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j) Erwerb von Flächen aus der Flurbereinigung in der Gemarkung Eschelbach zum Zwecke der Aufforstung, ohne Vorlage

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Stadtrat beschließt, die von Herrn Dr. Hütte näher bezeichneten Flächen in einer Größe von etwa 10 ha im Flurbereinigungsverfahren für eine Aufforstung zu erwerben, Die Entscheidung, ob der Kauf durch die Stadt oder durch den Hospitalfonds Montabaur erfolgt, wird später getroffen.

Herr Dr. Hütte wird beauftragt, im Rahmen des Verfahrens diese Meinung des Stadtrates zu vertreten.

Punkt 11/3, ohne Vorlage

Beratung und Beschlußfassung über einen Zuschußantrag der Kath. Kirchen­gemeinde Horressen

Der Stadtrat faßt mit Mehrheit bei drei Stimmenthaltungen folgenden Beschluß:

Der Kath. Kirchengemeinde Horressen wird für die Durchführung des Altentages am Sonntag, dem 28. September 1975 ein Zuschuß in Höhe der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch bis zu einem Betrag von 800,-- DM gewährt.

Die Verwaltung wird beauftragt, der Kath. Kirchengemeinde unter Hinweis auf den Ablauf des Auseinandersetzungsvertrages mitzuteilen, daß nach dem 1. 1. 1976 der­artige Zuwendungen nicht mehr in Betracht kommen.

Punkt 11/4, Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

a) Bürgermeister Mangels unterrichtet die Ratsmitglieder, daß, wie bereits vom Bau­ausschuß beschlossen, zwei Toilettenanlagen (Fertigbauweise) bestellt und so schnell wie möglich aufgestellt werden sollen. Er verweist darauf, daß die Mittel im Haushaltsplan bereitstehen. Eine Ausschreibung soll nicht erfolgen, da der Bau­ausschuß in einer früheren Sitzung sich für die Ausführungsart entschieden hat,

die nunmehr bestellt werden soll.

Der Stadtrat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

b) Es wird berichtet, daß die Ev. Kirchengemeinde Montabaur in nächster Zeit ihr 100-jähriges Jubiläum feiert. Zu diesem Anlaß wird Bürgermeister Mangels ermächtigt, ein Sachgeschenk mit einem Mert von etwa 1.000,-- DM für die Stadt an die Ev. Kirchengemeinde zu überreichen. Eine entsprechende überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.

TR

c) Ratsmitglied Plüschke, SPD-Fraktion, berichtet über eine Beschwerde des Herrn Görg (Foto-Meister), daß die Benutzer des Parkplatzes seinen Jägerzaun beschädigten.

Bürgermeister Mangels teilt mit, daß ihm der Vorgang bekannt sei. Herrn Görg sei zugesichert worden, entlang des Holzzaunes auf dem Anwesen Görg eine Leitplanke aufzustellen, um den Zaun zu schützen.

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