s£

‘V

ß

&

Wochenblatt VG Montabaur _

3. der Jahresbeitrag der Abgabenschuld sich ändert,

4. sich neue Fälligkeitstermine ergeben. „ ailo ,Ahna-

Die zu erhebenden Abgaben werden hiermit ohne Zustellung neuer g

benbescheide allgemein festgesetzt. . u ...

Die Festsetzung bewirkt, dass die Abgaben weiterhin in der Hohe - richten sind, wie sie sich im einzelnen Fall aus dem letzte Abgabenbescheid ergeben. Für die Abgabenschuldner ^eten mit dem heutigen Tage durch diese öffentliche Bekanntmachung die g Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein s Bescheid zugegangen wäre.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die durch diese Bekanntmachung bewirkte Festsetzung der Gemeindeabgaben kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands­gemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu er e ben. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widersprucns- frist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf die­ser Frist bei der Behörde eingegangen ist.

Durch Einlegung des Widerspruchs wird die Verpflichtung zur Zahlung der Gemeindeabgaben nicht aufgeschoben.

In Vertretung: Schaaf. Erster Beigeordneter

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Kindergartenzweckverbandes Heilberscheid/Nomborn

für das Jahr 2001 vom 16.01.2001

I.

Die Verbandsversammlung hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeord­nung für Rheinland-Pfalz, dem Zweckverbandsgesetz vom 22.12.1982 (GVBI. S. 476) und dem § 7 der Verbandsordnung des Kindergarten­zweckverbandes Heilberscheid/Nomborn vom 23.5.1996 folgende Haus- haltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisver­waltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 12.01.2001 hiermit bekannt­gemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf 381.000,00 DM

in der Ausgabe auf 381.000,00 DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf.15.000 DM

in der Ausgabe auf.15.000 DM

festgesetzt.

§2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

Der Umlagebedarf für die Bewirtschaftung und Unterhaltung des Kinder­gartens beträgt 96.000,00 DM. Die Umlage 2001 ist nach der Zahl der Kinder, die aus den einzelnen Gemeinden den Kindergarten am 31.07. des Vorjahres besuchten (§ 7 Abs. 3 der Satzung), zu ermitteln.

Danach haben zu zahlen:

Nr.

2 .

Ortsgemeinde Heilberscheid Ortsgemeinde Nomborn

Umlage DM 24.615 DM 71.385 DM 96.000 DM

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung des Kindergartenzweckverbandes Heilber­scheid/Nomborn für das Haushaltsjahr 2001 werden keine Bedenken erhoben.

Montabaur, 12.01.2001

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises i m Auftrag

AÖU Az. 029/901.10 flg?

Öffentliche Auslegung

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 29.01.2001 bis 07 02 2001 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteiluna Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8,56410 Montabaur, während der Ker- narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12 30 Uhr und von 1^ r 16 00 Uhr ' donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14_ 00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffent-

IICO dUS.

Heilberscheid. 16.01.2001 (SiegelJ Hmm Vmmnter ^

H in weis Werfer gartenzweckverbandes

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfana an oiiltin zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 9 an 9ult ' 9

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung die Gen P h

migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzunn verletzt worden sind, oder 9 Atzung

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörd, Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der VeS oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung Bezeichnung des Sachverhal.es, der die Verletzung beg,3', schriftlich geltend gemacht hat. 01 «H

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr_2 geltend gemacht sou auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese v! 1 geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rhein?’ Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153 " a ^'

Country & Westernclub Nomborn “The Bull Riders” 1986

Wirtreffen uns am Sonntag, 28.01.2001, um 18.00 Uhr, zu einerBesnro chung in der Studentenmühle.

Thema: Bau eines Fastnachtswagens, Ausflug und Brunnenfest

MGV “Arion” Nomborn

Die Jahreshauptversammlung 2000 findet am Montag, 29.01 .2001 J 20 15 Uhr im Anschluss an die Gesangstunde im Vereinslokal “Zu dp! Linden" statt. Hierzu laden wir alle aktiven und passiven Mitgliedern! Vereins recht herzlich ein. Neben einem Rückblick auf die 100-Jahrft er steht eine Satzungsänderung auf der Tagesordnung.

Freiwillige Feuerwehr Nomborn

Die nächste Übung der Gruppe 1 findet am Freitag, 26.01.2001, um 19 ^ Uhr statt.

“ELBERTGEMEINDEN

»

Jugendspielgemeinschaft Elbert/Welschneudorf/Horbach/Winden

Im Rahmen der Hallenkreismeisterschaft um den Sparkassen-Cupneli-’ men unsere Mannschaften an folgenden Hallenturnieren teil: D-I-Jugend: Samstag, 27.01.2001, Beginn: 10.30 Uhr, Spielort: Sporthal­le 1 Montabaur \

D-Il-Jugend: Samstag, 27.01.2001, Beginn: 13.45 Uhr, Spielort: Sport] halle 1 Montbaur I

Niederelbert

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

montags.von 18.00 bis 20.00 Uhr J

donnerstags.von 18.00 bis 20 . 00 Uhr]

im Rathaus, Tel.: 02602/3482, Fax: 02602/950482, E-Mail: de.Niederelbert@t-Online.de

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert findet am Don­nerstag, 01.02.2001,20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze

2 . Sammelbestellung von Spielgeräten

3. Ausschreibung des Wettbewerbes 2001 “Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft”

4. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheiten

2. Grundstücksangelegenheiten

3 . Zuschussangelegenheit 71 Internetpräsentation

Müller, OrtsbürgerfflM !

5. Verschiedenes 56412 Niederelbert, 22.01.2001

Hinweis auf Fraktionssitzungen:

Wählergruppe Hübinger:

Montag, 29.01.2001,20.00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal Wählergruppe Maier:

Montag, 29.01.2001,20.00 Uhr Gaststätte “Zum Dorfbrunnen”

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Gemeindeabgaben für das Kalenderjahr 200 j

£5n n i der Grundsteuer gern. § 27 Abs. 3 des GrundsteuergesJ np«;ptto 08 ' 19 Ak ’ 1 965 > geändert durch Art. 15 des Einfuhr i

334 i Hn Z u Ab 9 abe nordnung - EGAO 1977 - vom 14.12.1976 1 - BGBU zpit n oiw, r ^ Un c esteuersatzun 9 der Ortsgemeinde Niederelbert in ®

6 ißHoi e i n 9 e ü' Fassun 9 sowie des Landwirtschaftskammerbeitrag s9

vom oo S n 7 a ? b ^g esetzes über die Landwirtschaftskammer Rheinland

vom 28.07.1980 in der derzeit geltenden Fassung)

i