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''Tiddes Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,

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«ine Verletzung nach Satz 2 Nr, 2 geltend gemacht, so kann Watje^Ahiauf der j n Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet- isuch na r 1 ^ Lachen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- [gfl jgJJJo) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

i >ht über die Sitzung l^nrtsaemeinderates Nomborn vom 11.02.2003

W U »l D lan/Haushaltssatzung 2003 einstimmig verabschiedet feinsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und l, ^ilS ssung über den Hau9hattfl P ,an und die Haushaltssatzung

^ ndsgememdeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der mainde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt Nach jCung zum Planinhalt erklärte der Ortsgememderat seine Zustim-

Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

uoiKhaltssatzung 2003, die die summarische Zusammenfassung des ? taLilanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

je 386.000.00 €

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Uenraltungshaushalt

[wiahmen/Ausgaben.

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CJien/Ausgaben.je 277.000,00 €

foeGememdesteuem werden für das Haushaltsjahr 2003 wie folgt fest-

iGrundsteuer ..|®? V *H

[Grundsteuer ..i^/S

CGewerbesteuer.330 v. H.

f Die Hundesteuer beträgt

[fürden ersten Hund.— 25,00 €

Ifürden zweiten Hund.—. 38,00 €

reiferen Hund.. 51,00 €

IKr Kampfhunde...100,00 €

[ Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus- 2003 enthält der dem Haushaltsplan beigefugte Vorbericht. Hier- | aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

[ Rückblick 2002

[Das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des abgelaufenen Haushaltsjahres f spegelt sich in einem tatsächlichen Rücklagenbestand von 281.526,38 € [Inder. Dies ist. entgegen den Prognosen des Haushaltes 2002, eine [ißerst erfreuliche Entwicklung. Hervorgerufen wurde dies insbesondere FM erhebliche Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B und der Gewer- fbesteuersowie auf Grund von Einsparungen/Verlagerungen bei Investi­tionen. Die Ortsgemeinde Nombom bleibt auch weiterhin schuldenfrei.

| Für die Aufstellung des Etats 2003 bilden somit solide finanzielle Ver- jldlinissedie Grundlage.

[ Haushalt 2003

[DasGesamtvolumen beläuft sich auf 663.000,00 €. Hiervon entfallen auf [denausgeglichenen Verwaltungshaushalt 386.000,00 € und auf den aus- [geglichenen Vermögenshaushalt 277.000,00 €.

■Dazur Finanzierung der anstehenden Investitionen weder Kredite benötigt Iwerden noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erü- | logt sich deren Festsetzung in der Haushaltssatzung.

Vmnltungshaushalt

[DasVolumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich geringfügig von

..0 € um 2.000.00 € auf 386.000,00 €.

[Für die Ortsgemeinde Nombom sind nach wie vor die Einnahmen im [Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen von übergeordneter [Bedeutung ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaus- | Wies beläuft sich auf 76.17 v. H. (Vorjahr 77.88 v. H.).

IWetere Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folgenden Berer- |ehen und mit prozentualen Anteilen von:

2002

_en, Zuweisungen 2,31 v. H.

!S ühren 0.76 v - H

I »nahmen aus Verkauf. Mieten, Pachten und F Verwaltungs- und

jtaebseinnahmen 11.85 v. H.

jttstige Finanzeinnahmen (Konzessionsab- |!J n ) 4.37 v.H.

ififinung vom Vermögenshaushalt 2,83 v. H.

[|* n J* tze tör die lautenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru- Währungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech- E^r erTnittett word ® r *. beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor- J""“» berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die I l /‘ w * n Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga- •erwaitungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2003

Ausgaben.11,14 v. H.

und Beif'öbsäusgaben.26.42 v - H -

l&rthhlw . 0 ür Zwecke oder ähnliche

. .9,07v. H.

ct».. 53.37 v. h.

“ mb? 92 “!? Vermögenshaushält. 0.00 v. H.

i jlS* F,na rusprtze lür das Haushaltsjahr 2003 errechnet sich | Un^chtung der als einmalig anzusehenden Sachkosten lür das ^vsvenahren mit einem Fehlbedarf von 12.000,00 €.

2003 2,07 v. H. 1,55 v. H.

7.77 V. H.

4,15v. H. 8.29 v. H.

__Nr. 09/2003

Die Entwicklung zeigt, dass in den Jahren 2004 bis 2006 mit keiner posi­tiven freien Finanzspitze zu rechnen ist. Ziel muss es sein, unter Beach- tu "9, e| rw strengen Ausgabendisziplin aber auch unter Ausnutzung aller möglichen Einnahmequellen die dauernde Leistungsfähigkeit der Orts- gemeinde Nombom zu verbessern.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 04.06.2002 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushal­tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Für folgende Maßnahmen sind entsprechende Haushaltsmittel zu veran­schlagen:

1. Sanierungsmaßnahmen im Gemeindehaus.1.000,00 €

2. Kostenanteil der Ortsgemeinde für Emeuerungsinvestitionen

im Feuerwehrgerätehaus.5.000,00 €

3. Zuweisung an den Kindergarten­zweckverband. 5.000,00 €

4. Park- und Gartenanlagen - Bauausgaben.3.500,00 €

5. Grunderwerb im Umlegungsverfahren.25.000,00 €

6. Zuweisungen für Dorfemeuerungs-

maßnahmen.2.000,00 €

7. Erschließung “Unter dem Sportplatz -1. Abschnitt” -

Fertigstellung.30.000,00 €

8. Erschließung “Unter dem Sportplatz -

II. Abschnitt”.10.000,00 €

9. Bau einer Friedhofshalle.150.000,00 €

10. Dorfgemeinschaftshalle - Bauausgaben.1.500,00 €

11. Wirtschaftswegebau. 1 0.000,00 €

12. Grunderwerb.2.000,00 €

13. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.32.000,00 €

Die anstehenden Investitionen werden finanziert durch Ausgleichszah­lungen von Beteiligten des Umlegungsverfahrens (25.000,00 €), durch Erschließungsbeiträge (23.000,00 €), Investitionsschlüsselzuweisungen (5.261,00 €) und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (223.739,00 €).

Ausblick 2004 - 2006

Zuweisungen für Dorfemeuerungsmaßnahmen, die Erschließung “Unter dem Sportplatz - II Abschnitt” sowie der Bau der Friedhofshalle bilden mit­telfristig die Investitionsschwerpunkte. Den Berechnungen der mittelfri­stigen Finanzplanung ist zu entnehmen, dass die beabsichtigten Vorha­ben realisiert werden können.

Kostenbeteiligung Umbau Feuerwehrgerätehaus

Der Ortsgemeinderat bewilligte einen Zuschuss in Höhe von 4.000,00 €

für den Umbau der Fahrzeughalle der Feuerwehr.

Ausschreibung Erschließung am Sportplatz Der anwesende Architekt erläuterte anhand von Plänen den beabsichtig­ten Ausbau bzw. Restausbau der Schulstraße. Die Ausschreibung wur­de sodann vom Ortsgemeinderat beschlossen.

Frledhofserweiterung, Urnengrabfeld

Auch hier wurde die Erweiterung des Friedhofes, die Planung für ein Umengrabfeld sowie für Umenstelen vom anwesenden Architekten vor­gestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag für die Ausschrei­bung der Maßnahme zu erteilen.

“ELBERTGEMEINDEN”

Niederelbert

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

montags von.18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

donnerstags von.18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

im Rathaus, Tel.: 02602/3482, Fax: 02602/950482, E-Mail: Gemeinde.Nie- derelberf8t-0nline.de

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

Die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters fällt am Schwerdonnerstag, 27.02.2003, und Rosenmontag, 03.03.2003, aus.

In dringenden Fällen kommen sie direkt zu mir oder wenden Sie sich an die Verbandsgemeinde Montabaur.

Willi Müller, Ortsbürgermeister

Verloren - gefunden

Auf dem Parkplatz an der Schule wurde ein Fotoapparat mit Tasche gefunden. Der/Die Verlierer(in) kann den Fotoapparat gegen entsprechenden Nach­weis bei der Gemeindeverwaltung während den üblichen Dienststunden abholen: beachten Sie bitte die diesbezüglichen Hinweise im Wochenblatt.

Willi Müller, Ortsbürgermeister