^Odjlhenblatt

VG Montabaur

Nr. 49/2000

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P* eise '. Ahe ß der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) r # ß §nn vom 31. 01 .1994 (GVBI. S. 153), zuletzt geändert durch iS 22 12 1999 (GVBI. S. 470) wird auf folgendes hingewiesen: Kesetz vorT1 unte r Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften keng en, a oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen fas oin Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig I^Ckömmen. Dies gilt nicht, wenn

® slan R^timmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- die nn die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung 2tzt worden sind, oder

Ablauf eines Jahres die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean- ript oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvor- s,an r ' gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung, Konrad- fZauer Platz, Montabaur, schriftlich unter Bezeichnung des Sach- haltes der die Verletzung begründen soll, geltend macht.

^nd eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann '^iiach Ablauf der genannten Jahresfrist jedermann diese Verletzung

?Mfackenbach, 01.12.2000 (S.) Weidenfeller

Ortsbürgermeister

spricht über die Sitzung

£ Ortsgemeinderates Gackenbach vom 23.11.2000

»rpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Lnermeister Ulrich Weidenfeller verpflichtete das für das ausge- Lene Ratsmitglied Detlef Odelga nachgerückte Ratsmitglied Micha- Bodesheimer und wies insbesondere auf die Rechte und Pflichten eines latsmitgliedes nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz hin. lirtschafts- und Fällungsplan 2001 einstimmig beschlossen Enstimmig verabschiedete der Ortsgemeinderat den in der Sitzung vorgeleg- tnonderläuterten Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2001. Gemäß den Berech­nten der Forstverwaltung wurden Gesamteinnahmen von 91.800,00 DM ^Gesamtausgaben von 79.532,00 DM veranschlagt. Der Holzeinschlag irefe auf insgesamt 945 fm festgelegt und teilt sich wie folgt auf:

jl30fm Buche Im Eiche Im Fichte !5 fm Kiefer [130 Im Douglasie

[Nachwahl eines Mitgliedes für den Hallenausschuss, eines stellvertre­tenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss sowie eines stell­vertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Kindergarten- ?*eckverbandes Gackenbach-Horbach

3erOrtsgemeinderat wählte als Nachfolger für Herrn Detlef Odelga als Mitglied des Hallenausschusses

• als stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses sowie

■ als stellvertretendes Mitglied der Verbandsversammlung des Kin­dergartenzweckverbandes Gackenbach-Horbach ■ern Michael Bodesheimer.

Haushaltsrechnung 1999 beschlossen und Entlastung erteilt

feeits am 14.09.2000 tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, »sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Haushalts- tand Kassengeschäfte zu überzeugen.

Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kassenbelege wurde absch- leSend vom Rechnungsprüfungsausschuss festgestellt, dass die Über­lang zu keinen Beanstandungen Anlass gab. Daraufhin wurde die [Haushaltsrechnung 1999 abgeschlossen und dem Rat zur Entscheidung

iiorgelegt.

Ne Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung am «11.2000 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbei- jeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands- meinde für das Haushaltsjahr 1999 Entlastung erteilt, ihn der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den »Schluss des Haushaltsjahres 1999 werden im Rahmen einer geson­nen öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgaben des ochenblattes noch zur Kenntnis gegeben.

«l S -u Uss,assun 9 über eine Satzung zur Änderung der Friedhofs- Whrensatzung der Ortsgemeinde v,

Fi ,, eiaer Pre . iser höhung durch die den Grabaushub auf dem örtlichen tob ausführend e Firma war eine Änderung der Friedhofsge- u nsa j 2un g der Ortsgemeinde vorzunehmen. Die neue Friedhofsge- ihJ 1 u 5^9 w ' rd ' n e * ner der nächsten Ausgaben des Wochenblattes B * h bekannt gemacht.

Stil j ssfassun 9 über die Vergabe der Arbeiten für einen Neuan- öasn eSGeländers in der Lindenstraße

ta p : eander 'st bereits 20 Jahre alt. Es soll zunächst der Preis für ein dj nn L er ? ln ^ es Geländer ermittelt werden. In der nächsten Sitzung soll

tariMrJ.°k Schluss über eine Neuanschaffung bzw. über den Erhal- "gsanstnch gefast werden.

Die Di Unde Wird vorver 'egt

y hr 2 e St f tunde Freitag, 08.12.2000, wird auf 18.00 Uhr bis 19.00

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Hans-Ulrich Weidenfeller, Ortsbürgermeister

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Ortsgemeinde bietet Weihnachtsbäume im Selbsteinschlag

Auch in diesem Jahr bietet die Ortsgemeinde Weihnachtsbäume (Fich­ten) im Selbsteinschlag zu einem Preis von 10,00 DM an. Der Verkauf erfolgt am Samstag, 16.12.2000, in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr, unmittelbar bei der Fichtenschonung im “Hinteren Sarnburg" (ca. 250 Meter hinter der Grillhütte).

Hans-Ulrich Weidenfeller, Ortsbürgermeister

Dank an alle Helfer bei der Aktion “Saubere Landschaft”

Am Samstag, 18.10.2000, nahm auch unsere Gemeinde an der kreis­weiten Aktion “Saubere Landschaft” teil. Ich darf - etwas verspätet - allen kleinen und großen Helfern, die sich an der Säuberungsaktion beteiligt haben, auf diesem Wege noch einmal ganz herzlich “danke” sagen.

Hans-Ulrich Weidenfeller, Ortsbürgermeister

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Eine kleine, leider aber sehr erfolgreiche Truppe. Denn nach Abschluss der Aktion waren zehn Säcke mit Müll und Unrat zusammengetragen wor­den, Müll, Abfall und viele Flaschen, die unbelehrbare Zeitgenossen ein­fach in Wald und Wiesen liegenlassen oder wegwerfen.

Horbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

dienstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung.Telefon: 06439/7435

Ortsbürgermeister privat. ; .Telefon: 06439/7404

Änderungen werden durch Aushang am Bürgermeisteramt bekannt gegeben.

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach findet am Don­nerstag, 14.12.2000, um 19.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt. Hierzu lade ich Sie höflich ein.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 23.11.2000 (öffentlicher Teil)

3. Beratung über die Namensgebung der neuen Straße im Baugebiet “Im Boden”

4. Beratung über die Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf soll schö­ner werden - unser Dorf hat Zukunft” im Jahre 2001

5. Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung 1999 und Entla­stungserteilung für das Haushaltsjahr 1999

6. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 23.11.2000 (nichtöffentlicher Teil)

2. Grundstücksangelegenheit

3. Verschiedenes

56412 Horbach, 04.12.2000 Wilhelmi, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach vom 23.11.2000

Der Ortsgemeinderat stimmte dem Entwurf zur Aufstellung des Bebau­ungsplanes “Im Boden” einschließlich Begründung sowie den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen mit einigen Änderungen bzw. Ergän­zungen zu.