Montabaur
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Nr. 12/97
Vom Bericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schwarzenber- ger/Jaacks/Lange über die Sanierungstätigkeit vom 01.01. bis 31.12.1995 wurde zustimmend Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Stadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Jahr 1995 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung Entlastung erteilt.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Hospitalfonds der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1997
Der für 1997 vorgelegte Haushaltsplanentwurf schließt im Verwaltungshaushalf in Einnahmen und Ausgaben mit 15.500 DM ab. Der Verwaltungshaushalt weist einen Überschuß von 2.065 DM aus, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird. Das Volumen des Vermögenshaushaltes 1997 vermindert sich gegenüber dem Haushalt 1996 um 76.785 DM und beträgt 2.065 DM in Einnahmen und Ausgaben. Der Vermögenshaushalt hatte einen Überschuß, der der Rücklage in voller Höhe zugeführt wird.
Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben
- Die Kosten für den Unterhalt der Stiftung (Haushaltsplanung, Jahresrechnung, Sach- und EDV-Kosten, Sitzungswesen, Buchführung, Kassenverkehr) sind als Erstattung an die Verbandsgemeindeverwaltung und an die GmbH in den Ausgaben mit 6.000 DM (jeweils als Aufwand für Sach- und Personalleistungen) sowie die Kosten für die Verwaltung des Stiftungsvermögens (Verwaltung der Grundstücke und Liegenschaften sowie der Rücklage) mit insgesamt 3.050 DM ausgewiesen.
- In den Einnahmen fallen bei den Pachten (Grundstücke, Liegenschaften, Wald) ein Betrag von 300 DM sowie Zuschüsse (Spenden) von 1.000 DM (insgesamt 1.300 DM) an.
- Für die Forstwirtschaft werden Einnahmen von 4.200 DM und Ausgaben von 4.385 DM veranschlagt. Eine Gegenüberstellung der geplanten Einnahmen und Ausgaben für den Zeitraum 1990 bis 1997 und der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben für den Zeitraum 1990 bis 1995 ergab,
daß für die im Stiftungsvermögen vorhandenen Wälder nicht nur die geplanten Ausgaben langfristig höher ausfal- len als die geplanten Einnahmen, sondern daß für den Zeitraum von 6 Jahren von 1990 bis 1995 die tatsächlichen Ausgaben gegenüber den tatsächlichen Einnahmen zu einem Vermögensverlust der Stiftung von 12.705 DM geführt haben. Da die Stiftung ihren Haushalt künftig weitgehend nur noch aus den Zinsgewinnen der Rücklage bestreiten kann (ausgenommen Grundstücksverkäufe), sollte der Verkauf des Waldes oder die Übertragung an die Stadt oder Verbandsgemeinde angestrebt werden.
- Aus der Rücklage ergeben sich veranschlagte Zinseinnahmen- von 10.000 DM (Allgemeine Finanzwirtschaft) und Ausgaben von 2.065 DM (Zuführung zum Vermögenshaushalt).
- An Vermögenswerten sind 192.478,44 DM (Rücklagen) vorhanden.
Einstimmig beschloß der Stadtrat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1997.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1997 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 1996 bis 2000
Eckdaten zum Haushalt 1997
Verwaltungshaushalt.25,9 Millionen Mark
Vermögenshaushalt...13,0 Millionen Mark
Kreditaufnahme.;.1,3 Millionen Mark
Schulden.1,42 Millionen Mark
Pro-Kopf-Verschuldung (31.12.1996).1.153 DM
je Einwohner
Die Aufschlüsselung der Einnahmen und Ausgaben für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt verdeutlichen die nachfolgenden Grafiken.
Verwaltungshaushalt 1997 Art und Umfang der Einnahmen
Steuereinnahmen und Zuweisungen 21.289.700 DM
sonstige Finanzeinnahmen 1.341.560 DM
Einnahmen aus Verkauf. Mieten. Pachten 1.033.963 DM
Gebühren und sonst. Entgelte 940.625 DM
Zuweisungen, Erstattungen 1.364.152 DM
GESAMTSUMME DER EINNAHMEN 25.970.000 DM