V G Montabaur

0 ,

!® l ] ni6 n und , 74 ' 55 v.h. l,Un 9 shauo

V8rmög*n»h*u*h«lt 2006 Art und Umfang d*r Einnahmen 6.316 000 Euro

,25-«

Ül 2005

• 3,80 v. H.

• 3,74 v. H.

• 9,32 v. H,

• 9,59 v. H. ^ormögen

rZrtit

Ki*K"’

(Mae* 1

Emm»«" WHnUW« *"

Z«M4t*ung«n u Zmcthmm f Invttt V |1 7HI)2 Eure)

000 Eure)

(300 41)Euro)

>ta" (505t92| Ein)

“alausjitan I 16 066 Euro) f

misungtn u.

» Unlurfini || )• ( 51 SS 84 Eun

inngzum

«nihauthai 891 Eure)

n Höhe von! die Haupl

«r -

.-»ine Deckungsmittel des Vermögenshaushattes stehen die üom Verwaltungshaushalt (388.121,00 €), die Dariehensrück- '■"'-Jd^Ertöse aus Vermögensveräußerungen (1.393.204,00 €) zur

ttpnserlöse werden ausschließlich durch den Verkauf von städ- l Endstücken in Baugebieten/Gewerbegebiet (1.383.000,00 €) ! Stellplatzablösungen (10.000,00 €) erzielt.

• Einnahmen sowie die Zuweisungen und Zuschüsse für Inve-

und Investitionsförderungsmaßnahmen sind mehr oder minder Gebunden. Weiterhin erfolgt die Vereinnahmung der Pensions- «nausdem Verwaltungshaushalt (770,00 €) sowie eine Rück- -I*~ 3 , 'me von 300 . 413,00 €.

stich entstehende Finanzierungslücke im Vermögenshaushalt wird Kreditsumme von 1.022.000,00 € geschlossen. iMund Umfang der Ausgaben

i- Überblick über die einzelnen Ausgabegruppen im Vermögens- ^12005 vermittelt die folgende Abbildung.

AH und Umfang dm Autgaban 1J11000 EU*0

OMIMmi

lOBbm)

tMCM (1 f1787f brt

WglMtrung 6t tnvvtttOootn und lnv«*tförd#f\jng*m*0nahm*n 2000 <4 Mi 000 Euro)

|*M*t {J1J ODO tun»

lagegrun isselzuw^ ir Umlage] iesszah!| inkommej

igesatz von ] mlage von] ie Kreisurj 138.485,9 nlage bezif*]

ss die Stadl führen. Die] it liegende]

die weitei 1 81 v. H.zu

bumme von 4.305.000,00 € erreichen die Investitionen und Inve- Euuärflpine, J“ erun 9smaßnahmen ein Volumen, das deutlich über dem des ITnZi ,esl *9t(2004: rd. 2.150.000.00 €).

»Men

K71000CMM

n IV. Qu«

; im I. Qu) trag auf rd.

i Anteil jn Gesarn

II 2005 11,37 v. H. > 2 , 15 v. H.

2,53 V. H. 2,48 V. H. 1,91 v.H. gaben int

^Einwohnerzahl von 12.413 zum 30.06.2003 ergibt sich zum tsriüü" 10 Pro ' Ko Pf*Verschuldung von 843,35 €. Der Landes- 2SS5 U9 E "de 2003 für Städte in der Größenklasse von 10.000 ^^ner 771,00 €. Zum 31^12.2004 beträgt die Schuldenlast

ner gleich bleibender Einwohnerzahl 813,53 €.

ht der ein-

Hahmeder Fraktionen

^eik ^ at c rat8,ra,rtlon dezog Dr. Hermann Jacoby Stellung zum Itonzu a ^ nnahmen reichen im Haushaltsjahr 2005 aus. um die %sha k i n ' ^ er H aus h a R ist zwar durch Zuführung aus dem “tenah 81 aus 9 e 9lichen, notwendige Unterhaltungsmaßnah- n nur 8r 3U * s P? lere Jahre verschoben. Der Verwaitungshaus- 0 o,| 0l ? e Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund altunn!h n u Ein Kredit in H öhe von 1,022 Mio € ist eingeplant. OOOöojrf ** is f sine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt '"»die o^?,?^ erl ' ch - (...) Im Durchschnitt der vergangenen Jah- der Ai u ?® r rund % der Einnahmen (Steueranteile) und todifiiimi US9aben (Umlagen) nicht selbst disponieren. (...)

so hoch, könnten wir fast sorgenfrei den Haus-

Nr. 10/2005

Die Ausgaben haben wir kritisch durchleuchtet und auf ihre unbedingte Notwendigkeit hin überprüft. Für die Bewohner der Stadt wird es im öffent­lichen Bereich keine besonderen Einschnitte geben. Die Bereiche Frei­zeit und Sport, öffentliche Einrichtungen und Kultur brauchen - bei einem Zuschuss von 1,4 Mio € - keine deutlichen Einschnitte hinzunehmen. Die Unterhaltung der Straßen, ohne Neu- und Ausbau, die Parkflächen und Parkhäuser, die Straßenbeleuchtung und -reinigung sind Posten, die dem Wohle der Bürger dienen. (...) Mit Sorge betrachten wir den Zustand der Straßen in der Stadt und den Stadtteilen. Der Investitionsstau steigt jähr­lich. Haushaltsmittel für die umfangreiche Behebung der Schäden sind in

2005 nicht vorhanden, auch nicht für den Konrad-Adenauer-Platz, der erhebliche Mängel aufweist.”

“Wir sorgen für eine positive Entwicklung der Stadt Montabaur. In städte­bauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen werden 1,712 Mio € investiert. Die Eigenmittel müssen bereitgestellt werden, damit wir die Lan­deszuschüsse, insbesondere für das Entwicklungsgebiet ICE-Bahnhof, die Marketingkonzepte und die Konversionsmaßnahme Bundeswehrka­serne, erhalten können. Zu diesem Kapitel gehört auch die im Vermö­genshaushalt veranschlagte dringende Sanierung der Fassade und des Daches des Rathauses. (...) Ohne die Zuschüsse, vor allem die Zuschüs­se vom Land, können wir die gesteckten Ziele für die Entwicklung unse­rer Stadt nicht erreichen. Dafür brauchen wir einen beschlossenen und genehmigten Haushaltsplan.” “Service-Wohnen bedarf weiterhin der Unterstützung durch die Stadt. Das Alten- und Pflegeheim und Service- Wohnen, beide Einrichtungen geführt als gemeinnützige GmbH des Hos­pitalfonds Montabaur, sind mittelbare städtische Einrichtungen, für die neben den Aufsichträten auch die Stadt und der Stadtrat Verantwortung tragen. Im Vermögenshaushalt sind erneut Mittel in Höhe von 150.000,00 € eingestellt worden. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel ist notwendig, damit Service-Wohnen nicht notleidend wird. Die Mittelbereitstellung erfolgt grundsätzlich nicht in der vorgenannten Höhe, sondern nur im Rah­men des konkreten Bedarfs. Dieser richtet sich nach der Zahl der nicht vermieteten Wohnung und wird derzeit auf 70.000,00 € geschätzt. (...) Es kann nicht im Interesse der Stadt, des Stadtrates, des Aufsichtsrates und der Mieter von Service-Wohnen sein, wenn künftig ein Insolvenzverwal­ter die Geschäfte der GmbH führen sollte.

Die verantwortlichen Gremien, dazu gehört insbesondere der Aufsichts­rat, in dem die Fraktionen des Stadtrates vertreten sind, werden die Bemühungen fortsetzen, den Stand der Vermietungen zu verbessern. Dazu ist es aber erforderlich, dass wir zu unserem Haus Service-Wohnen stehen und in der Öffentlichkeit nicht schlecht darüber reden. Wir stim­men der Zuweisung von 150.000,00 € an Service-Wohnen zu. Die CDU- Fraktion stimmt dem Haushalt 2005 in der vorgelegten Form zu.”

Christa Stendebach kommentierte den Haushaltsplan für die SPD-Frak- tlon: “Wir alle wissen, wie wichtig der Haushalt einer Gemeinde ist, weil er den Bedarf und die finanziellen Möglichkeiten, aber auch die Prioritä­ten in der Aufgabenerfüllung festlegt. Auf den ersten Blick waren wir in der SPD-Fraktion durchaus überrascht, dass der vorliegende Entwurf ein in sich geschlossenes, nachvollziehbares Werk zu sein schien. Aber lei­der hielt dieser Eindruck einer genaueren Überprüfung nicht stand. Viel­leicht könnte man noch darüber hinweg sehen, dass die Pro-Kopf-Ver- schuldung in der Stadt Montabaur mit rund 814,00 € recht deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt, was nach unserer Auffassung für eine Stadt mit der Steuerkraft von Montabaur kein Ruhmesblatt ist. Da erscheint eine neuerliche Kreditaufnahme von über 1 Mio € nicht unbedingt vertrauen­serweckend. Auch die Gesamtverschuldung mit nunmehr rund 10,1 Mio € ist alles andere als beruhigend - vor allem dann, wenn man an all die Dinge denkt, die in diesem Haushalt nicht berücksichtigt sind, aber mit Sicherheit in nächster Zeit auf uns zukommen. (...) Wir begrüßen aus­drücklich, dass die Verwaltung der offensichtlich doch ansteigenden kon­junkturellen Entwicklung Rechnung getragen und die Gewerbesteuerein­nahmen dieses Mal wirklichkeitsnäher veranschlagt hat. Um so bedauer­licher ist es, dass auch im Entwurf 2005 insgesamt 621.000,00 € aus dem Vermögenshaushalt den Verwaltungshaushalt ausgleichen müssen. Dies ist keine gute Entwicklung und letztlich wiederum nur über neue Kredit­aufnahmen finanzierbar.”

‘Darüber hinaus möchte ich für die Unausgewogenheit des vorliegenden Entwurfes exemplarisch einige Einzelpositionen herausgreifen. Die geplante Einsparung an Personalkosten für die Ferienspiele Quendelberg in Höhe von 5.000,00 € trifft genau den Personenkreis, der uns allen am Herzen liegen sollte, nämlich die Kinder und Jugendlichen. Aber offen­sichtlich investieren wir lieber Jahr für Jahr 150.000,00 € in Zuweisungen an die Service-Wohnen-GmbH. Soviel steht für die Fraktion der SPD im Stadtrat fest: Solange keine Klarheit über die tatsächliche wirtschaftliche Situation des Betreuten Wohnens besteht, kann unsere weitere Zustim­mung zu neuen Finanzspritzen an die Service-Wohnen-GmbH im Jahre

2006 nicht erwartet werden.”

“Auch sonst trägt der vorliegende Entwurf der Wirklichkeit nicht Rechnung. Gehen oder fahren Sie doch einmal durch die Bahnhofstraße, die Gerichts­straße, die Kaiserstraße oder die Tiergartenstraße. Schäden ohne Ende. Aber im Haushaltsentwurf sind keine Mittel für die Sanierung eingestellt. Oder die anstehenden Rückforderungen des Landes als Folge der durch den Landesrechnungshof aufgedeckten Mängel. Im Haushaltsentwurf schlicht nicht vorhanden. Denkt denn jemand allen Ernstes daran, das Land könnte es sich angesichts der eigenen Mittelknappheit leisten, großzügig über ausstehende Rückforderungen hinwegzusehen? Oder die Sanierung der Tiefgarage - ein Aufschub der notwendigen Arbeiten kann die ganze Sache nur noch erheblich verteuern.

Nur im Haushaltsentwurf schlägt sich dies nicht nieder. Nach alledem kann und wird die SPD-Fraktion im Stadtrat diesem Haushaltsentwurf nicht zustimmen.”