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Montabaur

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Nr. 06/2004

'^TBekanntmachung Öf fent .Setzung der Gemeindeabgaben -urdie r6 sl . ..u. 2004

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jürdasKaie c, Q' unds t e uer gern. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergeset- ÄStse ßlJ ^ JqU . bgBI. I S. 965, geändert durch Art. 15 des Ein- & 7 8 !L zur Abgabenordnung - EGAO 1977 - vom 14.12.1976 - der Hundesteuersatzung der Stadt Montabaur in der

|5gBI. |S ' 3 'Fassung sowie des Landwirtschaftskammerbeitrages i^rzeit!9 elt , en , d sqese tzes über die Landwirtschaftskammer Rhein- jf ■ § 18 d ®® 28 7 . 1 980 in der derzeit geltenden Fassung). ^»Ltflhaur erhebt im Kalenderjahr 2004 die Grundsteuer für die LsfedtMon und p ors t w irtschaft (Grundsteuer A) und die Grund- rrundvermögens (Grundsteuer B) sowie die sonstigen Abga- ^hHpnaleichen Hebesätzen wie im Kalenderjahr 2003. Neue Abga- Äpide werden grundsätzlich nicht erteilt. Die Abgaben werden nur Trch schriftlichen Bescheid neu festgesetzt, wenn Hie Abqabenpflicht neu begründet wird, b ir Abqabenschuldner wechselt,

I hp Jahresbeitrag der Abgabenschuld sich ändert, neue Fälligkeitstermine ergeben.

■ gebenden Abgaben werden hiermit ohne Zustellung neuer Abga- zeussclta. «heide allgemein festgesetzt.

fin denfoirJoSteetzung bewirkt, daß die Abgaben weiterhin in der Höhe zu ent- &ffsind wie sie sich im einzelnen Fall aus dem letzten schriftlichen o:.,,, tSnbescheid ergeben. Für die Abgabenschuldner treten mit dem Tage durch diese öffentliche Bekanntmachung die gleichen Lirkunaen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Jeid zugegangen wäre, htibehelfsbelehrung

die durch diese Bekanntmachung bewirkte Festsetzung der deabgaben kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung . ’anntmachung Widerspruch erhoben werden.

Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands- jefldeverwaltung Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu erhe­ll. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchs-

241 Besprechi

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n Sozialrauici ar-Nr.301.Tij

Herrn Reife itabaur-E:,>.,,_

bei Fra ü ifeatz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf die- ahai aUH8 |Rfrist bei der Behörde eingegangen ist. Durch Einlegung des Wider- aD3Ur tetichs wird die Verpflichtung zur Zahlung der Gemeindeabgaben nicht "Phöben.

HkVe^etung: Stein, Erster Beigeordneter

IStaftrat tagte am 29. Januar 2004 i Besitzoder?* t ’ erd * rink als nachr ückendes Stadtratsmitglied verpflichtet;

udeteils Berel äemeinde o eilen, t 3S Gebietest rforderlichistll ngabenM Wirtschaft werbs- undF- »se,

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rt Reisewitz aus dem Stadtrat verabschiedet

leginn der Ratssitzung verpflichtete Bürgermeister Dr. Possel-Dölken neue Ratsmitglied Gerd Frink, der die Nachfolge von Norbert Reise- etreten hat.

hluss daran bedankte sich Bürgermeister Dr. Possel-Dölken bei lorbert Reisewitz mit einem Präsent für seine engagierte Mitarbeit Städtrat, aber auch als Vorsitzender der Werbegemeinschaft „monta- yktuell“.

rReisewitz hatte aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat im Stadt- —.niederge

* ^schiedung des Dritten Beigeordneten Gerhard Stark V|ag des Dritten Beigeordneten Gerhard Stark wurde dieser in der i die Daten» toten jitadtratssitzung aus seinem Ehrenamt entlassen. Für die kon- lur an die Ga Iniktive Mitarbeit, vor allem auch für die Wahrnehmung der vielen Ver- die Gemeindet Etangstermine während der vergangenen viereinhalbjährigen Tätigkeit, tragte im Sinne ^Bürgermeister Dr. Possel-Dölken seinen besonderen Dank im iVenvaltuiMEj. des Stadtrates aber auch persönlich gegenüber dem scheiden- es zu Mi P . eorclnelen Gerhard Stark aus. Als Dank und Anerkennung über-

1 MarhAiÜiBt^',. 1r 9 erme i ster Dr. Possel-Dölken einen Blumenstrauß und den lXH»* r "9tter Stadt Montabaur.

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er sei Ende Dezember 2003 aus eordn eter zur Verfü- W der Partei angeboten, sein Amt ais Anfang Januar de ^steilen. Dies habe er, auf die Bitte derFWG,*^ ehren -

fjJ^rne'ster mitgeteilt und darum gebeten, ih Beigeordneten zu entlassen.

Stark betonte, seine Amtsperiode als lehrreiche und gute Zeit erlebt zu haben und riet dem jetzigen, aber auch dem zukünftigen Stadtrat, den „Bürger“ in den Mittelpunkt zu stellen und über die Parteigrenzen hinaus zum Wohle der Stadt zu agieren.

Position des III. ehrenamtlichen Beigeordneten neu gewählt und besetzt

Horst Maur wurde mit großer Mehrheit (23 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stim­me) in geheimer Wahl als III. ehrenamtlicher Stadtbeigeordneter gewählt. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken überreichte ihm hierzu die Ernen­nungsurkunde und führte ihn zugleich ins neue Amt ein. Maur ist bereits als Ratsmitglied der FWG-Fraktion im Stadtrat tätig.

Überreichung der Ernen­nungsurkunde an den III. Beigeordneten Horst Maur Patenschaft des Logistikbataillons 462 mit der Stadt Montabaur

Um die langjährige Ver­bundenheit und das gute Verhältnis zwischen der Stadt Montabaur und der Bundeswehr zu demon­strieren, sprach sich der Rat einstimmig für eine Patenschaft mit dem Logi­stikbataillon 462 und der Anbringung des Batail­lonswappens in der Bür­gerhalle des Rathauses, aus. Dazu erklärte Stadt­bürgermeister Dr. Possel-Dölken, dass die Stadt ihre in Diez stationierten „Paten“ künftig zu allen größeren Veranstaltungen einladen und umge­kehrt das Logistikbataillon die Stadt Montabaur in ihre Veranstaltungen mit einbeziehen werde.

Verwaltung informiert:

Hinweise zum Winterdienst entnehmen Sie bitte der Veröffentli­chung unter der Rubrik “Verwaltung informiert”. Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Ordnungsamt -

Vorankündigung:

Sperrung von Sportplätzen im Bereich der Stadt Montabaur

Die Stadt Montabaur ist bestrebt, den Nutzern der städtischen Sportplätze eine möglichst optimale Rasenspielfläche anzubie­ten. Deshalb sind jährlich dringend erforderliche Rasenpflege­maßnahmen notwendig.

Die Stadt Montabaur sperrt für den Spiel- und Übungsbetrieb die folgenden Rasenflächen:

Mons-Tabor-Stadion

24. Mai 2004 bis 27. Juni 2004.

Sportplatz Eschelbach 21. Juni 2003 bis 22. Juli 2004

Sollten witterungsbedingt längere Sperrzeiten notwendig werden, behält sich die Stadt vor, diese Sperrzeiten jederzeit für die Pfle­gemaßnahme notwendige Dauer zu verlängern.

Wir weisen daraufhin, dass, sobald der Platzwart durch Aufstel­len des Schildes “Rasenplatz für Fußballspiele gesperrt” jegliches Fußballspielen und die Nutzung des Rasenspielfeldes im Namen der Stadt Montabaur, unabhängig davon, welche Sportschuhe getragen werden, untersagt ist. Wir bitten Sie deshalb die Sper­rung der Rasenfläche einzuhalten. Danke.

Stadt Montabaur, FB 2 - Sportstätten -, Markus Gilles, Tel. 02602/ 126-320; E-Mail: Mgilles@montabaur.de

tflimrai,-!»

Stadtmarketing Montabaur

Die Mitglieder von Stadtmarketing Montabaur tref­fen sich am Dienstag, 10.02.2004 um 20.00 Uhr im Hotel Schlemmer. Auch Nichtmitglieder, die die Arbeit und Projekte von Stadtmarketing kennen ler­nen wollen, sind herzlich willkommen.

Infos: Stadt Montabaur, M. Decker, Tel. 02602/ 126272, J. Harle, 1. Vorsitzender, Tel. 02602/ 947759 oder 0172/6990628.

Liy

“Cafe Anno dazumal”

für Menschen mit demenziellen Erkrankungen und ihre pflegenden Angehörigen in Zusammenarbeit mit der Alzheimer Gesellschaft Wester­wald. Am 11.02.2004 treffen sich Betroffene und Interessenten von 15.00 bis 16.30 Uhr im Altenheim in der Dillstraße. Unser Thema lautet “Wester­wälder Küche - Essen und Trinken zu Großmüttern Zeiten”. Kostenbei­trag 5,— Euro pro Person. Anmeldungen unter Tel. 02602/1304203 (Frau Wagner) oder 02602/1304204 (AB).