Montabaur

16

Nr. 18/97

Heiligenroth

Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters

Dienstags.17.00 bis 19.30 Uhr

und .nach Vereinbarung

Telefon.02602/16606

Fax.02602/917396

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heiligenroth

1996

1997

Grandsteuer B

345.000,- DM

359.000,-DM

+ 14.000 DM

Gewerbesteuer

875.000,-DM

875.000,- DM

_

üinkommensteueranteil

728.000,-DM

752.000,- DM

+ 24.000 DM

Umsatzsteuermehrein- nahmen (Weiterleitung)

60.000,- DM

54.500,- DM

./. 5.500,-DM

Hundesteuer

2.400,- DM

2.100,-DM

./. 300,-DM

Sonst, steuerähnl. Einnahmen

21.703,- DM

21.703,- DM

-

Zinseinnahmen

5.000,- DM

7.500,-DM

+ 2.500,- DM

2.041.803,-DM

2.076.403,-DM

+ 34.600,-DM

vom 22.04.1997

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1997 mehrheitlich verab­schiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Be­ratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 1997 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstim­mung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt er­klärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haus­haltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 1997, die die summarische Zusammen­fassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Fest­setzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 2.694.000 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.445.000 DM

Der Gesamtbetrag der Kredite wird auf 119.000 DM und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 2.500 DM festgesetzt.

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 1997 wie

folgt festgelegt:

Grundsteuer A.250 v. H.

Grundsteuer B.290 v. H.

Gewerbesteuer.320 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.50 DM

für den zweiten Hund.75 DM

für jeden weiteren Hund.100 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1997 enthält der dem Haushaltsplan bei­gefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Infor­mationen zur Kenntnis gegeben.

Als Fazit der Haushaltswirtschaft 1996 bleibt festzustellen, daß die Ortsgemeinde über Rücklagen von 7.234,39 DM und über Schulden von 791.578,21 DM verfügt. Die Pro-Kopf-Ver- schuldung der Ortsgemeinde beläuft sich auf 563,04 DM und liegt erstmals seit vielen Jahren unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt (564,00 DM).

Dies ist in Zahlen ausgedrückt die objektive Ausgangsbasis für die Aufstellung des Haushaltes 1997.

Haushalt 1997

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 4.139.000,00 DM. Hier­von entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 2.694.000,00 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaus­halt 1.445.000,00 DM.

Zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen werden Kre­dite in Höhe von 119.000,00 DM benötigt. Außerdem sind Verpflichtungsermächtigungen in der Größenordnung von 2.500,00 DM veranschlagt.

Gegenüber dem Vorjahr verändern sich die Steuersätze nicht. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 2.833.000,00 DM um 139.000,00 DM auf 2.694.000,00 DM. Während im Vorjahr die enormen Umlagebelastungen zu ei­nem Volumenanstieg führten, ergeben sich für 1997 deutlich niedrigere Umlagebeträge, die im Ergebnis schließlich für den Rückgang verantwortlich zeichnen.

Wie in all den Vorjahren wird die Einnahmenseite des Verwal­tungshaushaltes geprägt von dem zuvor genannten Unterab­schnitt. Das erwartete Einnahmen-Soll beläuft sich auf 77,09 % der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes. Aufgrund die­ser Dominanz soll nachfolgend die Entwicklung der Einnah­men gegenüber dem Vorjahr veranschaulicht und erläutert werden:

,

1996

1997

i Grundsteuer A

4.700,-DM

4.600,-DM

J. 100,- DM

Die restlichen Einnahmen der Ortsgemeinde werden aus fol­genden Bereichen erwartet:

1996

Erstattungen, Zuweisungen.11,48 v. H. (10,17 v. H.)

Gebühren.1,97 v. H. (1,95 v. H.)

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und.. 5,09 v. H. (4,88 v. H.)

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

Sonstige Finanzeinnahmen.3,77 v. H. (3,96 v. H.)

Konzessionsabgaben, Zinsen)

Zuführung vom Vermögenshaushalt.... 0,60 v. H. (7,00 v. H.) Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungs­haushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichti­gen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1997:

1. Personalausgaben.22,93%

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.13,59 %

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen.0,19 %

4. Umlagen.60,53 %

5. Zinsausgaben.1,95%

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt...0,81 %

Die freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1997 errechnet sich mit einem Fehlbedarf von 16.000 DM (1996: Fehlbedarf 199.000 DM). Nach den Berechnungen der mittelfristigen Fi­nanzplanung wird ab 1999 wieder mit einer positiven freien Finanzspitze gerechnet. Dies bedeutet, daß die laufenden Ein­nahmen des Verwaltungshaushaltes die laufenden Ausgaben übersteigen und somit für investive Zwecke des Vermögens­haushaltes zur Verfügung stehen.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 14.05.1996 beschlossene Inve­stitionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes. Art und Umfang der sich hieraus erge­benden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Für die nachfolgenden Investitionen, Investitionsforderungs­maßnahmen und Ausgaben sind entsprechende Haushalts­mittel bereitgestellt:

1. Umbau des Gemeindehauses. 120.000,00 DM

2. Zuweisung an den Musikverein.5.000,00 DM

3. Zuweisung an den Tennisverein.2.500,00 DM

Um die Bewilligung über die Gesamtsumme von 5.000,00 DM aussprechen zu können, sind Verpflichtungsermächti- gungen von 2.500,00 DM veranschlagt.

4. Erschließung »Illbach«.1.250.000,00 DM

5. Anschaffung von Geräten.5.000,00 DM

6. Errichtung einer Wartehalle. 14.000,00 DM

7. Erwerb von Grundstücken. 10.000,00 t)M

8. Zuführung zum Verwaltungshaushalt. 16.000,00 DM

9. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungsbetrag).694,00 DM

10. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt.. 21.806,00 DM

Zur Finanzierung der anstehenden Vorhaben werden folgende

Einnahmen herangezogen:

1. Zuweisung des Landes zum Umbau

des Gemeindehauses.30.000,00 DM

2. Ausgleichszahlungen von Beteiligten des

Umlegungsverfahrens »Illbach«..9.300,00 DM

3. Zuweisung des Landes zum Bau der

Brücke im Erschließungsgebiet »Illbach«.368.000,00 DM

4. Zuweisung der Verbandsgemeinde Montabaur für die Erschließung

»Illbach«..873.000,00 DM