Wochenblatt VG M ontabaur ____. ——--

Gewerbegebiet “ Kreuzwie * e ® et fJ' i op[ l Anua^de^SPD-Fraktion - born an den Kosten der Industriestraße - 9 antraa der SPD-

Ratsmitqlied Udo Schäfer erläuterte den vorliegenden JL ersc hj e d- FrakToa ln der sich anschließenden Diskussion wurdJ d»urte jchied liehen Auffassungen der Ratsfraktionen uber eme KostenbeJn^g^g nochmals deutlich. Nach längerer Aussprache steHt de sn z ® ehrheit . Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung. Der Antrag wurde m

ZweckvereTnbarung zwischen den Ortsgemeinden E * telbor J; Neuhäuse? und Zimmern sowie der Verbandsgememde Montobau (Planung und Erschließung von Gewerbegebieten, Grunderwerb

das Gewerbegebiet “Kreuzwiese”) c - to ihnm NenhAu-

Der Zweckvereinbarung zwischen den örtegernanden Erte bo . uhau^ sei und Simmern sowie der Verbandsgemeinde Mc’ n f ba J^meteoten nung und Erschließung von Gewerbegebieten wurde in der vorgelegten

Form zugestimmt.

Zuschussangelegenheit; Gewährung eines Zuschusses nach den Jugendförderrichtlinien für die Jugendfeuerwehr

Der Ortsgemeinderat stimmte dem vorgelegten Antrag der Jugendfeuer­wehr, für das Jahr 2001 gemäß den “Richtlinien zur Forderung der Jugend­arbeit in der Ortsgemeinde Eitelborn” einen Zuschuss zu gewahren (5 % der zuwendungsfähigen Kosten, maximal 500,00 DM) zu. Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2001 einstimmig verabschiedet In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung überden Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2001 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 2001, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 2.652.000,00 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.063.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2001 wie folgt festgelegt:

Grundsteuer A.270 v.H.

Grundsteuer B.320 v.H.

Gewerbesteuer.330 v.H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.96,00 DM

für den zweiten Hund.132,00 DM

für jeden weiteren Hund.144,00 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2001 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick 2000

Im Haushaltsplan des Jahres 2000 wurde eine Neuverschuldung in Höhe von 408.000,00 DM eingeplant; notwendig wurde dies wegen der im Ver­mögenshaushalt vorgesehenen umfangreichen Investitionsmaßnahmen. Aufgrund einer deutlich höheren Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt - der vorgesehene Ansatz von 87.000,00 DM wurde um 69.392,43 DM überschritten - und aufgrund der Verlagerung einiger Maßnahmen konnte der Kreditbedarf um 376.000,00 DM auf 32.000,00 DM verringert werden.

Die Ortsgemeinde Eitelborn verfügt zur Zeit über keine Rücklagenmittel, der Gesamtschuldenstand der Ortsgemeinde beläuft sich auf insgesamt 3.114.104,95 DM, dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 189,50 DM, diese liegt mit 579,50 DM deutlich über dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 610,00 DM/Einwohner. Bei dem derzeitigen Schuldenstand ist zu berücksichtigen, dass in der Finanzplanung für das Jahr 2003 eine Sondertilgung von Krediten in Höhe von 1.384.000,00 DM zuzüglich der anfallenden Zinsen eingeplant ist.

Haushalt 2001

Das Gesamthaushaltsvolumen für das Haushaltsjahr 2001 beläuft sich auf beachtliche 3.715.000,00 DM. Hiervon entfallen auf den ausqeoli- chenen Verwaltungshaushalt 2.652.000,00 DM. Auf den ebenfalls in Ein-

1 063 00000 DM 9aben ausgeglichenen Vermögenshaushalt entfallen § 2 der Haushaltssatzung umfasst die im Haushaltsplan 2001 voraese-

iP? e nnn e nn mTiz 9 S H r ! TlaChtl c Un9en ’ diese belaufen s ' ch auf insgesamt 122.000,00 DM. Kredite zur Finanzierung der Ausgaben des Vermö­genshaushaltes sind für das Haushaltsjahr 2001 nicht vorqesehen

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes vermindert sich geqenüber dem Vorjahr von 2.727.000,00 DM um 75.000,00 DM auf 2.652 000 00 DM

der Ruckgang des Haushaltsvolumens im wesentlichen durch den Ru ckgang der Einnahmen im Einzelplan 4 - Soziale Sichprnnn

Jhi 5 ?^ 0 ’ 00 DM >'j m Einze 'P ,an 7 ’ Öffentliche EinSfnqen^ Wirt Schaftsforderung - (- 6.000,00 DM), im Einzelplan 8 - Wirtschaffliche l intLt nehmen^ allgemeines Grund- und Sondervermögen - (- 13 000 00 DMt

Die weiteren Einnahmen des Verwaltungshaushaltes resultieren aus: Erstattungen; Zuweisungen 2,48^. q^H

0,96 v.H.

Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonstigen Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 4,26 v.H

Sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen) 5,97 v.H.

Zuführung vom Vermögenshaushalt ^

Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushall« auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind aufgrund von Be „ ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertraalirW und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde. a Iev>

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Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualem einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben dX

tungshaushaltes haben. ™

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10,55 v.H 19,24 v.H

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4,27 v.H. (Vorjahr 4 J 59,92 v.H. (Vorjahr 5 M 3,59 v.H. (Vorjahr 3 ,£[J 2,43 v.H. (VorjahräjJ

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.halt

1. Personalausgaben

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen

4. Umlagen

5. Zinsausgaben

6 . Zuführung zum Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 29.11.2000 beschlossene Invest! gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögens'-- tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bes‘ das Volumen.

1 . Kauf eines Computers für das Bürgermeisteramt incl. Internet

und Drucker.7ioj ;

2. Zuweisung zur Anschaffung von drei PCs mit Internet-Zug:

Augst-Schule .20.000«

3. Renovierung der öffentlichen Bücherei.

4. Zuweisungen zur Förderung

der Jugendarbeit. 5.0051

5. Zuweisungen im Rahmen der Jugendarbeit. 15.0001

6. Zuweisung zur Anschaffung von Gerätschaften

für das Augst-Stadion (vorsorglicher Ansatz). 3,1

7. Ortsdurchgrünung und Ortsverschönerung.2.0ffi,ü|

8 . Ausbau von Wanderwegen. 1,1

9. Ausgleichsleistungen im Umlegungsverfahren

“Hinterfeld" an Beteiligte.1O8.0MlMenJe

10. Zuschüsse zu Dorferneuerungsmaßnahmen.4.00M la:

11. Bau eines Rad- und Fußweges (Restabwicklung).3.0001 4n

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12. Erschließung “Struthfeld”

eit Juni

(Straßen- und Erschließungsplanung).40.000,

13. Erschließung “Hinterfeld”.130.000,

14. Zuweisung zur Verlegung der K 113 an die Ortsgemeinden Nei

und Simmern.48J

15. Erschließungskostenanteil “Kreuzwiese”.219.1

16. Anschaffung von Gerätschaften

für den Bauhof.5J

17. Ausbau von Wirtschaftswegen.15.000,5

18. Bau zweier Buswartehallen.24.000,

19. Umgestaltung des Eingangsbereiches am Gemeindefiaiiij

Herstellung eines Kanalhausanschlusses.1

20 . Allgemeiner Grunderwerb.2

21 . Investitionskostenanteil

für den Grunderwerb “Kreuzwiese". 20

22 . Zuführung zum Verwaltungshaushalt.106.000

23. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

24. Ordentliche Tilgungsleistungen.64.565,1

Die Finanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnahi

1 . Erschließungsbeiträge “Hinterfeld”.168.0001

2 . Zuweisung der Ortsgemeinde Simmern aus der Ei

“Kreuzwiese”.180.

3. Zuweisung des Landes

zum Bau der Buswartehallen..•• 8 -

4. Zuweisungen von sonstigen Bereichen ,

zum Bau der Buswartehallen. 2 .O 0 P rc8v

5. Einnahmen aus der Veräußerung ...» ft

von Grundstücken. 205.0001

6 . Zuweisung der Ortsgemeinde Simmern _„J ües.t

aus Grunderlösen “Kreuzwiese”. 435

7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.

8 . Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Ausblick 2002 - 2004

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Zuweisungen zur Förderung der Jugendarbeit, Zuweisungen^ g d fL^ lR. arbe .' 1 ’ Zuweisungen zu Anschaffungen im Augst-St^

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verschonerung/Ortsdurchgrünung, Ausbau von Wanderwege T ^ w U o Dorferneuerun 9 smaßnahmen - Erschließung Un

Erschließung “Hinterfeld”, Beteiligung an der Erschließung KjJ JJ9 Beteiligung am Grunderwerb “Kreuzwiese”, Anschaffung von tar Ra., o auh °^ Ausbau von Wirtschaftswegen, Allgemeiner ,

2?tr,,fw^. D o rfbrunnens ' Ausgleichszahlungen im Umlegung 8fe( Öpmv f/ d i Straßenbeleuc htungserweiterung, Zuweisung^ 4itt e sensträR o^a up ^ un 9 spunktes “Augst” in Neuhäusel, Ausbau J ' ^

ri Aus ^ der Bergstraße, Ausbau Mittelweg, rb ,

6 traßenbelages Struthweg” und der Um- und Ausbau desu hauses stellen die Investitionsschwerpunkte der kommend

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