Montabaur

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Nr. 51/52/96

lädt ein zur großen

Galakappensitzung

am 11. und 18. Januar 1997 im Buchfinkenzentrum in Horbach/Gackenbach, Beginn jeweils um 20.11 Uhr,

Eintritt: 13,- DM

Stimmung und gute Laune garantieren unsere bewährten Humoristen!

Kartenvorverkauf:

21.12.1996:16.00 bis 18.00 Uhr Buchfinkenlandhalle (Westerwaldstube in Hübingen) 22.12.1996:10.00 bis 12.00 Uhr Gasthaus »Zum grünen Baum« in Horbach 28.12.1996:16.00 bis 18.00 Uhr Gasthaus »Zum Wiesengrund« in Gackenbach 29.12.1996:16.00 bis 18.00 Uhr Gasthaus »Zum grünen Baum« in Horbach

Telefonische Information erhalten Sie unter 06439/6772 PS: Die Getränkepreise bleiben stabil!

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“MONTABAUR”

j Gebührenordnung

der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Montabaur vom 16.12.1996

1 Aufgrund des § 6 a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vom 19.12.1952 (BGBl. IS. 837) in der jeweils gültigen Fassung und der Landesverordnung über die Übertragung der Ermäch­tigung zur Festsetzung von Parkgebühren vom 02.04.1981 (GVB1. S. 81) werden nach Anhörung des Verbandsgemeinde- j rates am 12.12.1996 und des Stadtrates am 21.11.1996 folgen- | de Parkgebühren festgesetzt:

81

[ 1. Die Parkgebühren in den Parkgaragen:

a) »Mitte« (Konrad-Adenauer-Platz)

b) »Nord« (Wilhelm-Mangels-Straße)

c) auf den übrigen Parkflächen im Stadtgebiet Montabaur an Parkscheinautomaten/Parkuhren betragen 0,50 DM pro angefangene halbe Stunde.

2. Gelöste, aber nicht abgeparkte Zeiten können auf allen Parkflächen, auf denen eine Regelung der Parkzeit durch Parkscheinautomaten erfolgt, abgeparkt werden.

3. Parkgebührenregelungen für die Benutzung gebühren­pflichtiger Parkplätze bei besonderen Veranstaltungen bleiben hiervon unberührt.

§2

Diese Gebührenordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntma­chung in Kraft.

Die Gebührenordnung vom 08.09.1995 tritt ab dem Tage nach Bekanntmachung der vorgenannten Gebührenordnung außer Kraft.

Montabaur, 16.12.1996 Verbandsgemeindeverwaltüng Montabaur

gez. Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Aus der Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur vom 21. November 1996

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde auf Antrag von Rats­mitglied Paul Heinz Schweizer (FWG) der Tagesordnungs­punkt »Antrag des Hundesportvereins Montabaur e.V. auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Nutzung des Hun­desportplatzes an der Koblenzer Straße«, der in nichtöffentli­cher Sitzung behandelt werden sollte, vertagt in die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates, die im neuen Jahr 1997 stattfinden wird.

Bericht des Bürgermeister

Bürgermeister Dr. Paul Possel-Dölken informierte den Rat darüber, daß am 04.12.1996 der offizielle Spatenstich für den Erweiterungsbau »Business Park« an der Elgendorfer Straße stattfinden werde. Ministerpräsident Kurt Beck habe seine Teilnahme zugesagt.

Der Vorsitzende teilte mit - wie bereits in der Presse zu lesen war -, daß das Land einen Zuschuß von 3,8 Mio. DM für den Umbau des Hallenbades bewilligt habe, wodurch die Finanzie­rung der Maßnahme sichergestellt sei.

Er berichtete, daß am 3. Wochenende im Juli 1997 der Rad- und Wandertag im Gelbachtal »Gelbachtag« stattfinden wer­de. Das Rahmenprogramm werde derzeit mit den Vereinen und Stadtteilen zusammengestellt. Am 2. Wochenende im Juli 1997 begehe die Freiwillige Feuerwehr Montabaur ihr 125jäh- riges Jubiläum.

Nachwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mit­gliedes für den Stiftungsausschuß der Stadt Montabaur

Der Stadtrat wählte einstimmig als Nachfolgerin für die aus­geschiedene Renate Perez (Bündnis 90/Die Grünen) Ursula Wolf (BfM) zum Mitglied des Stiftungsausschusses. Gleichzei­tig wurde als Nachfolger für den ausgeschiedenen Uwe Storm (Bündnis 90/Die Grünen) Horst Klöckner (BfM) zum stellver­tretenden Mitglied des Stiftungsausschusses gewählt.

Die beiden Fraktionen hatten in der Sitzung des Stadtrates am 08.09.1994 erklärt, den an und für sich durch Losentscheid