in den Ausgaben auf 70,— DM weniger (gegenüber 12.700, DM
Ausgaben im ordentlichen Haushaltsplan)
und im außerordentlichen Nachtragshaushaltsplan
in den Einnahmen auf 1.977,— DM mehr
in den Ausgaben auf 1.977,— DM mehr
(gegenüber -,— DM Einnahmen im außerordentlichen Haushaltsplan)
(gegenüber -,— DM Ausgaben im außerordentlichen Haushaltsplan)
festgesetzt.
§ 2 Kassenkredite werden nicht in Anspruch genommen.
§ 3 entfällt.
Der Stadtrat nimmt den Nachtragshaushaltsplan und die Nachtrags- haushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur für das Rj. 1956 einstimmig an.
Bevor in der Tagesordnung fortgefahren wird stellt Herr Bürgermeister den Antrag, auf die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung einen weiteren Tagesordnungspunkt zu setzen.
Es handelt sich um die Behandlung eines Einspruchs gegen den Bebauungsplan Wassergraben.
Der Stadtrat ist einstimmig damit einverstanden, daß dieser Punkt auf die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung gesetzt wird.
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Punkt 4 Verschiedenes
Stadtbaumeister Galke berichtet kurz über den Stand der Kanali- sations- und Wasserbaumaßnahmen in der Kirchstraße und zum Behälter Schneidmühl.
Die Arbeiten haben bis jetzt ihren normalen Verlauf genommen. Die Schwierigkeiten, mit denen gerechnet wurde, sind in etwa eingetroffen, konnten aber alle gelöst werden. Die Wasserleitung Schneidmühl ist auf eine Strecke von 300 m bereits verlegt.
Die Arbeiten an der Kirchstraße werden planmäßig am 15.4.1957 beendet sein. Soweit sich bis jetzt übersehen läßt, bleiben die Kosten im veranschlagten Rahmen.
Herr Bürgermeister führt noch ergänzend aus, daß im Rahmen der Straßenneubauarbeiten die Kastanienbäume am Haus Lenaif in der ^Kirchstraße gefällt werden mußten. Ebenso wurden ein paar Eschen am Schloßweg gefällt, durch die die Übersicht der Straße gefährdet war. Es kam hierbei zu einem leichten Unfall, bei dem nur leichter Sachschaden entstand.
Die Frage des Umbaues des Hauses Thewalt ist erneut aufgetaucht.
Der Landeskonservator ist mit der Lösung des Problems nach einem Plan von Baurat Zeiger aus dem Jahre 1941 einverstanden.
Nach Rücksprache mit dem Kreisbauamt will Herr Weber die Angelegenheit in die Hand nehmen, da das städt. Bauamt zur Zeit überlastet 'ist. Bevor mit den baulichen Veränderungen am Haus Thewalt begonnen [werden kann, muß die Finanzierung klar sein.
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