Montabaur

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Nr. 24/97

lungsrate die bisherigen Aufwendungen der Gemeinde abdecken. Er wolle die Anlieger insofern nicht über Gebühr belasten, auch wenn dadurch ein möglicher Fehlbetrag im diesjährigen Haushalt entstehe (der Haushaltsplan 1997 sieht nämlich entsprechenden Einnahmen vor). Andererseits würde dies dann im kommenden Jahr negative Begleiterscheinungen auf den Haushalt haben, was lediglich eine Verschiebung bedeuten würde.

Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Neuhäusel im Zuge der B 49;

Ausweisung von Ersatzflächen

Zu diesem Tagesordnungspunkt verwies Ortsbürgermeister Nor­bert Blath auf die Ratssitzung vom 19.03.1997, in der der Rat der vorgelegten Planung grundsätzlich zugestimmt hatte. Allerdings konnten die vom Planungsträger (Straßenprojektamt Vallendar) in der Gemarkung Eitelborn ausgewiesenen Ersatz- und Aus­gleichsflächen schon damals nicht akzeptiert werden, da es sich hierbei nach Auskunft des zuständigen Revierbeamten, Herrn Kern, um ökologisch als auch ökonomisch hochwertige Flächen handelt. Inzwischen wurden auch entsprechende Alternativvor­schläge durch die Forstbehörde erarbeitet, die der Revierförster einzeln erläuterte.

Der Rat bekräftigte daraufhin nochmals, daß die vom Pla­nungsträgervorgesehenen Ersatz- und Ausgleichsflächen im Ge­markungsbereich Eitelborn nicht akzeptiert werden und appellier­te an den Planungsträger, die vom Forstrevier vorgeschlagenen Flächen als Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen in der Planung vorzusehen.

Rissesanierung in bituminös befestigten Straßen

Hierzu stellte der Vorsitzende fest, daß nicht nur der Zahn der Zeit, sondern auch die vergangenen, teils strengen Frostperioden in den bituminös befestigten Straßen ihre Visitenkarte hinterlassen haben. In manchen Ortsstraßen sind erhebliche Risse festzustel­len, die es dringend zu beheben gilt, will man größere Straßen­schäden in der Zukunft vermeiden. Deshalb faßte der Rat einver­nehmlich den Beschluß, den Auftrag zur Sanierung der Risse an allen schadhaften Straßen einem in Wiesbaden ansässigen Un­ternehmen zu erteilen. Dabei sollen die Fugen nicht, wie schon einmal in der Vergangenheit lediglich ausgeblasen und vergos­sen, sondern ausgefräst und im Anschluß vergossen werden. Eine etwas kostspieligere, aber dennoch wirksamere Angelegen­heit.

Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald Eitelborn

Der zuständige Revierförster Kern führte aus, daß es sich bei dem Forsteinrichtungswerk um eine Art Investitionsplan handele. In diesem Werk seien die Forstplanungen für 10 Jahre vorgesehen. Herr Kern gab detaillierte Auskünfte über verschiedene Schaubil­der und Übersichten und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder zu den Themen Schlagalter einzelner Baumarten, vorgesehene Einschlagsmaßnahmen sowie zeitliche Ergänzung des Forstein­richtungswerkes.

Die Ratsmitglieder stimmten dem vorgestellten Forsteinrichtungs­werk einstimmig zu.

Auf Antrag eines Ratsmitgliedes, eine Vogelschutzhecke im Be­reich Emser Wald und Erlenweg zu errichten, erklärte sich der Revierförster bereit, beim Naturpark Nassau Zuschüsse zu bean­tragen, die Pflanzkosten zu ermitteln sowie mit den betroffenen Landwirten zu sprechen.

Haushaltsüberschreitungen genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1996 eingetretene Haushaltsüberschreitungen vor.

Die erste Auflistung wies erhebliche überplanmäßige Haushalts­ausgaben bei insgesamt 9 Haushaltsstellen in Höhe eines Ge­samtbetrages von 31.899,89 DM aus. Bei diesen Mehrausgaben handelte es sich u. a. um den Betrag von 15.131,39 DM an Personalkostenanteilen für den Kindergarten. Die Abschlagszah­lungen für das Haushaltsjahr 1996 in Höhe von 90.060 DM sowie die Abrechnung des Jahres 1995 (17.071,39 DM), die sich nach 1996 verlagerte, machten letztlich die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel notwendig. Der Personalkostenanteil konnte bei der Aufstellung des Haushaltes nur geschätzt werden.

Bei Haushaltsstelle 6300.5100 (Unterhaltung der Gemeinde­straßen-Haushaltsansatz 12.836,12 DM) mußten 5.130,78 DM überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Reparaturarbeiten im Kellerweg (Straßeneinlaufschacht) sowie Reparaturarbeiten in den Ortsstraßen sowie die Erneuerung eines Schutzgeländers in der Helfensteinstraße erforderten mehr Haushaltsmittel. Bei der Aufstellung des Haushaltes war dieser Reparaturaufwand nicht absehbar. Für die Haltung von Fahrzeugen.und Maschinen wurde der Haushaltsansatz von 22.000 DM um 8.657,79 DM überschrit­

ten. Neben den lfd. Kosten für Öl, Benzin, Versicherungen, Steu­ern, TÜV-Gebühren und regelmäßigen Wartungsarbeiten an den Maschinen und Geräten führten insbesondere erhebliche Repa­raturkosten für den Unimog zu dieser erheblichen Überschreitung des Ansatzes. Dieser Reparaturaufwand war bei der Aufstellung des Haushaltes bei weitem nicht absehbar.

Die Deckung der o. g. Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bzw. Einsparungen bei anderen Haushaltspositionen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerheblichen überplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haushaltsjahr 1996, die sich bei drei Haushaltsstellen auf insgesamt 1.290,26 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Gesamthaus­haltes.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den uner­heblichen überplanmäßigen Haushaltsausgaben und genehmig­te die erheblichen überplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 1996.

Haushaltsplan 1998 und Investitionsprogramm 1997 bis 2001; Aufstellung einer Investitionsliste

Mehrheitlich beschloß der Ortsgemeinderat, für nachfolgend auf­geführte Maßnahmen in den kommenden Jahren Mittel im Haus­halt bereitzustellen:

- Zuweisungen für Jugendarbeit

- Anschaffung Kinderspielgeräte

- Ortsdurchgrünung

- Wanderwegeausbau

- Zuschüsse Dorferneuerungsmaßnahmen

- Erschließung »Wässer«

- Erweiterung Straßenbeleuchtung

- Ausrüstung Bauhof

- Wirtschaftswegebau

- Erwerb von Grundstücken — allgemein —

- Ausbau Raiffeisenstraße

- Ausbau Bergstraße

- Ausbau Mittelweg

- Erschließung »Struthfeld«

- Umbau Gemeindehaus

- Erneuerung Deckschicht »Struthweg«

Verloren — Gefunden

Im Gemeindebüro wurden dieser Tage 2 Motorradhelme als Fundsache abgegeben. Die rechtmäßigen Eigentümer können diese während der Sprechstunden abholen.

Norbert Blath, Ortsbürgermeister

SC Eitelborn

Dorfturnier der Straßenmannschaften

Das diesjährige Dorfturnier findet am Samstag, dem 5. Juli, um 17.00 Uhr, auf dem Nörrberg statt. Nähere Informationen folgen in der nächsten Ausgabe.

Alte Herren

Am Samstag, dem 14. Juni, spielt unsere Mannschaft gegen die AH aus Vallendar. Spielbeginn ist um 16.30 Uhr auf dem Nörr­berg.

Basketball

Das Training der Basketballer findet immer mittwochs von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Augst-Halle statt. Jugendliche, die Lust und Laune auf Basketball haben, können jederzeit mittrainieren.

SPD-Ortsverein Eitelborn

Mitgliederversammlung 1997

Zur Ortsvereinsversammlung laden wir alle Mitglieder recht herz­lich für Freitag, den 27. Juni 1997,20.00 Uhr, in die Gaststätte »Nassauer Hof, Eitelborn«, ein.

Tagesordnung: 1. Begrüßung, 2. Ehrung langjähriger Mitglieder der SPD, 3. Bericht des Vorsitzenden, 4. Kassenbericht, Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Kassierers, 5. Entlastung des Vorstandes, 6. Referat des Fraktionsvorsitzenden der SPD Verbandsgemeinderatsfraktion Paul Widner, 7. Neuwahl des Vor­standes und 8. Verschiedenes.