Montabaur , den 26. Januar 1 9 5 3.

Bericht über die Stadtratssitzung vom 22. Januar 1 9 5 3.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich die Beigeordneten : Behl, Frank und Hannappel,

die Stadträte: Morschheuser,Hartertgi Michel, Weimer, Mahn,Rothbrust

Burg, Jntra, Scheidt, Görg, Kuntermann,Schmidt und Rätz.

Entschuldigt fehlten die Stadträte: Byl. Seepe, Eberz, Decker,Germann

und Orth.

Mit einer kurzen Begrüssung eröffnet der Vorsitzende um 17 45

die Sitzung. Er stellt fest , dass zur heutigen Sitzung form-und frist­gerecht geladen, und der Stadtrat,trotzdem einige Lücken vorhanden sihd, beschlussfähig ist.Stadtrat Rothbrust, der fernmündlich bereits Mitteilung gegeben hatte, traf etwas verspätet ein.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, ^ibt^H&rr Bürger = meister zur Kenntnis, dass Stadtrentmeister Gilles an einer schweren Angina erkrankt und daher an der heutigen Sitzung zwecks Vortrag des Nachtragsetat nicht teil nimmt.

Es folgt Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtrates , Herrn Kaufmann und Jngeniaur Wilhelm Rätz.

Beigeordneter Johannes Frank hat mit Schreiben vom 22.12. 1952 sein Mandat als S-^adtrat niedergelegt. An seine Stelle als Stadt­rat ist Herr Rätz getreten. Herr Rätz hat mit Schreiben vom $.Januar d. J. mitgeteilt, dass er das Amt als Stadtrat annimmt.

Bürgermeister Kraulich macht Herrn Rätz auf seine Rechte Pflichten aufmerksam, ^verpflichtet ihn durch Handschlag und führt ihn anschliessend als neues Mitglied in den Stadtrat ein.

Punkt 1 der Tagesordnung.

Nachtragsetat 1952.

Der Nachtragsetat 1952 liegt den Stadträten vor. Er setzt sich zusammen aus dem Nachtragsetat der Stadt Montabaur und dem Hospitalfonds der Stadt Montabaur. Bürgermeister Kraulich gibt in kurzen Umrissen Erläuterufgen zu den einzelnen Etats .

Das Gesamtbild ist folgendes:

Ordentlicher Nachtragshaushaltsplan der Stadt Montabaur .

Einnahmen 55 650- D.M.

gegenüber 729 720-D.M. Einnahmen im ordent­lichen Haushaltsplan.

Ausgaben 55 650- D.M.

gegenüber 729 720-D.N. Ausgaben im ordent= liehen Haushalt.

Ausserordentlicher Nachtragshaushaltsplan der Stadt

Montabaur.

Einnahmen

gegenüber 0 DM Einnahmen im ausserordent liehen Haushaltsplan.

Ausgaben

gegenüber 0 DM Ausgaben im ausserordent liehen Haushaltsplan

Dem Finanzausschuss hat der Entwurf des Nachtragshaushaltes in

der Sitzung am. 15. Januar 1953 Vorgelegen. Einstimmig wurde er angenommen.

Die Abstimmung'ii Stadtrat ergibt, der Nachtragsetat der Stadt Montabaur wird ohne Änderung einstimmig genehmigt.

118 200-D.M. 118 200-D.M.

Bestimmungsgemäß ist zum Nachtr.agsetat e#ne Nachtrags-Haus haltssatzung aufzustellen . Nach Bekanntgabe der Satzung durch den Bürgermeister ergibt das Abstimmungsergebnis, einstimmige Annahme der Satzung durch den S+adtrat.

Ordent=