Ordentlicher Nachtragshaushalt spla'n des Hospitalfonds.

§

Einnahmen 315,00- D.R3

gegenüber 4 94o-D.M. Einnahmen im ordentlichen Haushaltsplan. ^

Aasgaben 315,00- D.lü

gegenüber 4 94o- D.M. Ansgaben im ordentlichen

Haushaltsplan

Ausserordentlicher Nachtranshaushaltsplan des Hospitalfonds.

Einnahmen ausser- 43o5, 00- D.3

gegenüber 167,00- D.M. Einnahmen im ordentlichen- Haushaltsplan.

Ausgaben ausser— 4305,00— D.]i

gegenüber 167-D.M. Ausgaben im andentlichen Haus= haltsplan. ^

Jm ausserordentlichen Haushaltsplan sind ausser den Kosten für eine 'Waschmaschine, die Kosten für eine Trockenschleuder eingesetzt.

Einstimmig genehmigt der Stadtrat den Nachtragshaushaltsplan d(.s Hospitalfonds der Stadt Montabaur .

Auch die anschliessend durch den Bürgermeister bekannt gege bene Nachtragshaushaltssatzung des Hospitalfonds der Stadt Montab findet die einstimmige Genehmigung des Stadtrates.

Jm Anschluss an den Nachtragshaushalt gibt Herr Bürgern ter zur Kenntnis, dass d^r Prozess Kahl/ Stadt Montabaur durch Z.m Punkt ? nähme, der Klage durch KahFerledigt ist. Was die Stadt :

, x ——— zahlen hatte , waren lediglich die entstandenen Prozess

Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 18.9.1952 über die Aufforstungskosten des Distrikts " Schneidemühle ".

Stadtinspektor Karl Kunst gibt Erläuterungen zu diesem Punkt der Tagesordnung. Jm Nachtragskulturplan für das Foi Wirtschaftsjahr 1953 waren eingesetzt 12 000-D.M. Aus irge einem Versehen waren dem Stadtrat nur 2000-D.M. angegeben bewilligt worden. 10 000- D.M. sind daher noch nachzubewillf Der Betrag ist durch Mehreinnahmen im Forstwirtschaftsjahrlj gedeckt. . <

Einstiaimig bewilligt der Stadtrat die 10000-D-M# dass nunmehr die geforderten 12000-D.M. voll zur Verfügung hen. y

Punkt 3 ^

Einziehung eines Wegestückes zwischen dem alten

mnd neuen Wounnaus Hermes an der Bahnhofstrasse. f

Grundbuch Band 1 Blatt 1 Flur 22, Parzelle 41/3945 ^

in der Größe von 57 qm. ^

Jn früheren Jahren befand sich oberhalb des an d^ Fabrik Hernies anschliessenden Wonnhauses ein Steinmetzben, Das in F^age kommende Wege stück gehörte zur Zufahrt zu d$ Betrieb. Heute wird dieses Wegestück nur noch von Hermes $ nutzt. Öffentliches Jnteresse an dem Wegestück liegt nich^ vor. Einstimmig ist der Stadtrat mit der Einziehung de§ gestückes einverstanden. ^

Punkt 4 t?'

Anmeldung der Verwaltungsangestellten ^

Fyl.Hildegard Strüber zur Zusatzversorgungskasse &

ab 1. J anuar 1 9 5 3. §

Einstimmig genehmigt.