Montabaur

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Nr. 51/97

Erfreut über den Anstieg der Gewerbesteuer lobte Dr. Hermann Jacoby Industrie, Gewerbetreibende und Handel, daß in Zeiten der Rezession Umsätze realisiert wurden, die für die Gewerbe­steuer relevant seien. »Sparen« prägte den Haushalt 1997; das Ausgabenvolumen wurde begrenzt und es wurde sich auf notwen­dige Maßnahmen konzentriert. Durch den gezielten Einsatz der Haushaltsmittel konnten die wirtschaftlichen Entwicklungen des Standortes Montabaur gefördert werden.

Ausgelöst durch die Presseberichterstattung zum Abbau der Parkuhren in der Stadt Höhr-Grenzhausen, die damit auf ca. 6.000 DM Parkgebühren verzichte, wirke sich die geringe Zahl von Parkplätzen in Höhr-Grenzhausen nur medienwirksam aus und sei sicherlich nicht allein ausschlaggebend für die Verkaufs­förderung der Geschäftswelt. In Montabaur sei die Situation völlig anders. Die Einnahmen aus den Tiefgaragen Nord (80.000 DM) und Mitte (260.000 DM) sowie den sonstigen Parkflächen (40.000 DM) betragen zusammen 480.000 DM. Tiefgaragen seien steu­erlich gesehen kommunalwirtschaftliche Betriebe. Ein Verzicht auf die Einnahme von Parkgebühren bewirke die Versteuerung der Einnahmen und steigere den Gesamtverlust auf über500.000 DM. Das könne sich die Stadt Montabaur nicht leisten. Für die Einkaufsstadt Montabaur sei das Warenangebot und das jeder­zeit verfügbare Angebot an Parkplätzen in der Stadt entscheidend - und nicht die geringe Parkgebühr, die zu entrichten sei. Die Auslastung der Tiefgaragen Mitte und Nord spreche für sich. Die Fertigstellung der Tiefgarage Süd werde dieses Parkplatzangebot nochmals verbessern.

Abschließend stellte er für die CDU-Fraktion den Antrag, kurzfri­stig eine Schwelle in der Buchenstraße im Bereich des Kindergar­tens Horressen einzubauen. Nach dem Investitionsplan sei der Ausbau des Parkplatzes Buchenstraße für das Jahr 1999 vorge­sehen und beinhalte den Einbau einer Schwelle. Die Sicherheit der Kinder erfordere das Vorziehen der Maßnahme.

Auch Karl-Heinz Bächer (SPD) lag die Klarstellung zum Thema »Parkgebühren« am Herzen. Die Stadt brauche das Geld auch für die Unterhaltung des in der Region unerreichten einmaligen Parkraumangebotes.

Für die FWG-Fraktion fühlte sich Günter Höhn drei Jahre lang an der Nase herumgeführt, weil das von seiner Fraktion beantragt Vordach für die Friedhofshalle Montabaur noch immer nicht um­gesetzt wurde. Die FWG-Fraktion lehnte daher den Nachtrags­haushaltsplan ab.

Reinhard Lorenz lobte für die Fraktion »BfM« den positiven Nach­tragshaushaltsplan und freute sich über die guten Zahlen der Stadt Montabaur gegenüber dem sonstigen Trend in Land und Bund.

Mit 24 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen verabschiedete der Stadtrat den Nachtragshaushaltsplan 1997.

Verzicht auf die Selbständigkeit des Eigenjagdbezirkes der gemeinschaftlichen Jagdbezirke Montabaur I und II durch schriftliche Verzichtserklärung bis 30.11.1997

Einstimmig beschloß der Stadtrat, die Verzichtserklärung für die gemeinschaftlichen Jagdbezirke Montabaur I und II gemäß § 5 Abs. 2 Landesjagdgesetz abzugeben.

Zusammenhängende Grundflächen mit einer land-, forst- oder fischereiwirtschaftlichen nutzbaren Fläche von 75 ha, die sich im Eigentum ein und derselben Person oder Personengemeinschaft (z. B. Ortsgemeinde) befinden, bilden einen Eigenjagdbezirk. Weil die Größe der Jagdbezirke Montabaur deutlich höher als 75 ha sei, wurden in der Vergangenheit gemeinschaftliche Jagdbe­zirke gebildet. An dieser Praxis solle festgehalten werden. Daher sei es notwendig, bis zum 30.11.1997 die Verzichtserklärung bei der Kreisverwaltung »Untere Jagdbehörde« abzugeben.

Erklärung des Stadtrates Montabaur zum Entwurf des Lan­deskrankenhausplanes 1997

Mit 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen beschloß der Stadtrat, in einer Erklärung zum Entwurf des Landeskranken­hausplanes 1997 Stellung zu beziehen und die Anliegen des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder Montabaur im Schrei­ben vom 10.10.1997 zu unterstützen. Darin wird die Ausweisung einer Intensivabteilung sowie einer Schmerztagesklinik für das Krankenhaus in der Kreisstadt Montabaur umfangreich und aus­führlich begründet.

In dem Brief an die Landesregierung wird mit dem Argument der Größe der Verbandsgemeinde Montabaur und dem zu erwarten­den weiteren Wachstum an diese appelliert, die Pläne des Brü­derkrankenhauses (Intensivstation mit 6 Betten und Schmerzta­gesklinik mit 6 Betten) umzusetzen.

Romreise der Pfarrgemeinden

St. Peter in Ketten, Montabaur; St. Johannes der Täufer, Horressen und Maria Geburt, Eigendorf

Unsere Gemeinden laden ein zur Teilnahme an einer Romrejse in der Zeit der Herbstferien vom 16./17. bis zum 23./24. Oktober 1998. Es besteht die Möglichkeit zwischen einer Bahnreise und einer Flugreise zu wählen. Anmeldeformulare finden Sie im Schriftenstand der Pfarrkirchen oder im Pfarrbüro in Montabaur. Hier erhalten Sie auch nähere Auskunft. Die Fahrt gilt zunächst als Angebot für die Mitglieder unserer Pfarrgemeinden. Sollten sich nicht genügend Pfarrmitglieder melden, können auch andere Interessierte an der Fahrt teilnehmen. Ihre Anmeldung nehmen wir zunächst auf eine Warteliste. Sie erhalten dann - auf jeden Fall rechtzeitig - Nachricht, ob die Anmeldung angenommen werden kann.

Entstehende Kosten: Bahnreise 1.370 DM / Flugreise 1520 DM. Einzelzimmer mit Bad oder Dusche/WC stehen nur begrenzt zur Verfügung. Es wird dafür ein Einzelzimmerzuschlag von 180,00 DM erhoben.

Jahresabschluß der Aktiven der AH/TME-Ettersdorf

Am Samstag, dem 27.12.1997, treffen wir uns um 15.00 Uhr zu einer Wanderung an der Gelbachtalhalle in Ettersdorf. Ein Jah- resabschlußessen mit Rückblick auf die abgelaufene Saison fin­det ab 19.00 Uhr in der Hubertusklause in Bladernheim statt.

Informationen zum Ausflug

Wie auf der letztjährigen Jahreshauptversammlung beschlossen, findet unser diesjähriger Ausflug im Winter statt. Für die Fahrt nach Mittenwald haben sich 32 Teilnehmer angemeldet. Diese beginnt am Freitag, 02.01.1998, um 05.50 Uhr an der Gelbachtal­halle in Ettersdorf. Mit dem Bus fahren wir dann ins Winter-Frei­zeitvergnügen. Dort hoffen wir auf vier schöne, trockene und verschneite Wintertage, um möglichst viele Freizeitangebote wahrzunehmen. Am Montag, 05.01.1998, planen wir gegen 21.00 Uhr gesund, gut gelaunt und vielleicht auch etwas erschöpft wieder in Ettersdorf einzutreffen.

SG Horressen/Elgendorf

Im letzten Pflichtspiel des Jahres 1997 trifft unsere 3. Mannschaft am Samstag, 20.12.1997, um 15.30 Uhr in der 3. Kreispokalrunde in Horressen auf die Gäste vom TuS Girod/Kleinhoibach.

Vorankündigung

Hallenturniere 1998 mit Beteiligung der SG Horressen/Elgendorf: ( KSK-Cup, Montabaur am 04.01.1998, TV-Cup, Mülheim-Kärlich j am 10.01.1998, Hachenburger Pils-Cup, Hachenburg vom 23. bis 25.01.1998. Wir freuen uns, wenn zahlreiche Besucher unsere Mannschaften unterstützen.

Verein zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Eschelbach

Einladung zur Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 9. Januar 1998, 20.00 Uhr, in der »Waldbachhalle« Eschelbäfch. Tagesordnung: 1. Begrüßung, 2. Totenehrung, 3. Bericht Vorsit- , zender, 4. Bericht Löschgruppenführer, 5. Bericht Jugendfeuer- wehrwart, 6. Bericht Schriftführer, 7. Bericht Kassierer, 8. Bericht Kassenprüfer, 9. Entlastung Vorstand, 10. Wahlen: a) Kassierer, b) Vertreter Jugendfeuerwehr, c) zwei Kassenprüfer, d) zwei Vertreter imOrganisationsteam 1000-Jahre Eschelbach, 11. Ver­schiedenes.

Eingeladen sind auch alle Interessierte der FFw. Anträge sind schriftlich 14 Tage vor der Jahreshauptversammlung beim 1. Vorsitzenden Franz-Josef Klein einzureichen.