in der Beschlußvorlage Nr. 141. Zu der vorgelegten Planung hinsichtlich der Bebauung des Änderungsbereiches erklärt Paul Widner, nach seiner Auffassung"erdrücke*der neue Gebäudekomplex die angrenzende "Villa Sonnenschein". Zudem halte man die Garagenausfahrt ver­kehrstechnisch für problematisch.