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bad diese Bedürfnisse erfüllen kann und darüberhinaus andere Einrichtungen Reinigungsbäder ermöglichen.

Der Stadtrat stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

Ferner beantragt die CDU-Fraktion ohne besondere Beschluß­fassung, die Zuführung zur Rücklage bei der Haushaltsstelle 774.6.93 in Höhe von 33*000,-- DM zurückzustellen bzw. zu sperren, bis Klarheit bestehe hinsichtlich des Aufbaues der Mauer im Sauertal.

Beschluß zu Punkt 1/1. Vorlage Nr. 333

Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das R.J. 1967 mit Stellen­plan und Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Stadt Montabaur für das R.J. 1967 mit Stellenplanübersicht

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Stadtrat genehmigt:

I. a) den Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das R.J. 1967t

der im ordentlichen Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben mit 2.973.234,— DM und

im außerordentlichen Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben mit 247.000,— DM abschließt,

b) den Stellenplan der Stadtverwaltung für das R.J. 1967 (Seite 55, 56 und 57 ües Haushaltsplanes)

II. a) den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Stadt Montabaur

für das Wirtschaftsjahr 1967t der

in der Einnahme auf 411.080,-- DM in der Ausgabe auf 411.0Ö0,-- DM

feätgestellt wird,

b) die Stellenübersicht des Wasserwerkes für das Wirtschafts­jahr 1967 (Seite 89 des Haushaltsplanes).

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