Montabaur
Nr. 30/97
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“MONTABAUR”
Haupt- und Finanzausschuß des Stadtrates Montabaur tagte
am 10. Juli 1997 Zuschußangelegenheiten
Gewährung städtischer Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen
Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß einstimmig, für die Renovierung und Erneuerung von Dach- und Fassadenflächen der Häuser Steinweg 3 und 5 einen Zuschuß von 15.000 DM aus Zuschußmitteln für die Fassadenrenovierung und 10.000 DM aus Städtebauförderungsmitteln zu vergeben. Die Zusage von Mitteln aus Städtebauförderungsmitteln erfolgt vorbehaltlich der Bewilligung durch die Bezirksregierung Koblenz und die Bewilligung des Gesamtzuschusses vorbehaltlich der Beachtung der Auflagen der städtischen Gremien zum Bauantrag. Der Gesamteindruck des Steinweges und des alten Stadtkerns wird durch die geplanten Maßnahmen und die Fachwerkfreilegung wesentlich verbessert.
Ebenfalls einstimmig beschloß der Haupt- und Finanzausschuß, pauschal 5.000 DM als Zuschuß für die Naturschiefereindeckung des Gebäudes Bahnhofstraße 4/Vorderer Rebstock 3 in Aussicht zu stellen. Die endgültige Höhe des Zuschusses wird nach Abschluß der Maßnahme und Vorlage der geprüften Rechnungsbelege durch die Verwaltung festgelegt.
Antrag der katholischen Pfarrgemeinde »St. Peter in Ketten« auf Förderung der Martinszüge in der Innenstadt und in den Stadtteilen
Der Haupt- und Finanzausschuß lehnte eine finanzielle Beteiligung der Stadt Montabaur für die Durchführung eines Gestaltungswettbewerbes zur Anfertigung von Martinslaternen ab.
Der Sachausschuß Jugend der katholischen Pfarrkirche »St. Peter in Ketten« war bei der Stadt Montabaur mit der Bitte vorstellig geworden, nach Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung und Steigerung der Attraktivität der Martinszüge in der Innenstadt und in den Stadtteilen zu suchen. Als Vorschlag wurde ein Gestaltungswettbewerb für Martinslaternen eingebracht, der mit finanzieller Unterstützung der Stadt Montabaur durchgeführt werden sollte.
Der Haupt- und Finanzausschuß schlug mit Blick darauf, keinen Präzedenzfall zu schaffen; vor, die kath. Kirchengemeinde sollte versuchen, die Durchführung des Gestaltungswettbewerbes über andere Sponsoren (ortsansässige Banken etc.) zu organisieren. Ein gemeinsamer Vorschlag des Vorsitzenden und der Fraktion »BfM«, 300 DM bereitzustellen, erhielt mit 2 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen keine Mehrheit.
Auftragsvergaben
a) Ausbau der Kopernikusstraße in Montabaur; Vergabe der Straßenbauarbeiten und Verlegung des Straßenbeleuchtungskabels
Einstimmig beschloß der Haupt- und Finanzausschuß, einer in Heiligenroth ortsansässigen Firma den Auftrag für den Straßenbau zum Betrag von 147.778,75 DM und die Straßenbeleuchtung zum Betrag von 11.330,55 DM zu erteilen. Die Kopernikusstraße, dessen Straßengestaltung den Anliegern in einer Bürgerversammlung vorgestellt wurde, soll entsprechend Ausbauvorschlag Nr. 2 verkehrsberuhigt ausgebaut werden.
b) Wartung der Ampelanlagen
Der Haupt- und Finanzausschuß signalisierte seine Zustimmung zur Einholung von Angeboten zur Wartung und Instandhaltung der Lichtsignalanlage an der Wilhelm-Mangels- Straße/Wallstraße von zwei dafür infragekommenden Firmen. Danach soll eine Entscheidung getroffen werden, ob die Wartung im Material- und Zeitaufwand oder zu einem Pauschalpreis vergeben werden soll. Die nachweisbare Wartung der Lichtsignalanlagen in regelmäßigen Abständen ist im Hinblick auf einen möglichst reibungslosen, sicheren Verkehrsablauf unumgänglich. Bei einem Unfall, der auf eine Fehlsteuerung oder den Ausfall der Lichtsignalanlage zurückzuführen ist, muß der Betreiber nachweisen, daß die Anlage von fachkundigem Personal regelmäßig gewartet wird.
Straßenreinigung und Pflege unbebauter Grundstücke
Aus gegebener Veranlassung möchten wir nochmals die Gelegenheit nutzen und auf die Satzungen über die Reinigung öffentlicher Straßen sowie die Satzungen zum Schutze des Ortsbildes in den einzelnen Ortsgemeinden und den hiermit für die Grundstückseigentümer verbundenen Verpflichtungen zum Reinigen der öffentlichen Gehwege und Straßen hinweisen.
Unsere Außendienstmitarbeiter führen zur Zeit im gesamten Verbandsgemeindebereich Kontrollen durch. Bei Verstößen gegen die o. g. Satzungen besteht die Möglichkeit, daß durch unsere Dienststelle Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden.
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur — örtliche Ordnungsbehörde —
CDU - Ortsverband Montabaur
Am Dienstag, dem 29. Juli 1997, 20.00 Uhr, findet in der Waldbachhalle im Stadtteil Eschelbach ein Gespräch über die Errichtung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet Baumberg statt.
Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger laden wir hierzu herzlich ein.
Bezirksverkehrswacht Montabaur:
Auszeichnung bewährter Kraftfahrer
Alle Kraftfahrer, die mehr als 10,20,25,30,40 oder 50 Jahre am Straßenverkehr teilgenommen und keinen Unfall schuldhaft verursacht haben, zählen zu dem Personenkreis der bewährten Kraftfahrer, die alljährlich von der Deutschen Verkehrswacht durch die Bezirksverkehrswacht Montabaur ausgezeichnet werden.
Für uns sind alle, die über die genannten Zeitspannen verantwortlich und vorbildlich am Straßenverkehr teilgenommen haben, die Personen, denen unsere Gesellschaft ein partnerschaftliches Miteinander anerkennen und in Form einer entsprechenden Auszeichnung ehren möchte.
Die Bezirksverkehrswacht ist stolz darauf, daß sie seit 1965 j insgesamt 6.074 bewährte Partner im Straßenverkehr hat aus- | zeichnen dürfen, davon viele zum wiederholten Male. j
Wenn Sie zu dem Personenkreis der umsichtigen, kameradschaftlichen und aktiven Partner im Straßenverkehr gehören und | bereit sind, eine Anerkennung und Auszeichnung in der Öffent- ; j lichkeit anzunehmen, dann laden wir Sie zu den Verleihungsveranstaltungen im September/Oktober 1 997 ein. Eingeladen sind j alle Personen, die einen Führerschein besitzen und ein Fahrzeug - Motorrad, Auto, Lkw, Autobus, Traktor - in den genannten Zeiten geführt haben.
Antragsformulare bitte formlos beantragen bei: Bezirksverkehrswacht Montabaur, Postfach 1409, 56404 Montabaur oder telefonisch bei Karl Vater, Telefon 02602/2882 oder Fax 02602/180488.
Die Formulare gehen Ihnen umgehend zu. |
VdK Ortsverband Montabaur
Die Jahresfahrt für 1998 erfolgt vom 28. Juni bis 5. Juli 1998 nach Tönning an der Eider. In den Kosten von ca. 745,00 DM sind Unterkunft mit Halbpension sowie ein Musikabend mit nordfriesi- ; schem Buffet und tägliche Fahrten (Schiffahrt nach Dänemark, j Kutschfahrt durchs Wattenmeer usw.) enthalten. Der Einzelzim- j merzuschlag beträgt 105,00 DM. Schriftliche Anmeldung nur bei j dem 1. Vorsitzenden, Kamerad Gerhard Hagemeyer, 56410 Montabaur, Eichendorffstraße 2, Telefon 02602/4421.
Westerwald-Verein e.V.
Zweigverein Montabaur 1888 e.V.
Nisterquelle - Ketzerstein - Dreiländereck - Fuchskaute sind Ziele des Zweigvereins Montabaur des Westerwald-Vereins am ! Sonntag, 27. Juli. Wanderstrecke etwa 22 km. Treffpunkt zur ;l Abfahrt um 09.30 Uhr an der Kreissparkasse Montabaur. Rucksackverpflegung wird empfohlen. Gäste sind herzlich willkom- ; men.
Anmeldung bei Wanderführer Hans Zühlke, Tel.: 02602/120580 (nach 18.00 Uhr). 1

