V

Der Bürgermeister gibt dem Stadtrat weiter davon Kenntnis, daß die Beschaffung von 3 Rauchmasken für unsere Feuerwehr dringend erforder­lich ist. Kostenbetrag je Maske ca. 800,— DM. Er bittet, im Vor­griff a^f den neuen Etat zu genehmigen, daß die Rauchmasken sofort bestellt werden.

Es hat sich bei dem letzten Brand im Schuhhaus Ebert als ein großer Mangel erwiesen, daß die Feuerwehr mit solchen Masken nicht ausgestat­tet ist.

Stadtrat Intra plädiert dafür, daß mindestens 4 Rauchmasken ange­schafft Werden, da man mit unvorhergesehenen Katastrophenfällen im­mer einmal rechnen müsse.

Einstimmig ist der Stadtrat mit der sofortigen Beschaffung von 4 Rauchmasken einverstanden.

Bürgermeister Kraulich stellt den 2. Nachtra^shaushaltsplan zur Diskussion.

Es kommt zu keiner weiteren Aussprache. Die einzelnen Fraktionen erklären sich mit der Annahme des vorliegenden 2. Nachtragshaus­haltsplanes einverstanden.

Oberinspektor Gilles verliest die Nachtragshaushaltssatzung.

Sie lautet:

2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Montabaur

Regierungsbezirk Montabaur, für das Rechnungsjahr 1957

.

- 4

4.11. Ijj 1958. % 14^, , 1958^

n*" f

Kreis Unterwesterwald

Auf Grund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (Teil A des Selbstverwaltungsgesetzes vom 27. September 1948 - GV31. I S. 335 in der Fassung vom 5.10.1954) wird nach Beschluß des Stadtrates vom 13. März 1958 folgende Nachtrags-Haushaltssatzung erlassen:

§ 1 Der Nachtragshaushaltsplan wird im orde tl. Nachtragshaushalt

in den Einnahmen auf 181.650,— DM mehr (gegenüber 1.175.440,— DM

Einnahmen im ordentl. Haushaltsplan)

in den Ausgaben auf 132.870,— DM mehr (gegenüber 1.266.638,—

Ausgaben im orde tl. Haushaltsplan)

und im außerordentlichen Nachtragshaushalt

in den Einnahmen auf 5.000,— DM mehr (gegenüber 547.575? DM

Einnahmen im außerordentl. Haushaltsplan)

12. h 1959

7.1 959V

4. 2.

I960

..'i i ;i.;

DM

*

21A 7* 19#'' #4

in den Ausgaben auf

festgesetzt.

5.000,— DM mehr (gegenüber 547-575?— DM

Ausgaben im außerordentl. Haushaltsplan)

t.

8 .

. j ip HM

10.V-H,

1958^

§

Die Steuersätze für das Rj. 1957 werden nicht geändert,

entfällt.

entfällt.

193

Montabaur, den 14. März 1958

Der Stadtrat stimmt einstimmig dem 2. Nachtragshaushaltsplan und der vorstehenden Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Montabaur zu.