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Punkt 1/6: - Vorlage Nr. 456 -
Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Herrenhahnweg II" als Satzung
Der Stadtrat faßt mit 19 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Die Änderung des Bebauungsplanes "Herrenhahnweg II" wird im Sinne des § 10 BBauG i. d. F. vom 18.8.1976 als Satzung beschlossen.
Ratsmitglied Hubert Hannappel hat wegen Vorliegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO an der Beratung und Beschlußfassung nicht mitgewirkt.
! vom 1978 VII
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Punkt 1/7: - Vorlage Nr. 457 -
Beratung und Beschlußfassung über die Festsetzung des Anteils der Stadt Montabaur am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Alleestraße in Montabaur
Der Stadtrat faßt mit 20 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Anteil der Stadt am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Bürgersteige der Alleestraße wird auf 20 v. H. festgesetzt.
§ vom 1978 . VII
vom
1978
VII
Punkt 1/8: - Vorlage Nr. 458 -
Neuwahl eines Mitgliedes für den Bauausschuß Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
1. Der Stadtrat beschließt, die Wahl in offener Abstimmung (durch Handzeichen) durchzuführen (§ 40 Abs. 5 GemO).
2. Der Stadtrat wählt Al&?od . Jonas, Baumbacher Str., 5430 Montabaur-Elgendorf zum Mitglied des Bauausschusses als Nachfolger für das bisherige Mitglied Bernhard Noll.
Bürgermeister Mangels hat an der Abstimmung nicht teilgenommen (§ 36 Abs. 2 GemO)
vom
'78 M VII
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Punkt 1/9: - Vorlage Nr. 459 -
Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Der Stadtrat faßt mit 20 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt folgende Änderungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Montabaur vom 30. Mai 1974:
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