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Nr. 50/2005

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# 6fW '" Dau3 chalen Kürzungen im Haushatt würden nicht wet- (Prater Aufgaben kürzen wolle, müsse konkret sagen, an W ef * „ Kürzungen erfolgen sollen und die Verantwortung ^ Stell« diesem“

r ^vertrete die Auffassung, dass der Verwaltung bei der ^ Haushalts in verantwortungsvoller Abwägung der Inter- fc'™^vf<Lmeinden und der Stadt einerseits und der Belange der ^ r0f “u!]e andererseits der Spagat des gerechten Interessen- .^ngen ist Deshalb stimme die CDU-Fraktion dem Haus- ^«ftWurf für 2006 zu

' r ' DivFraktion im Verbandsgemeinderat bezog Fraktionsvorsit- r n*n Kronjäger Stellung Zunächst äußerte er sich zum Ver- ^ .?hati der geprägt sei von den Investitionen im Schulbereich.

5 5 Si unterstütze seine Fraktion diese Investitionen, die aber unter ^Staungder zu erwartenden Schülerzahlen für die nächsten Jah- ^vemünftigen Standards bei der Bauplanung und -ausfuhrung :i Machtet werden mussten Nicht erfreulich sei natürtich. dass die des Vermögenshaushalts zu mehr als 70 % mit Kreditmitteln werden müssten, wodurch auch der Verwaltungshaushatt wei- -tZins- und Tilgungsieistungen belastet werde

' i3 ,,;halt mit einem Volumen von 14,7 Mio € weise nun deinen Fehlbetrag aus. der eigentlich bei 430.000 € liege. Die r -*4j habe diesen Fehlbetrag "gedruckt", in dem sie die Ortsge- - n und die Stadt Montabaur um eine rund 3% höhere Verbands- 4 .gß (Steigerung des Umlagesatzes von 34.5 auf 35,5 Pro- /tte) "zur Kasse bittet".

Voraehensweise sei aus Sicht der SPD-Fraktion nicht in Ordnung «(inneren Einnahmen müssten die Ausgaben entsprechend ange- jwerden • bei einem Ausgabenumfang in Höhe von 14,7 Mio € müs- •;$ohne “Blut und Tränen" machbar sein.

• »syrtfSiUender Jürgen Kronjäger (SPD) erklärte, seine Fraktion « dem Haushaltsplanentwurf 2006 in der vorgelegten Form nicht --en und stellte daher den folgenden Antrag:

Der Verbandsgemeindeumlagesatz wird für das Jahr 2006 auf 34,S Prozentpunkte festgesetzt.

Hindereinnahmen im Verwaltungshaushatt sind durch pau­schale Kürzungen im Ausgabenbereich auszugleichen. läNein-Stimmen, 6 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen wurde der Antrag i^D-Fraktion mehrheitlich abgewiesen.

Fraktionsvorsitzende der FWG-Fraktlon, Heinz Vietze, erhob ket- (Enwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2006, er sehe im 0!t keine Einsparmöglichkeiten bei einzelnen Positionen. Seine iccn sei der Meinung, dass die Erhöhung der Verbandsgemeinde- rage um 1 Prozentpunkt vertretbar sei. Für den Bereich der Wirt- -‘»f’r&rung sollte nach einem Jahr erneut über den Stand der Akli- iberichtet werden. Heinz Vietze erklärte, die FWG-Fraktion werde iHaushaltsplanentwurf 2006 zustimmen.

render Dietmar Eisenhuth. Bündnis 9<VGrüne, begrüö- liegepianten Maßnahmen zur Sanierung und Erweiterung von Schu­fte allen Schulen gebe es dringenden Sanierungsbedarf und diese finden folgenden Jahren gemeinsam zu leisten, sei eine wichti- v esütion in die Bildung von Kindern. Dem Haushaltspianentwurt und i der Erhöhung der Verbandsgememdeumiage stimmte er zu.

Schluss der Haushaltsdebatte betonte Bürgermeister Edmund 4 sicherlich gehe niemand leichtfertig mit dem Thema "Verbands- um. In vielen Beratungen seien Beträge gekürzt und worden - doch trotz aller Bemühungen sei man schließlich zu 'Ergebnis gekommen, dass eine Erhöhung der Verbandsgemeinde- '«59 unvermeidlich ist.

fiese Situation habe auch die Mehrheit der Ortsbürgermeister Ver- a'c^Die Verbandsgemeinde Montabaur und die Ortsgememden sei- isoaufgestellt, dass sie die anstehenden Zukunftsaufgaben gemein- B *ähmehmen können.

Ifesplan 2006 wurde sodann mehrheitlich mit 26 Ja-Stimmen '»Nein-Stimmen angenommen.

Ü en Verlauf der Sitzung wurde über die Wlrtschaftspline 2006 •wendsgemelndewerke Montabaur beraten und beschlossen. ^™J®lster Edmund Schaaf, der auch Vorsitzender des Werkaus- fcuT®'* ®fWärte, der Schwerpunkt der Investitionen 2006 werde - t * n ergangenen Jahren auch - im Abwasserbereich liegen. Die fc.IT? uncl Betehrung der Ortskanäle bilde dabei den Schwerpunkt.

300 Kilometer Länge der Ortskanäle seien bereits 200 ä2to7 h hlie ^ end bearbeitet worden. Ziel sei es. bis Ende des Jah- ‘umfnfcv! 9®samte Ortskanalnetz In der Verbandsgemeinde Monta- %i»ni 0 !I 1fnen und ^wertet zu haben. Die Regenereignisse der ver- wX Jahre zeigten, dass diese Maßnahme mit hoher Priorität vor- werden müsse.

T^ten Baumaßnahmen sind

Stranü n i a *? meuerun 9 * n der Unterdorfstraße und In der Koblenzer

in Nentershausen.

der Regenüberlaufbecken In Ruppach-Goldhausen, auf der lajjgyj. a 9® Görgeshausen sowie in der Eschelbacher Straße in Mon-

der Bau des Regenrückhaltebeckens in der Schulstraße in Heili­gen roth.

Weiter berichtete Bürgermeister Edmund Schaaf zu den einzelnen Betriebszweigen:

Wasserversorgung

Erfreulich sei, dass seit nunmehr 5 Jahren die Beiträge für die Bürger sta­bil gehalten werden können: Sowohl die Grundgebühr wie auch der Was­serpreis von 1,05 €/cbm bleiben im Jahr 2006 unverändert.

Nachdem im Herbst 2005 bereits eine große Maßnahme abgeschlossen werden konnte, nämlich die Vergrößerung der Wasserleitung vom Hoch­behälter “Pnnzenschlag" durch den Trimm-Dich-Pfad und die Weserstraße ms Stadtgebiet, wird das wichtigste Projekt für die nächsten Jahre der Neubau eines Hochbehälters im Stadtwald von Montabaur sein. Bürger­meister Schaaf betonte, die Verbandsgemeindewerke seien auf einem technisch guten Stand und daran werde stetig weiter gearbeitet. Abwasserbeseitigung

Die Gebührenentwicklung im Abwasserbereich müsse differenziert betrachtet werden: Erfreulich sei, dass die Schmutzwassergebühr von 1,45 € auf 1,35€ gesenkt werden könne. Allerdings müsse der wieder­kehrende Beitrag für das Niederschlagswasser von 0,32 € auf 0,35 € erhöht werden. Hintergrund dafür seien die enormen Investitionen der letz­ten Jahre für die Erneuerung von Kanälen und den Bau von Regenüber­laufbecken. Im Ergebnis bedeute diese Veränderung, dass die jährliche Belastung der Privathaushalte mit ca. 318 € nahezu gleich bleibe. Bür­germeister Edmund Schaat betonte, mit dieser Entgeltbelastung für die Burger gehörten die Verbandsgemeindewerke Montabaur landesweit zu den günstigsten Anbietern überhaupt.

Hallen- und Freibad “Mons-Tabor-Bad”

Auch für das Wirtschaftsjahr 2006 muss wieder mit einem Verlust in Höhe von ca. 700.000 € gerechnet werden. Bedingt durch den schlechten Som­mer lag die Zahl der Besucher des Bades erstmals bei nur 120.000 Gästen, die wahrscheinlich geringste Besucherzahl seit Wiedereröffnung des Bades im Jahre 1998.

Um die Anziehungskraft zu steigern, werden derzeit Überlegungen ange­stellt. das Bad um einen Saunabereich zu erweitern. Die Erfahrungen anderer Kommunen zeigen, dass die Defizite eines normalen Badbetrie­bes durch einen profitablen Saunabetrieb dauerhaft minimiert werden kön­nen. Im Wirtschaftsjahr 2006 sollen dazu die notwendigen Wirtschaftlich- keitsuntersuchungen und Planungen in Auftrag gegeben werden.

Für die CDU-Fraktion nahm Ratsmitglied Walter Schmidt Stellung zu den Wirtschaftsplänen: Bei einem Volumen der Wirtschaftspläne in Höhe von 22.5 Mio € werde doch einiges bewegt. Die Eigenkapitalausstattung im Betriebszweig "Wasser" sei gut und es werde solide gewirtschaftet. Notwendige Emeuerungsmaßnahmen würden dazu dienen, die Wasser­versorgung in der Verbandsgemeinde sicherer zu machen. Auch für die Regenwasserbehandlung entstehen enorme Investitionskosten, die aber letztlich dem Erhalt unserer Umwelt dienen. Für den Betrieb des Hallen- und Freibades bleibe nur zu hoffen, dass ein schöner Sommer 2006 die Besucherzahlen wieder kräftig ansteigen lasse. Mit den Plänen zum Bau einer Saunaanlage müsse man sich dann im nächsten Jahr sehr intensiv auseinandersetzen. Walter Schmidt erklärte, die CDU-Fraktion stimme den Wirtschaftsplänen zu.

Auch Fraktionsvorsitzender Jürgen Kronjäger (SPD) stimmte in Namen seiner Fraktion den Wirtschaftsplänen zu. da diese in den Betriebszwei­gen Wasser und Abwasser ein ausgeglichenes Ergebnis erwarten lassen. Die Erhöhung des wiederkehrenden Beitrages für das Niederschlags­wasser von 0,32 € auf 0,35 € sei zwar ärgerlich, relativiere sich aber wie­der durch die Senkung der Schmutzwassergebühr. Zur Errichtung einer Saunaanlage äußerte Jürgen Kronjäger sich optimistisch: Eine Sauna stel­le sicher eine Attraktivitätssteigerung dar, die zu mehr Besuchern und damit zu einem geringerem Defizit beim Betrieb des Bades führen wird. Den Wirtschaftsplänen 2006 der Verbandsgemeindewerke Monta­baur stimmte der Verbandsgemeinderat einstimmig zu.

Gesetzliche Rentenversicherung - Auskunft und Beratung

Der Beratungsdienst der Deutschen Rentenversicherung hält jeden Mitt­woch einen Sprechtag bei der Verbandsgemeindeverwaltung 56410 Mon­tabaur ab. Das Beratungsangebot gilt für alle Bürger, eine Unterschei­dung nach Rentenversicherung für Arbeiter und Angestellte wird nicht mehr vorgenommen. Beratungen finden in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.30 Uhr statt. Die Versicherten haben Gelegenheit, ihre Versicherungsunter­lagen überprüfen und sich zu allen Fragen der Rentenversicherung bera­ten zu lassen. Wegen des Datenschutzes werden Auskünfte nur unter Vorlage des Personalausweises/Passes erteilt. Für die Auskunftsertei­lung über die Daten Dritter - auch des Ehegatten - ist die Vorlage einer Vollmacht erforderlich. Erfahrungsgemäß machen viele Versicherte von dieser Beratungsmöglichkeit Gebrauch. Um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir alle Interessierten um vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 02602/126313 (Herr Schrupp) oder per E-Mail: BschruppOmontabaur.de. Bitte geben Sie dabei Namen, Versiche­rungsnummer und Beratungswunsch an.

Zu dem Gespräch bringen Sie bitte alle Versicherungsunterlagen, den Sozialversicherungsausweis und - soweit dem Rentenversicherungsträ­ger noch nicht vorgelegt - einen Nachweis über die Lehre (od. sonstige Berufsausbildung), z. B. Lehrvertrag und Gesellenbrief, mit.

Für die Anrechnung von Zeiten der Kindererziehung sollten auch das Familienstammbuch bzw. die Geburtsurkunden der Kinder mitgebracht werden.