Einzelbild herunterladen

uvocnef^__

. Niederelbert erhebt im Kalenderjahr 2001 die Grund- nigOrtsge^S pbe der La nd- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und ciuerfö rdie r^Xi Grundvermögens (Grundsteuer B) sowie die son- »Grundstück 0 | eichen Hebesätzen wie im Kalenderjahr 2000.

Sen Ab9 aben ho crheide werden grundsätzlich nicht erteilt. Die Abgaben N eueAb9 abenD durc h schriftlichen Bescheid neu festgesetzt, wenn ^"^noflicht neu begründet wird,

1 d« Abg b h Schuldner wechselt,

! der Äeä Abgabenschuld sic j (jßrJshrßSDö y t _^nmohon

sich ändert,

derJahr fFäl'liqkeitstermrne ergeben.

sich neue ra » .. ben werden hiermit ohne Zustellung neuer Abga- iezue f Äemein festgesetzt.

jnbescheiat; s dgss dje Abgaben weiterhin in der Höhe zu ent- ieFe^etzung ^ jm einze | nen Fall aus dem letzten schriftlichen ;tlten s| ncl, wie ben _ Für die Abgabenschuldner treten mit dem 3g abenb T es np durch diese öffentliche Bekanntmachung die gleichen )ütigen knaen ein wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher

"'^«htfese^ekanntmachung bewirkte Festsetzung der egen 7Ihnahpn kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung Tlltmachung Widerspruch erhoben werden.

*SLnmrh ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands- er ^nHouprwaltunq Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu erhe- !rtl Rpi schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchs- L-nmiraewahrt wenn der Widerspruch noch vordem Ablauf die-

f gt bei der Behörde eingegangen ist.

,rrhFinleaunq des Widerspruchs wird die Verpflichtung zur Zahlung der emeindeabgaben nicht aufgeschoben.

eme y /'. V. Schaaf, 1. Beigeordneter

ergäbe des Schlagabraumes

iprfiesiähriqe Vergabe des Schlagabraumes aus dem winterlichen Hol- foschlag findet am Samstag, 03.02.2001, statt.

' jr (reffen uns wie immer am Sportplatz in Niederelbert um 8.30 Uhr.

Revierförster Gebhard Klein

Karnevalsverein Eiwerter Gickel e.V.

Kartenvorverkauf für die Sitzungen am 17. und 24.02.2001

Haben Sie schon Ihre Eintrittskarte? Am Sonntag, 04.02.2001,11.00 Uhr besteht wieder die Möglichkeit Eintrittskarten für beide Sitzungen im Vor­verkauf zu erwerben. Wer dann verhindert ist, kann sich auch während derWoche seine Karten sichern. Die Karten liegen im VereinslokalFohr- Pils-Stube" zum Verkauf aus.

Aktiventreffen

Die nächste Aktivenversammlung findet am 29.01.2001, um 20.00 Uhr im Vereinslokal statt. Wir bitten alle Aktiven diesen Termin wahrzunehmen.

"Schwerdonnerstag in Niederelbert

115.00 Uhr Möhnenumzug; anschl. Kaffee und Kuchen für dieDamen- twelf', Geschirr und Besteck müssen mitgebracht werden; 20.11 Uhr große mnensitzung, Eintritt: 8,00 DM; kein Kartenvorverkauf! Anschl. Tanz! Alle Veranstaltungen finden im Saale derFohr-Pils-Stube in Niederel- Ibertstatt! Es freuen sich auf Ihr Kommen dieFidelen Hühner

Gesangverein Hoffnung

I Die ordentliche Mitgliederversammlung des Gesangvereins findet am Frei- |tag,02.02.2001, im VereinslokalFohr-Pils-Stuben statt. Beginn der Jah­reshauptversammlung ist um 20.00 Uhr. Tagesordnungspunkte u.a.: IBegrußung, Berichte von Schriftführerin, Kassiererin, Chorleiter und Kas- isenprufern, Vorstandswahlen, Termine 2001, Verschiedenes.

I, ? tere Antra 9 e zur Mitgliederversammlung reichen Vereinsmitglieder bit- liiii Jj Ssgat ® stens drei Tage vor Versammlungsbeginn beim Vorsitzenden, LwT l ein ' 7ur Teilnahme sind alle aktiven und inaktiven Vereins- [mitglieder herzlich eingeladen.

KjV Niederelbert 1922 e.V.

tmmMT VerSamm,Un 9 ^ Winterwanderung

ahrp«;hai', * 1 ^ ndet unsere diesjährige Winterwanderung mit anschl. Virwanrio ersammlun 9 statt - Treffpunkt ist um 13.30 Uhr am Rathaus. inmelii,nn n Um Niedere| bert mit Zielort, VereinslokalFohr-Pils-Stube. 632. UmS n , Essenbestellung bitte bis 04.03.2001 bei A. Fluck, Tel. ägesordmin U d Uhr findet dann die Jahreshauptversammlung statt. er Kassennrn e 9r- rüßun 9 ; Totenehrung; Bericht des Vorstandes; Bericht e s;Anträno* w Entlastun 9 des Vorstandes; Neuwahlen des Vorstan- Anträqe 9 Verschiedenes

eiml VoraLi ab J es * 1au P tversarTim l un 9 bitte schriftlich bis 03.03.2001

|s chtenn,s den einreichen -

T^Auqst^AQWM.' 2001, finden folgende Begegnungen statt: toiti - TV S u d £ relbert (Zungen), Beginn 15.00 Uhr, ASV Nieder- Sv Eigendorf q/c u{ Schüler )> Beginn 15.30 Uhr; ASV Niederelbert2 - erelb ert 1 (HprrJ \ d U er )' Be 9 inn 16.00 Uhr, Spfr. Boden 3 - ASV Nie- ! leTra inina S7 r , Beginn 17 00 Uhr.

hr - mittwochs vnn i/JJ'Adteilung sind dienstags von 19.00 bis 22.00 [f l,a 9svon i8nn K' oo® b ' s 17.00 Uhr (nur Schüler und Jugend) und J 9 un 9, Michael Ftra Uhr. Bei Interesse stehe ich gerne zur Ver- ei braun, Tel. 02602/916685.

Nr. 4/2001

Oberelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags. von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung, Telefon und Fax:.02608/595

Ortsbürgermeister, Telefon.02608/1499

Vermietung der Stelzenbachhalle:

Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb, Telefon:.944603

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Gemeindeabgaben für das Kalenderjahr 2001

(Festsetzung der Grundsteuer gern. § 27 Abs. 3 des Grundsteuerge­setzes vom 07.08.1973

- BGBl. IS. 965, geändert durch Art. 15 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung

- EGAO 1977 - vom 14.12.1976 - BGBl. I S. 3341 der Hundesteuersat­zung der Ortsgemeinde Oberelbert in der derzeit geltenden Fassung sowie des Landwirtschaftskammerbeitrages gern. § 18 des Landes­gesetzes über die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz vom 28.7.1980 in der derzeit geltenden Fassung)

Die Ortsgemeinde Oberelbert erhebt im Kalenderjahr 2001 die Grund­steuer für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und die Grundstücke des Grundvermögens (Grundsteuer B) sowie die son­stigen Abgaben nach den gleichen Hebesätzen wie im Kalenderjahr 2000. Neue Abgabenbescheide werden grundsätzlich nicht erteilt. Die Abgaben werden nur dann durch schriftlichen Bescheid neu festgesetzt, wenn

1. die Abgabenpflicht neu begründet wird,

2. der Abgabenschuldner wechselt,

3. der Jahresbeitrag der Abgabenschuld sich ändert,

4. sich neue Fälligkeitstermine ergeben.

Die zu erhebenden Abgaben werden hiermit ohne Zustellung neuer Abga­benbescheide allgemein festgesetzt.

Die Festsetzung bewirkt, dass die Abgaben weiterhin in der Höhe zu ent­richten sind, wie sie sich im einzelnen Fall aus dem letzten schriftlichen Abgabenbescheid ergeben. Für die Abgabenschuldner treten mit dem heutigen Tage durch diese öffentliche Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Bescheid zugegangen wäre.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die durch diese Bekanntmachung bewirkte Festsetzung der Gemeindeabgaben kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbands­gemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, 56410 Montabaur, zu erhe­ben. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchs­frist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf die­ser Frist bei der Behörde eingegangen ist.

Durch Einlegung des Widerspruchs wird die Verpflichtung zur Zahlung der Gemeindeabgaben nicht aufgeschoben.

In Vertretung Schaaf, Erster Beigeordneter

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 11.01.2001

Anbau Stelzenbachhalle

- Sachstandsbericht

Folgende Informationen wurden zur Kenntnis gegeben:

a) Die Geschäfte sind gut angelaufen.

b) Die Änderung der Mietverträge muss noch vollzogen werden.

c) Die Kosten für den Anbau liegen im Rahmen von 1,3 Mio. brutto. Die einzelnen Kosten wurden vom anwesenden Architekten erläutert.

- Umbauarbeiten im alten Teil

Die Umbauarbeiten im alten Teil sollen nach Karneval besprochen werden.

Beratung über Etatentwurf 2001

Ortsbürgermeister Jung zeigte einen kurzen Rückblick über den Etat 2000 auf und erläuterte anschließend die Finanzsituation für 2001. Genaue Daten werden im Rahmen der Bekanntmachung über die Beschlussfas­sung des Haushaltsplanes 2001 veröffentlicht.,

Anhebung der Gewerbesteuerhebesätze

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird auf 330 % erhöht.

Nutzung des Jugendraumes

Am 25.01.2001,19.30 Uhr wird eine Jugendversammlung stattfinden. Es soll eine Jugendraumordnung erstellt werden; feste Öffnungszeiten wer­den angestrebt.

Vom Ortsgemeinderat werden an der Versammlung folgende Mitglieder teilnehmen:

1 . Wilfried Dahlem

2. Antonius Schnee

3. Maria Labonte Computer im Gemeindebüro

Der bisherige Computer im Gemeindebüro ist veraltet. Ein Internetan­schluss ist nicht möglich, da keine Möglichkeit besteht, eine ISDN-Anla- qe zu installieren. Der Ortsgemeinderat beschloss daher, für eine Com­puteranlage/Laptop entsprechende Mittel bereitzustellen.

ÄT>