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Den Beauftragten der

Vorbereitung der von ihnen nach diesemi Gesetz iiriterworfenen G rund-

enblatt

Vorbereitung der von ihnen nach diesem Gese orfenen Gr und-

men das Recht eingeraumt, alle dem Bewertungen oder

stücke zu betreten, um Vermessunge ,

ähnliche Arbeiten auszuführen. DÄ<sfan H««/erzeichnis

VI. Auslegung von Bestandskarte und jn denen der Nachweis

Das Bestandsverzeichnis und dl ® ®®5SkateSore äufaefühft ist, liegen in das Grundbuchs und des Lregenschaftekata v ban( j S gemeinde-

dar Zelt vom 16.02.2004 bis tS OO^Wte. dar Verbau

Verwaltung Montabaur, Zimmer 221, wa öffentlich aus.

SiÄÄung gilt an dam Tage, darauf ihr Erscheinen ins Amts- blatt folgt, als bekannt gegeben.

(V) kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgab P „ .

ben werten. Dar Widerspruch ist bei dam VemeMungs- und Kataster amt Westerburg, Außenstelle Montabaur, Koblenzer Straße 15 56 Montabaur als Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. .«/■ , r h nnrh

Die Widerspruchsfrist (Satz 1) ist nur gewahrt, wenn d ® r ^ de X C mt e^n- vor Ablauf dieser Frist bei dem vorstehend genannten Katasteramt ein

Montabaun 22.01.2004 ( Sie 9 el ) Enn0 Heeren

Vorsitzender des Umlegungsausschusses

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Boden vom 14.01.2004

Ergänzungswahl des Umlegungsausschusses

In Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 14.11.2002 wurden in den Umle­gungsausschuss gewählt:

• als stellvertretender Vorsitzender:

Herr Vermessungsdirektor Hausmann

• als juristisches Mitglied

Herr Rechtsanwalt Karl-Erich, Opper, Girod - als stellvertretendes juristisches Mitglied:

Herr Regierungsdirektor Achim Schwickert,

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Baulandumlegung “Obergarten” - Erweiterungsbeschluss Gemäß den Vorschriften des Baugesetzbuches i. V. m. der Landesver­ordnung über die Umlegungsausschüsse wurde für das Baugebiet des Bebauungsplanes “Obergarten” die Umlegung eingeleitet. Der Umlegung liegt der im Entwurf erstellte Bebauungsplan “Obergarten” zugrunde. Das Umlegungsverfahren erhält die Bezeichnung “Obergarten”.

Anpassung der Benutzungsgebühren für die Ahrbachhalle Der Ortsgemeinderat beschloss, die Benutzungsgebühren für die Ahrbach­halle gemäß der Benutzungsordnung vom 11.06.1982 mit sofortiger Wirkung anzupassen bzw. für die neuen Räumlichkeiten erstmals festzusetzen.

Für die Ortsvereine ist die Nutzung der zugewiesenen Räumlichkeiten gemäß der Benutzungsordnung bis auf weiteres kostenfrei. Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2004 einstimmig verabschiedet In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzuna 2004 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssat­zung 2004, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltspla­nes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

SÄ.-je 683.000,00 €

Einnahmen/Ausgaben.j e 604.000 00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest- Q©IÖ9^* ö

Grundsteuer A. 5 __

Grundsteuer B.. tan V ‘ u

Gewerbesteuer...rij: v - []•

Die Hundesteuer beträgt . 330 v ‘

für den ersten Hund.

für den zweiten Hund. «q ^ ^

für jeden weiteren Hund..38,0'0 €

für Kampfhunde.... .51,00 €

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lagenmittel lagen somit um 54 200 9 ? f höher oi ,r ^®®chlichen Rück- des Haushaltsplanes2003 prognostatertwurd d ' 6S ^ 8ör ^ u * sl6 " un 9

von 12 . 000,00 € ausgeglichen Sen Ä 11111 *““Höhe emnahmen (Tonnenabgabe Ansatz 52 oorffi e V c n e ' hebllch en Mehr­ung bei der Geheuer AnS

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8 altungahaushattes konnte der Kreditbedarf im Laute Ä“ - "' res von 200 . 000,00 € auf 0,00 € reduziert werden. Hierbei & vollständige Ausfall der Landeszuweisung zum Umbau der 2 die für 2003 mit 186.700,00 € veranschlagt war, kompenSJ?

Die Tatsache, dass die Ortsgemeinde Boden weiterhin srhü und trotz der erheblichen Investitionen der vergangenen kung von Flächen der Ortsgemeinde Bannberscheid und ? Erweiterung der Ahrbachhalle) noch über eine, wenn auchl gemeine Rücklage verfügt, sind Indiz einer soliden Haushafi Haushalt 2004

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2004 beläuft sich auf 1 «7 Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushaitffii und auf den ebenfalls ausgeglichenen Vermögenshaushalt 604 i Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2003 ist somit ein Rück haltsvolumens um 308.000,00 € zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2004 wurden VerpflichtungsermächtigunoM von 150.000,00 € veranschlagt. Eine Ermächtigung zur Aufna Krediten wurde nicht veranschlagt.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich um 153 von 530 . 000,00 € auf 683.000,00 €. Ursächlich für diese Entwicldl erhebliche Mehreinnahmen im Unterabschnitt “Steuern sungen und allgemeine Umlagen”.

Das Gesamthaushaltssoll dieses Unterabschnittes in Höhe von 555 . bildet mit 81,27 v. H. (Vorjahr 68,59 v. H.) die Haupteinnahmeqi Verwaltungshaushaltes.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gess ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2004

1. Personalausgaben.i

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen .

4. Umlagen. 68.7II

5. Zinsen.

6 . Zuführung zum Vermögenshaushalt.i.ft

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes bildet 03.06.2003 beschlossene Investitionsprogramm der Ortsgemei und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmendasl men 1 .

i( s* 4 ?

..17,251

Zuweisungen an den Kindergarten

2 .

in Ruppach-Goldhausen

!om Oi

7.

Ausgleichszahlungen an Beteiligte des Umlegungsveds« 1 i 1 - 1 1|2003 a

“Obergarten”. ü ...75.if"® s wurd <

Erschließung Neubaugebiet “Obergarten”.2551f°# aur e

An- und Umbau der Ahrbachhalle. 65.27ir™9 öes

Grunderwerb - allgemein -. 25 .®uie|atzungs

Grunderwerb im Ummarkungsverfahren jMn tZimn

Bannberscheid/Boden.1541|li|rnarbei

Zuführung zur allgemeinen Rücklage J 1 , ' 16 0 ^

(Planabrundungsbetrag). 29 . 22 P 8 rtags von g

Die Finanzierung der vorstehenden Ausgaben des Vermögensttr^Kannül tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen: Mitdjgser Be

1. Ausgleichsleistungen von Beteiligten im Umlegungsverfalwfswirddarai

“Obergarten”... 5ölfcd2BauGB

2. Erschließungsbeiträge “Obergarten”.198.5S%htlich ist, w

3. Erster Abschlag auf die Landeszuweisungen zum U m * )a L,*’ un 9 schriftl

der Ahrbachhalle .ISO.Pilängelder/'

4. Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen. 11 2^ 0lls ' el:

5. Investitionsschlüsselzuweisungen..^ylder Gemi

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.

7. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Ausblick 2004 bis 2007

Erschließung Neubaugebiet “Obergarten”

»ten

achveri ler den Auf die Vorst Pferd» Ents

- Umgestaltung der Ortsdurchfahrt (ehern. B 255) . ,,..ii#®9frsnach Die mittelfristige Finanzplanung zeigt eine Ausführbarkeit aj^^nder Ente

men des Investitionsprogrammes auf, wenngleich eine

Abhängig^

•Abs. 3 Be

der Vermarktung der Baugrundstücke im Baugebiet “Obergarten

jintien§§ 39

Heiligenroth

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

pkann die l Leitung der beantrag

44 Abs. 4 Be

Ein Entschäc ten nächAble jetenvermö -igefühn

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Gemeindeverwaltung....................,................^.Tel-^

E-Mail: gemeinde.heiligenroth@freenet.de internet: www.heiligenroth.de

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