817,-D.M. 817,-D.M.

ausser

und im^ordentlichen Haushaltsplan in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt.

c ) Raushaltssatzun^ des Hilfsfonds.

Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1951 wird im ordentlichen Haushaltsplan in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt/*

Einstümnig ist der Stadtrat damit einverstanden,

Satzungen wie vorgeschlagen, erlassen werden.

Weiter gibt der Stadtrat einstimmig seine Zustimmung zur Er­höhung der Vergnügungssteuer Kinosteuer ) von 15 auf 2o %. Der Stadt= Rat führt hierbei nur einen Erlass des Staates durch, der die Kinosteuer

238,-D.M. 238,-D.M.

16. 8 .'j. 5

1951 )56

!L951

dass die

,- 12 .

18.10.3

1951

r

- 9

auf 2o % festgesetzt hat. Auch haben amtliche Ermittelungen ergeben; [ dass die umliegenden Städte usw. dem Erlass entsprechend bereits handeln

16.11.

1951

. *3

Einstimmig wird genehmigt, die Hundesteuer auf die vom Land festgesetzten Höchstsätze zu erhöhen.

!; 4

I. Hund =

II. Rund =

III. Rund und mehr =

Die gesetzlich vorgesehener^ usw. sind natürlich zu gewähren.

jährlich

jährlich

jährlich

ti ür

36,- 6o, - 90,-

D.M.

D.M.

D.M.

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28.11. 1951 f

;)22. i,

11952

ah

nnden

auf einzelnen Gehöften

4. 3.,

1952

Eyhöhung der nadegebühren.

Auf Vorschlag der Verwaltung werden die Badegebühren einstimmig wie folgt neu festgesetzt:

a) für ein Wannenbad

b) für ein Rausenbad

Erwerbslose und sonstige Hilfsbedürftige zahlen 5o % dieser Sätze.

1

ij24. 4.j ,1952

80

4o

Pfg

Pfg

p. 5.

il952

27. 5.! 1952

j'!l7.t6.( hl 95^

!''-*23 .

An

Da die Steuererhöhungen -Punkt 2,3 u.4 der Tagesordnung in Punkt mit erledigt wurden, folgt als 2. Punkt

Ersatzwahl für ein -Mitglied des Wohnungsausschusses.

Aus der Versammlung werden vorgeschlagen:

1) Regierungsinspektor i.R. Anton Lenz,

2) Architekt Wilhelm H ü b i n g e r,

Die Wahl fällt mit 9 Stimmen auf Anton lenz.

Beigeordneter Pehl berichtet anschliessend über die Arbeiten im Wohnungsausschuss. Die vielen Angriffe gegen den Sachbearbeiter und auch gegen den Wohnungsausschuss sind, so hebt er besonders hervor , "

als unberechtigt zurückzuweisen. Die Mitglieder des Wohnungsausschusses und der Sachbearbeiter des Wohnungsamtes sind nur bemüht, auf gerechter ,j Gruna^'z& handeln und arbeiten auch danach. Bei den vielen Wohnungs = suchenden ist es selbstverständlich, dass^zurückzuführen auf die WohnungBknappheit, mir wenigen geholfen werden kann. Gern würde der ^;18. 9. Wohnungsausschuss allen Wohnungssuchenden gerecht werden. An den Stadt=i^!h952 ^ rat richtet Beigeordneter Pehl die dringende Bitte,auch ihrerseits die Eh"— '

Bevölkerung immer wieder d&rauf aufmerksam zu machen, dass das Wo.hnungs=.^23.lO^, amt und der Wohnungsausschuss jederzeit sein Bestes tut, um allen 1-^1952

Wohnungssuchen gerecht zu werden. hin?

Stadtrat Mathias Eberz schlägt vor , vierteljährlich in einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates über die Tätigkeit des Wohnungs = amtes bezw. Wohnungsausschusses nericht zu erstatten, denn nur so könne^ unberechtigten Angriffen wirksam entgegen gearbeitet werden.neigeord = neter Pehl erklärt hierzu, dass oft persönliche Verhältnisse, die nicht-? an die Öffentlichkeit gezerrt werden können,bei Wohnungszuweisungen ' eine große Rolle spielen. Diese Verhältnisse dürfte natürlich

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einer öffent=

27.11

1952

fh8.12.