Wochenblatt VG Montabaur
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Unterzeichneten ein für die Entwicklung der Augst wichtiges Dokument Ortsbürgermeister Norbert Blath (Eitelborn), Ortsbürgermeister Erich Schmidt (Simmern), Erster Beigeordneter Edmund Schaaf (Verbandsgemeinde Montabaur), Ortsbürgermeister Fritz Roggenbach (Neuhäusel).
“Was macht man, wenn unterschiedliche Interessen zwischen den Ortsgemeinden derselben Verbandsgemeinde - scheinbar unvereinbar - auf- einandertreffen?” Vor dieser Frage habe man in diesem Zusammenhang mehrfach gestanden. Es habe durchaus die Gefahr bestanden, dass es zu erheblichen Interessenkonflikten zwischen den Nachbargemeinden in der Augst gekommen wäre. Umso erfreulicher sei es, dass es gelungen sei, eine Lösung zu finden, die allen Beteiligten Vorteile biete - dank des guten Willens und der konstruktiven Haltung aller Beteiligten.
Zur Historie führte Edmund Schaaf aus, 1994 habe die Ortsgemeinde Simmern den Wunsch geäußert, auf dem Gebiet “Kreuzwiese” einen Bebauungsplan für ein GE-Gebiet aufzustellen.
“Doch nicht vor unserer Haustür! “ - so die Reaktion von Neuhäusel. Man habe darauf verwiesen, dass durch die Hauptwindrichtung mit Lärmbelästigungen zu rechnen sei. Das Gewerbegebiet konnte nur erschlossen werden über Neuhäuseler Gemarkung - über die neu zu bauende K 113, die als Ersatz für den von Simmern geforderten Vollanschluss an die Ortsumgehung der B 49 vom Kreis geplant wurde.
Beigeordneter a.D. Heinz Reusch hatte die Idee, entlang dieser neuen Straße einen Geländestreifen von Simmern nach Neuhäusel umzuge- marken und zwischen den neuen Gemarkungsteil von Neuhäusel und dem Simmerner Gewerbegebiet einen Grünstreifen anzulegen. Das war die Beschlusslage Ende 1997. Als man 1998 mit der Planung angefangen habe, stellte sich schnell heraus, dass dies für den Zuschnitt der Gewerbegrundstücke und die Erschließung sehr nachteilig gewesen wäre. Also vereinbarten Simmern und Neuhäusel, das gesamte Gebiet gemeinsam zu überplanen und dabei die berechtigten Belange von Neuhäusel, nämlich keine emittierenden Betriebe anzusiedeln, zu berücksichtigen. Ende 1997/Anfang 1998 sei auch das Problem zu lösen gewesen, dass der Kreis zwar bereit war, die K 113 zu bauen, aber nicht die Finanzierung zu tragen. Der Kreis verlangte eine Kostenbeteiligung von 292 TDM. Die ursprüngliche höhere Forderung des Kreises konnte auf diese Summe begrenzt werden. Das Land forderte eine Kostenbeteiligung von 150 TDM für den Kreisel B 49 / K 113. Diese Forderung wurde erfolgreich als unbegründet zurückgewiesen. Den Kostenanteil von 292 TDM haben sich Neuhäusel und Simmern aufgeteilt, und zwar hat Simmern 97.500 DM und Neuhäusel 195.000 DM übernommen.
Der eigens gebildete Abstimmungsausschuss, bestehend aus den Ortsbürgermeistern, Ortsbeigeordneten und Fraktionsvorsitzenden nahm seine Arbeit unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde auf. Der Bebauungsplanentwurf wurde mehrfach diskutiert. Es sei - so Beigeordneter Schaaf - Einvernehmen über den Inhalt des Bebauungsplanes erzielt worden.
Dann gab es im Ortsgemeinderat Eitelborn den Wunsch, auf der gegenüberliegenden Seite der B 49 ein ca. 8 ha großes Gewerbegebiet im Flächennutzungsplan auszuweisen. Die Ortsgemeinde Neuhäusel sei davon alles andere als begeistert gewesen. Man habe darauf verwiesen, dass genau in diese Richtung die künftige Wohnbebauung der Gemeinde wachsen solle.
Und in Simmern habe man sich sorgenvoll gefragt: “Wie würde sich die Angebotskonkurrenz auf der gegenüberliegenden Seite auf die Vermarktung unseres Gewerbegebietes auswirken?
Wie lange müssen wir die Kosten des Grunderwerbs und der Erschließung vorfinanzieren?” Edmund Schaaf berichtete, er habe die drei Ortsbürgermeister gefragt: “Warum machen wir nicht eine gemeinsame Sache daraus?” Die Idee fiel auf fruchtbaren Boden. Man habe vereinbart, das Gewerbegebiet Kreuzwiese gemeinsam zu erschließen und sich die Kosten für Grunderwerb und Erschließung, aber auch die späteren Einnahmen aus der Veräußerung der Grundstücke und die Steuereinnahmen zu teilen. Aber es sei der Einwand vorgetragen worden: “Was ist wenn dieses Gebiet bebaut ist? Wo können wir dann noch Gewerbegrundstücke ausweisen?” Vor diesem Hintergrund sei im Flächennutzungsplan in der Gemarkung Eitelborn an der B 261 eine ca. 15 ha große Fläche dargestellt worden, die später als Gewerbegebiet vorgesehen ist und die drei Ortsgemeinden vereinbarten, Grunderwerb, Erschließung und Vermarktung nach dem gleichen Schema vorzunehmen, wie jetzt im
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Bereich Kreuzwiese vereinbart. Weil die K 113 für dieErschüeßil Gewerbegebietes Kreuzwiese unverzichtbare Voraussetzung war h * die Ortsgemeinde Eitelborn im Rahmen ihres Beitritts zur KooDeratir? Slch Afi TDM heizusteuern ' J: " -- K uon ' m '
Die Ortsgemeinde Simmern sei finanziell nicht auf Rosen gebettM n Finanzierung des Grunderwerbs und die Vorfinanzierung der Ersch ien 0 ' 6 wären schwierig geworden. Außerdem war es erforderlich, Grundel für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu tätigen. Der Verbann meinderat stellte deshalb in analoger Anwendung der Regeluna S 6 ' Ortsgemeinde Heiligenroth im Haushalt 1999 2 Mio. DM zur Verton als Maßnahme der Wirtschaftsförderung. gun 9
Das Land Rheinland-Pfalz war im Bereich Kreuzwiese Eigentümer Pi Fläche von ca. 5 ha (ca. 60 % der Gesamtfläche). Die übrigen 40°/h/ ten die Ortsgemeinden Neuhäusel und Simmern von den Privateiqenr mern gekauft. y u ‘
An dieser Stelle dankte Beigeordneter Schaaf - auch im Namen der Ort«, bürgermeister - Oberforstrat Jürgen Schlüter herzlich für seine konstrukr ve Haltung. Für die knapp 5 ha im Eigentum des Landes müssen ca 9 Mio. DM gezahlt werden. Schaaf berichtete, sein Vorstoß bei der dam* gen Forstdirektion, ob man nicht unter dem Aspekt der Wirtschaftsfördt rung einen geringeren Preis vereinbaren könnte, sei abgewiesen worden mit dem Hinweis: “Für Wirtschaftsförderung ist nicht die Forstverwaltuno sondern das Wirtschaftsministerium zuständig." Eine Förderung aus Strukturfördermitteln sei jedoch abgelehnt worden, weil man das Gebiet der Verbandsgemeinde Montabaur nicht als strukturschwach bezeichnen könne Daraufhin sei mit dem Umweltministerium, das für das Forstvermöqen zuständig ist, und dem Finanzministerium verhandelt und letztlich erreicht worden, dass man den Kaufpreis auf fünf Jahre zinslos stundet.
Aus Grundstücksverkäufen müssen die Ortsgemeinden 60 % an das Land zur vorzeitigen Tilgung abführen. Dies sei - so Edmund Schaaf - keine Selbstverständlichkeit. Das könne man daraus ersehen, dass der zuständige Ausschuss des Landtags diesem Vorschlag zustimmen musste-und es getan habe.
Edmund Schaaf berichtete weiter, dass mit dem Straßenverkehrsamt Koblenz - Projektbüro Vallendar - vereinbart wurde, das Niederschlagswasser aus dem Gewerbegebiet und der neuen B 49 in einem gemeinsamen Regenrückhaltebecken zu speichern. Dadurch sei der Flächenverbrauch verringert worden.
Nach der Zweckvereinbarung haben Eitelborn, Neuhäusel und Simmern vereinbart, in dem jetzt in der Erschließung befindlichen Gewerbegebiet “Kreuzwiese” nach dem Schlüssel Simmern 55 %, Eitelborn und Neuhäusel je 22,5 % aller Lasten und der späteren Einnahmen aufzuteilen. Die Erschließungsarbeiten sollen bis Ende 2001 abgeschlossen werden, so dass die ansiedlungswilligen Betriebe im Frühjahr bauen können. Da alle Flächen im Eigentum der Ortsgemeinden sind, können die Gemeinden bereits jetzt mit der Vermarktung der Flächen beginnen. Die Betriebe könnten - so Edmund Schaaf - die Erschließungsphase nutzen, um ihrerseits ihre Bebauung zu planen und die Finanzierung zu sichern. Von der Nettobaufläche von 65.000 qm sind bereits 15.000 qm so gutwie verkauft. Für weitere 20.000 qm liegen Bewerbungen vor. Edmund Schaaf betonte, alle drei Ortsgemeinden hätten den Vorteil, dass die Kosten für Erschließung und Grunderwerb, aber auch das Vermarktungsrisiko fürdie Flächen niedriger seien als bei einem getrennten Vorgehen.
Noch viel wichtiger sei aber, dass alle den Vorteil eines abgestimmten Raumnutzungskonzeptes für die Augst haben. Widerstreitende Nutzungen wie Wohnen und Gewerbe in der direkten Nachbarschaft konnten vermieden werden. Mit dem knappen und nicht vermehrbaren Gut “Boden’ gehe man sparsam um. Das zweite gemeinsame Gewerbegebiet werde erst dann in Angriff genommen, wenn das Gebiet “Kreuzwiese” bebaut ist und weiterer Bedarf besteht.
Ziel der Ortsgemeinden Eitelborn, Neuhäusel und Simmern sei es, wohnortnah attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Er hoffe sehr - so Beigeordneter Edmund Schaaf -, dass dies durch Ansiedlung zukunftsorientierter Betriebe möglich ist und diese Maßnahme auch bald Früchte in Form neuer Arbeitsplätze trage.
Im Namen der drei Ortsbürgermeister dankte Fritz Roggenbach dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur, Edmund Schaaf, für seine konstruktive Arbeit. Es sei alles andere als leicht gewesen, diese Lösung mit drei Ortsgemeinderäten zu vereinbaren. Esseide Verwaltung gelungen, durch offene Information und einen konstruktive Dialog die Zusammenarbeit zu fördern und alle Beteiligten von den v teilen dieser Lösungen zu überzeugen.
Augst-Schule
Kunst-AG gestaltet Gemälde für Innenhof .
Der naturnahe Innenhof der Augst-Schule erhielt am Mittwoc ■ 23.05.2001, einen besonderen Farbtupfer. Während einer kj einen .. stunde wurde ein Gemälde von 3 m x 8 m enthüllt. Länger alsem'
Jahr arbeiteten die Schüler der Kunst-AG unter der Leitung von r zen an diesem Werk. hep
Frau Dwyer hatte die Vorlage entworfen, die nun auf die beac tic Maße für die Wand des Innenhofes vergrößert werden musste.
Das Gemälde bildet bewusst einen Kontrast - während im ll’-P-tlLeltdef mische Pflanzen wachsen, ist auf dem Bild die Pflanzen- und 1 ' def Tropen dargestellt. Schüler, Lehrer und Gäste waren beeindru Leistung unserer “Künstler”. „ ,
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