Montabaur

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Nr. 48/96

| Horbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags..von 18.00 bis 19.30 Uhr

Gemeindeverwaltung:.Tel. 06439/7435

Ortsbürgermeister privat:.Tel. 06439/7404

Änderungen werden durch Aushang am Bürgermeisteramt bekanntgegt :>en.

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach vom 21.11.1996

Übertragung der Zuständigkeiten für die Förderung von Jugendfahrten und -freizeiten auf die Verbandsgemeinde

Es ist geplant, die Zuständigkeit für die Förderung von Ju­gendfahrten und -freizeiten gemäß § 67 Abs. 3 GemO von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde zu verlagern. Dies setzt voraus, daß der Verbandsgemeinderat und mehr als die Hälfte der beteiligten Ortsgemeinderäte zustimmen und in den Ortsgemeinden, deren Räte zustimmen, mehr als die Hälf­te der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt. Außerdem muß die Übernahme im öffentlichen Interesse liegen. Das öffentliche Interesse läßt sich mit dem Ziel der Verwaltungs­vereinfachung begründen.

Der Ortsgemeinderat Horbach stimmte der Übertragung der Zuständigkeit für die Förderung von Schulfahrten und Ju­gendfreizeiten auf die Verbandsgemeinde Montabaur zu. Zum 31.12.1996 werden die entsprechenden Richtlinien der Ortsge­meinde aufgehoben.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Die Ortsgemeinde ist verpflichtet, den Friedhof als kostenrech­nende Einrichtung zu betreiben. Es war daher notwendig, die Friedhofsgebühren den zum Teil drastisch gestiegenen Kosten anzupassen. Die zuletzt vorgenommene Anpassung stammte aus dem Jahre 1988. Der Ortsgemeinderat beschloß die Ände­rung der Friedhofsgebührensatzung, die in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes öffentlich bekanntgemacht wird. Die Satzung tritt am 01.01.1997 in Kraft.

Erhöhung der Hundesteuer ab dem Haushaltsjahr 1997 Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder die Erhöhung der gemeindlichen Hundesteuer auf 40 DM für den ersten Hund,

120 DM für den zweiten Hund,

200 DM für den dritten und jeden weiteren Hund.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsge­meinde Montabaur

Der Verbandsgemeinderat hat durch Beschluß vom 15.03.1994 die Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Dieses Verfahren betrifft ausschließlich das Ent­wicklungsgebiet der Stadt Montabaur rund um den geplanten ICE-Bahnhof. Die Beteiligung aller Ortsgemeinden an der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes ist jedoch erforderlich, da die Grundzüge der Gesamtplanung durch dieses Ände­rungsverfahren berührt werden.

Der Ortsgemeinderat stimmte der 8. Änderung des Flächen­nutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur gemäß § 67 Abs. 2 GemO zu.

Es wird an die bestehende Räum- und Streupflicht erinnert

Gern. § 8 der Straßenreinigungssatzung unserer Gemeinde sind die Anlieger verpflichtet den Winterdienst wahrzuneh­men. Dazu gehört das Schneeräumen sowie das Bestreuen der Gehwege und glatten Flächen; aber auch die nachfolgende Reinigung der Gehwege und Straßenrinnen vom Streumateri­al. Sofern keine Gehwege vorhanden sind, gilt hierfür ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Die Benutzbarkeit der Gehwege und besonders gefährlichen Fahr­bahnstellen ist gern. § 9 der Satzung durch Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen (Sand, Splitt, Asche, Sägemehl) herzu­stellen. Lediglich bei Glatteis kann Salz gestreut werden.

Die Schneeräumung der Gemeindestraßen wird, wie in den vergangenen Jahren, durch die Firma Peter Dietrich, Dau­

bach, durchgeführt. Die Ortsgemeinde hat zusätzlich an den besonders gefährlichen Stellen Streugut gelagert.

Ich weise ausdrücklich daraufhin, daß die Schneeräumung in unregelmäßigen Zeitabständen erfolgt. Die Verpflichtung der Anlieger zur Schneeräumung und Streupflicht wird von der Durchführung des Winterdienstes der Ortsgemeinde nicht berührt; die Ortsgemeinde übernimmt keine Haftung.

Mit freundlichen Grüßen W. Wilhelmi, Ortsbürgermeister

Grundschule Horbach

Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 1997/98

Die Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 1997/98 erfplgt im Büro der Grundschule Horbach am Montag, dem 09.12.1996, 08.30 bis 12.30 Uhr, und am Donnerstag, dem 12.12.1996, 08.30 bis 12.30 Uhr.

Angemeldet werden müssen alle Kinder, die bis zum 30: Juni 1997 das 6. Lebensjahr vollendet haben und bisher noch nicht die Schule besuchen.

Es können angemeldet werden alle Kinder, die in der Zeit vom 01.07. bis 31.12.1997 das 6. Lebensjahr vollenden.

Bei der Anmeldung des Kindes ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch oder der Aufnahmeschein/Regi­strierschein vorzulegen.

Wenn aus triftigen Gründen die Anmeldetermine der Grund­schule nicht wahrgenommen werden können, sollten sich die Eltern mit der Schule telefonisch in Verbindung setzen.

Die Schulneulinge müssen, entgegen dem Anschreiben, bei der Anmeldung nicht anwesend sein. Die Kinder besuchen zu einem späteren Zeitpunkt vom Kindergarten aus die Grund­schule.

Grundschule Horbach, Schulstraße, 56412 Horbach, Tel. 06739/7611. ‘

Mannergesangverein »Cäcilia« Horbach 1882 e.V.

Die Chorprobe diese Woche ist für alle schon um 18.00 Uhr.

JSG Elbert/WelschneudorßHorbach

Einladung aller Trainer/Betreuer der JSG zum letzten Treff in 1996 am Montag, dem 02.12.1996, 19.30 Uhr, im Gasthaus »Zum Hannes«.

Zwecks Vorbereitungen bitte anmelden bei Ulla oder Gerd bis Spnntag, den 01.12.1996, Telefon: 673 oder 1341.

SpVgg 1920 Horbach

Folgende Spiele finden am Wochenende statt:

Sonntag, 01.12,1996

12-30 Uhr SG Elbert/Horbach/St./W. II — SV Marienrachdorf II in Stahlhofen

14.30 Uhr SG Horbach/Winden I — SpVgg Steinefrenz/W. II in Winden

JSG Elbert/WelschneudorfTHorbach

A-Jugend: Sonntag, 01.12.1996, 10.30 Uhr, SC Dattenberg - JSG

B-Jügend: Sonntag, 01.12.1996,11.00 Uhr, JSG-JSG Steine- frenz/W. in Niederelbert

C-Jugend: Samstag, 30.11.1996, 15.00 Uhr, JSG I — SG Betz­dorf in Niederelbert, 15.30 Uhr JSG II ^ JSG Nauort/S. II in Horbach

D-11-Jugend: Samstag, 30.11.1996, 14.15 Uhr, JSG I - JSG Sieinefrenz/W. in Oberelbert

D-7-Jugend: Samstag, 30.11.1996, 14.15 Uhr, JSG II - JSG Ahrbach/H./G. II in Horbach

E-ll-Jugend: Samstag, 30.11.1996, 13.15 Uhr, Spfr. Eis­bachtal-JSG I

E-7-Jugend: Samstag, 30.11.1996, 13.15 Uhr, JSG II - SG Hundsangen/O. in Horbach

L-7-Jugend: Freitag, 29.11.1996, 17.30 Uhr, JSG Steine­frenz/W. I - JSG I

JSG II - Spfr. Eisbachtal I in Horbach JSG III - JSG DierdorfiW. in Oberelbert