Wochenblatt VG Montabaur

In seiner Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2005 brachte Stadtbürger meister Klaus Mies mit Bedauern zum Ausdruck, dass er sich gewunscm hätte, einen Haushaltsplan 2005 vorlegen zu können, der ohne Zuführung vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt und auch ohne Kreditau - nähme auskomme.

Im einzelnen gab er einen Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsja r 2004 und hob hier besonders hervor, dass der für 2004 prognostizierte Fehlbedarf in Höhe von 1.097.000,00 € letztendlich durch erhebliche, nicht vorhersehbare Mehreinnahmen (Nachzahlungen) bei der Gewerbesteu­er abgewendet werden konnte. Vielmehr konnte ein Rücklagenbestand von 300.000,00 € erreicht werden.

Für das Jahr 2005 betonte Bürgermeister Mies die im Gegensatz zum Vorjahr deutlich angestiegenen Investitionen in überwiegend bereits beste­hende Objekte. Hier handele es sich um unbedingt notwendige Maßnah­men, um die Attraktivität der Stadt Montabaur als Top-Standort im Wester­wald für Unternehmen und Private weiter zu verbessern.

In seiner weiteren Rede verwies Bürgermeister Mies auf folgende Eckdaten zum Haushaltsplan 2005

Die Haushaltssatzung, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 20.394.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 5.315.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.270 v. H.

Grundsteuer B.320 v. H.

Gewerbesteuer.330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.51,00 €

für den zweiten Hund.66,00 €

für jeden weiteren Hund.81,00 €

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2005 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

1. Rückblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft

Der Haushalt 2004 hatte ein Gesamtvolumen von 25.065.000,00 €. Davon entfielen auf einen unausgeglichenen Verwaltungshaushait Ausgaben von 20.697.000,00 € und auf einen ausgeglichenen Vermögenshaushalt Ein­nahmen und Ausgaben von 4.368.000,00 €. Der Verwaltungshaushalt 2004 schloss mit einem Fehlbedarf von 1.097.000,00 € ab.

Nach gegenwärtiger Finanzübersicht wird der Verwaltungshaushalt 2004 ausgeglichen werden können. Ein Fehlbetrag entsteht nicht. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es zu erheblichen, nicht vorherseh­baren Mehreinnahmen (Nachzahlungen) bei der Gewerbesteuer kam. Nach Rechnungsabschluss 2004 wird sogar noch mit einem Rücklagen­bestand von ca. 300.000,00 € zu rechnen sein. Die Gesamtverschuldung der Stadt Montabaur beläuft sich zum 31.12.2004 auf 10.098.370,65 €

2. Haushalt 2005

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 20.697.000,00 € um 303.000,00 € gegenüber 2004 auf 20.394.000,00 €. Der prozentuale Rückgang beträgt 1,47 v. H.

Der Rückgang basiert schwerpunktmäßig auf geringeren Umlagenzah­lungen. Dennoch kann der Verwaltungshaushalt des Jahres 2005 nur durch eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 621.000,00 € ausgeglichen werden. Im Haushaltsjahr 2004 waren dagegen 1.848.000,00 € zu veranschlagen.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes erhöht sich von 4.368.000,00 € in 2004 um 947.000,00 € auf 5.315.000,00 € in 2005. Die prozentuale Steigerung beträgt 21,68 v. H.

2.1 Darstellung und Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt

2.1.1 Art und Umfang der Einnahmen 2005

Das folgende Schaubild gibt einen Überblick über das Gewicht der ein­zelnen Einnahmearten.

Das Gesamthaushaltssoll des Unterabschnittes , 'Steuereim^^ , * , * Finanzzuweisungen" in Höhe von 15.204.000,00 € bildet m» t? 611 u "d (Vorjahr 67,95 v .H.) die Haupteinnahmequelle des VerwLV 4,5Sv -H. haltes. aitMn ~‘ L

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Verwaltungshaushalt 2005 Art und Umfang der Einnahmen 20.394.000 Euro

Einnahmen aus Verkauf. Mieten Pachten (558.176 . Euro)

Steuereinnahmen und -Zuwefeungen (15204 00 Euro)

Gebühren und sonst. Entgelte (774 125 Euro)

Zuführung vom Vermögenshaushalt (621000 Euro)

Zuwesungen,

Erstattungen (1.699.919

^ ur °) sonstige Rnanzemnahmen (1.336.760 Euro)

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen a einzelnen übrigen Einnahmen des Verwaltungshaushaltes an Ho ?! eil die

tomnahmen des Verwaltunashaushaltes haben- aen Gesanfl

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teinnahmen des Verwaltungshaushaltes haben:

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Prozentanteil 2005

. v. H,

. v. H.

. v. H,

1. Gebühren und Beiträge.

2. Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten

3. Zuweisungen, Zuschüsse, Erstattungen...

4. sonstige Finanzeinnahmen;

Zuführung vom Vermögenshaushalt. g

2.1.2 Art und Umfang der Ausgaben 2005 ’ 9v ^

Einen Überblick über die einzelnen Ausgabegruppen im Varm haushalt 2005 vermittelt die folgende Abbildung. m ° 9 '

Verwaltungshaushalt 2005 Art und Umfang der Ausgaben 20.394.000 Euro

SAchi Vorwattungs- und Bdtnobwufwand (4 518 221 Euro)

Umlagen (12 146 726 Euro)

ZmuimgabMISOS.it] Eure)

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«318966 Euro)

Zuvwliungtnu. ZuvchirtM, LcretungtnÄ SoziaRUtft (515984 Ei

Zufülmmjaim

'Vurmöguirehtuthii (388.691 Eure)

Das Gesamthaushaltssoll des Unterabschnittes “Umlagen” in Höhe von 12.146.726,00 € bildet mit 59,56 v. H. (Vorjahr 60,41 v. H.) die Haup§i ausgabequelle des Verwaltungshaushaltes.

Unter den Umlagen sind zusammengefasst:

- Kreisumlage

- Verbandsgemeindeumlage

- Finanzausgleichsumlage

- Gewerbesteuerumlage.

Für die Kreis- und Verbandsgemeindeumlage sind die Umlagegrunj lagen, die sich aus der Steuerkraft der Stadt und den Schlüsselzuwi sungen zusammensetzen, maßgebend. Der Rückgang der Umlage^ grundlage ist begründet durch die geringeren Steuerkraftmesszahlf bei der Grundsteuer B, bei der Gewerbesteuer und beim Einkommei Steueranteil. '

Daraus errechnet sich für 2005 bei einem veränderten Umlagesatz von 36 v. H. (2004 - 33 v. H.) eine Verbandsgemeindeumlage von 4.999.604,00 € (2004 tatsächlich gezahlt: 4.725.103,00 €). Die Kreisuifl läge wird bei einem unveränderten Umlagesatz von 37 v. H. 5.138.485,0(| € betragen. Die im Haushaltsjahr 2004 tatsächlich gezahlte Umlage bezif-i fert sich auf 5.297.842,00 €.

Nach der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs muss die Stadt von 1993 an eine Finanzausgleichsumlage an das Land abführen. Die Umlagebeträge werden aus den über dem Landesdurchschnitt liegende^ Umlagegrundlagen errechnet.

Als eine Auswirkung des Gemeindefinanzreformgesetzes ist die weiter^ Absenkung des Gewerbesteuerumlagesatzes von 82 v. H. auf 81 v. H.zu sehen.

Bei einem erwarteten Gewerbesteueraufkommen von 9 Mio. € wäre eine Umlage von rd. 2,2 Mio € abzuführen gewesen. Da es aber im IV. Qu3(j tal 2004 zu Schwankungen bei der Gewerbesteuer kam, wird es im I. CM: tal 2005 zu Erstattungen kommen und damit den Umlagebetrag auf rd.

1,4 Mio € begrenzen.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil dtä einzelnen übrigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesatij ausgaben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2005

1. Personalausgaben. 1 1,37 v. H-

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.22,15 v.

3. Zuweisungen, Zuschüsse,

Leistungen der Sozialhilfe. 2 ’ 53v T

4. Zinsen. . .2.48 v. H.

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt.^ v

2-2 Darstellung und Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben

Vermögenshaushalt

2.2.1 Art und Umfang der Einnahmen ^

Das folgende Schaubild gibt einen Überblick über das Gewicht e f zelnen Einnahmearten.

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