- 11 -
Punkt 11/6: - Vorlage Nr. 159 -
Beschlußfassung über die Bebauungsplanänderung "Himmelfeld I",
2. Abschnitt als Satzung gern. § 10 BBauG - Festlegung der Dachformen -
Der Stadtrat faßt mit 23 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Die Änderung des Bebauungsplanes "Himmelfeld II", 2. Abschnitt wird hiermit im Sinne des § 10 BBauG als Satzung beschlossen.
Die Ratsmitglieder Plüschke (SPD) und Roßbach (FWG) haben wegen Vorliegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO an der Beratung und Beschlußfassung nicht mitgewirkt und den Sitzungstisch verlassen.
Punkt 11/7: - Vorlage Nr. 160 -
Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Hemchen" im Stadtteil Horressen als Satzung gern. § 10 BBauG - Herausnahme der Festsetzung "Flachdach" -
Der Stadtrat faßt mit 23 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Die Änderung des Bebauungsplanes "Hemchen" wird hiermit im Sinne des § 10 BBauG als Satzung beschlossen.
Die Ratsmitglieder Manns (CDU) und Diel (FWG) haben wegen Vorliegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO an der Beratung und Beschlußfassung nicht mitgewirkt und den Sitzungstisch verlassen.
Punkt 11/8: - Vorlage Nr. 161 -
Beratung und Beschlußfassung über die bauliche Fertigstellung von Teil-Erschließungsanlagen im Stadtteil Horressen - Bürgersteige -
Der Stadtrat faßt mit 24 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Unter Hinweis auf die Bestimmungen des Bundesbaugesetzes vom 18.8.1976 (BGBl. I S.
2257) und §§ 7 und 8 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) in der Stadt Montabaur vom 26.9.1978 stellt der Stadtrat die Fertigstellung der nachstehend aufgeführten Teil-Erschließungsanlagen fest und beschließt, den Aufwand der Herstellung dieser Teil-Erschließungsanlagen als Teil-Erschließungsbeiträge zu erheben - Kostenspaltung -.
Bezeichnung
Hirtengarten Auf der Heide Friedhofsweg
verlaufend von bis
Waldstr. - Niederei berter Str.
Waldstr. - Niederei berter Str.
Auf der Heide - Ende Wendehammer
hergestellte Teil- Einrichtung
Bürgersteige
Bürgersteige
Bürgersteige
- 12 -