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Punkt 1/7, ohne Vorlage

Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

1. Ratsmitglied Roos (CDU-Fraktion) fragt an, wann die nächste Bürgerversammlung der Stadt Montabaur sein soll. Bürgermeister Mangels schlägt als Termin Montag, den 14. Juni 1976 vor, der allgemeine Zustimmung findet.

2. Ratsmitglied Dr. Hütte (CDU-Fraktion) fragt an, wann der Haushaltsplan 1976 der Stadt Montabaur verabschiedet wird.

Infolge krankheitsbedingtem Arbeitsausfall in der Finanzabteilung hat sich die Fertigstellung des Haushaltsplanentwurfes verzögert. Die für den 5. April 1976 vorgesehene Haupt- und Finanzausschußsitzung muß daher auf den 12. April 1976 verlegt werden. Zusätzlich ist eine Sondersitzung des Stadtrates am 22. April 1976 erforderlich.

Herr Dr. Hütte (CDU-Fraktion) fragt an, ob das Genehmigungsverfahren für die in der Sitzung am 26.2.1976 beschlossene Satzung über die Wahrung der Bebauung im historischen Stadtkern eingeleitet sei. Bürgermeister Mangels erwidert, daß die Kreisverwaltung den Satzungsentwurf aus z. Zt. noch nicht bekannten Gründen zurückweisen wird.

4. Ratsmitglied Dr. Hütte berichtet von einer Begehung des Stadtteils Horressen. Hierbei sei der Wunsch an ihn herangetragen worden, an der Außenmauer der Fried- hofskapelle einen Wasseranschluß anzubringen.

Bürgermeister Mangels sagt die Installation zu.

Des weiteren teilt Herr Dr. Hütte mit, daß das Innere der Friedhofskapelle seit langer Zeit nicht mehr gesäubert worden sei.

5. Ratsmitglied Plüschke (SPD-Fraktion) fragt an, wann die nächste Überprüfung der Kinderspielplätze erfolgt. Es geht ihm speziell um den Kinderspielplatz an der Humbachstraße, dessen Geräte infolge Beschädigung zu Gefahrenquellen für die Kinder geworden sind.

Bauamtsrat Kaltenhäuser erwidert, daß diese Überprüfung in Kürze erfolgt. Im übrigen werden die von den Waldarbeitern angelegten Kinderspielplätze regel­mäßig in kurzen Abständen von den Forstbeamtenüberprüft, was vom Gemeinde­unfallversicherungsverband gefordert worden ist. Die Forstbeamten halten die Oberprüfungsergebnisse schriftlich fest.

Ratsmitglied Daubach (SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung dafür zu sorgen, der Kinderspielplatz in Eschelbach um 1 Gerät erweitert wird (Schaukel ?).

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