StadWeimer regt an, an den Pappeln an der Frösohpforte stärkere Pfähle anbringen zu lausen. *
Weiter bittet er durum, bei der Aufstellung des Etats zu berücksichtigen, Mit Lei für die InsLanduetzung der Eliaabethonatraße und des Verbindungsweges Vorderer Rebstock - Hinterer Rebstock bereitzustellen.
Weiter wird aus den Reihen des Stadtruteu darauf aufmerksam gemaoht, daß besonders ln der Waterloostraße und Herzog Adolfstraße Pkw. und Lkw. auf den Bürgern Leigen parken und diese duduroh beschädigen.
Die Vorwaltufig wird gebe Len, hier Abhilfe schaffen zu lassen.
Stadtrat Mahn macht erneut auf die Gefahrenquelle im Sauertal auf- a merksam. Hier bröckeln von der brüchigen Mauer immer weitere Steine ab.
Der Bürgermeister gibt seine ErläuLerungen dahingehend, daß das Eigentumsverhältnis der Mauer immer noch nicht geklärt ist. Pest- atoht, daß sie eine Stützmauer für das Anwesen der Frau Paffhauaen ist.
Die Stadt hat im Sauertal Bretterwände errichten lassen, die die Ge- röllmasson auffangen. Von Zelt zu Zelt müssen die Steine abtranspor- ' tlert werden.
' Da adt der Erneuerung der Mauer ein erheblicher Kos Lonau,fwand ver- [ bundea lut, kann vor Klarstellung der Eigentumsverhältnisse, die, j Stadt hier nichts unternehmen.
} 8'tadtrat Eberz führt bezüglich der Deokgebühren aus, daß es nioht I angängl,., sei, noch nachträglich Gebühren zu erheben. Er habe mit dem I Landwirt Kunoth vereinbart, ab 1.4.50 je Deokgesohäft 20,— DM zu ; erheben.
! Der Sachbearbeiter, Herr Inspektor Kunst, wie auoh der Bürgermeister,
' führen aus, daß diese Angelegenheit jetzt hier nioht verhandelt wer- , den könne. Zur Neufestsetzung der Gebühren sei eine Satzungsänderung < erfordorlioh, die in einer der nächsten StadLraLsslLzun^;en vorgelegt i werden müsse.
! Weitere Anträge odor Anfragen werden nioht eingebracht.
Ala Bankt 5 sollte "Änderung des Stellenplans" behandelt werden.
Da einige Anträge von Angestellten und Beamten auf Höhergruppierung vorliegen, oohlägt der Bürgermeister vor, den Punkt ln nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.
Die Herren der Presse haben inzwischen den Sitzungssaal verlassen.
Der Stadtrat beschließt ln nichtöffentlicher Sitzung, Punkt 5 der Tagesordnung "Änderung des Stellenplans" in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.
Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit wieder hur und gibt den Beschluß des Stadtrates bekannt "Punkt 5 der Tagesordntmg in nicht- . Mffentlloher Sitzung zu behandeln."
Sodann schließt der Bürgermeister die öffenLliohe Sitzung.
Nichtöffentliche Sitzung.
Punkt 1
Änderung des Stellenplans.
Der Bürgermeister führt zunächst aus, daß KlarhoiL im Stellenplan vorhanden sein muß, um den Haushaltsplan fertigstellen zu können.
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