In § 8 (1) 1 wurde der Klammerzusatz

auf Anregung des Haupt- und Finanzausschusses

um das Wort "Splitt" ergänzt.

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auch für andere Tage anordnen. Die Anordnung wird durch die Stadt ortsüblich bekanntgegeben oder den Verpflichteten besonders mitgeteilt.

§ 7

Schneeräumung

(1) 1. Wird durch Schneefälle die Benutzung der Gehwege erschwert, so ist der

Schnee unverzüglich wegzuräumen. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist loszuhacken und zu beseitigen.

2. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, daß der Verkehr auf den Fahr­bahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluß von Oberflächen­wasser nicht beeinträchtigt wird.

3. Die Schneeräumpflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Sind keine Gehwege

vorhanden, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grund­stücksgrenze. ^

*)

4. Bei Schneefällen während der Nachtzeit ist der Schnee und Schneematsch bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeit zu räumen. Als allgemeine VerkehA zeit gilt die Zeit von 7.oo Uhr bis 21.oo Uhr. Bei Tauwetter sind die Ab­flußrinnen von Schnee und Schneematsch freizuhalten. § 6 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend.

(2) Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muß sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Oberwegrichtung vom gegenüberliegenden Grund­stück anpassen.

§ 8

Streupflicht bei Glatteis und Schneeglätte

(1) Die Streupflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Soweit kein Gehweg vorhanden, ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücks-0% grenze.

(2) Die Benutzbarkeit der Gehwege ist durch Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Salz, Sägemehl, Splitt) herzustellen. Eis ist aufzuhacken und zu bl seitigen. Salz soll auf Gehwegen nur in geringen Mengen zur Beseitigung fest­gefahrener und festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden; die Rückstände sind nach dem Auftauen der Eis- und Schneerückstände unverzüglich

zu beseitigen. Rutschbahnen sind unverzüglich zu beseitigen.

(3) Die bestreuten Flächen vor den Grundstücken müssen in ihrer Längsrichtung so aufeinander abgestimmt sein, daß eine durchgehend benutzbare Gehfläche gewähr­leistet ist. Der später Streuende hat sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung von den Nachbargrundstücken bzw. von den gegenüberliegenden Grundstücken anzupassen.

(4) Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streuen, daß während der allgemeinen Verkehrszeiten von 7.oo Uhr bis 21.oo Uhr auf den Gehwegen keine Rutschgefahr besteht.

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