Darlehn für den Wohnungsbau, aufzunehmen. Bürgermeister Kraulich erklärt hierzu, dass die sanken z.Zt. nur kurzfristige Kredite gewähren und solche Kredite bei den auch noch sehr hohen Zinssätzen für einen Wohnungsbau nicht in Frage kommen. Er macht den Vor = '
schlag, dass die Stadtverwaltung sich mit einer .Bausparkasse in Verbindung setzt und alles versucht um in den Besitz von Geldmittel für den freien Wohnungsbau zu gelangen. Dem Stadtrat, der hiermit einverstanden ist, soll in einer späteren Sitzung Bericht erstattet werden.
1953
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23. 4. 1953
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1956
17? 5 1956
...ach kurzer Bekanntgabe des Haushaltsplanes des Hospital = fonds verliest Bürgermeister Kraulich die Raushaltssatzung des naapitalfonäs.
Die Satzung lautet:
Gemäß § 87 in Verbindung mit § 70 des Selbstverwaltungsgesetg zes für Rheinland-Pfalz wird auf Grund des Stadtratsbeschlusses vom 23*9 unä 1952 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1952 wird . im ordentlichen Haushalt
in der Einnahme auf 4 94o.- D.M.
in der Ausgabe auf 4 940- D.M.
im ausserordentlichen naushalt
in der Einnahme auf 167.- D.M.
in der Ausgabe auf 167.- D.M.
festgesetzt.
§ 2
Steuersätze: entfällt.
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nassenkredite werden keine in Anspruch genommen.
§ 4
Darlehen für den ausserordentlichen naushalt werden nicht aufgenommen.
Einstimmig genehmigt der Stadtrat die Satzung.
nunmehr folgt die kurze Bekanntgabe des Haushaltsplanes des H ilfsfonds.Bürgermeister Kraulich verliest anschliessend die Satzung des Hilfsfonds für das Rechnungsjahr 1952.
Die Satzung lautet:
Gemäß $ 87 in Verbindung mit § 7o des Selbstverwaltungsgesetzes für Rheinland- Pfalz wird aufgrund des Stadt^atsbeschlmsses vom 23. Juni 1952 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Re chnungsjahr 1952 wird
im ordentäichen naushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im ausserordentlichen naushalt in der Einnahme auf
festgestellt.
Steuersätze
Kassenkredite werden
in der Ausgabe auf
§ 2 entfällt
§ 3
240.-D.M. 240.-D.M.
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D.M.
D.M.
Darlehan für den ausserordentlichen Haushalt werden nicht
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