Montabaur

im Forstbetrieb an. Durch den Mehreinschlag von Holz kam es zu einem verstärkten Einsatz von Rückeunternehmen, damit eine Vermarktung des Holzes möglich wurde. Außerplanmäßig mußten 5.208,71 DM für Haus- und Kanalanschlußkosten für gemeindeeigene Grundstücke geleistet werden. Es handelte sich hier um Wasser- und Kanalanschlußkosten für ein ge­meindeeigenes Baugrundstück. Die Deckung der vorgenann­ten Ausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen beim Holzverkauf sowie bei Grundstücksverkäufen.

Die zweite Auflistung enthielt die vom Umfang her unerhebli­chen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haushaltsjahr 1995, die sich bei 6 Haushaltspositionen auf insgesamt 1.128,55 DM beliefen. Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den unerheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausga­ben und genehmigte einstimmig die erheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 1995.

Zuschüsse für Vereine und Gruppen

Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Röther beschloß der Ortsgemeinderat mehrheitlich, die örtlichen Vereine und Gruppen vom Mietzins für das Bürgerhaus zu befreien. Die Beratung über eine evtl. Erhöhung der Zuschüsse für Vereine und Gruppen soll rechtzeitig vor der Verabschiedung des Haushaltes 1997 erfolgen, ebenso die Beratung über den Ein­bau eines Vitrinenschrankes im Bürgerhaus für Pokale und Ehrenzeichen der Ortsvereine.

Antrag Walter Heibel auf Errichtung eines Bildstockes am Bauemweg

Ortsbürgermeister Röther erläuterte den historischen Hinter­grund für den Antrag. Der Bildstock soll das »Heiligen­häuschen« ersetzen, das ursprünglich am Feldweg in der Ver­längerung der Korngasse stand und dem Tonbergbau weichen mußte. Die Familie Heibel hatte seinerzeit das Versprechen abgegeben, an anderer Stelle eine neue »Heimat« für die Ma­donnenfigur zu errichten.

Der Ortsgemeinderat stimmte der Errichtung eines mit Natur­schiefer gedeckten Bildstockes an der Wegeeinmündung am Bauernweg, Flur 4, zwischen den Parzellen Nr. 50 und Nr. 70 einstimmig zu. Der genaue Standort wird vor Ort mit dem Ortsbürgermeister abgestimmt.

Haushaitsrechnung 1995 beschlossen und Entlastung erteilt

Bereits Mitte Juni 1996 tagte der Rechnungsprüfungsaus­schuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur, um sich vor Ort von der ordnungsge­mäßen Ausführung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kas­senbelege wurde abschließend vom Rechnungsprüfungsaus­schuß festgestellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstan­dungen Anlaß gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 1995 abgeschlossen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sit­zung am 28.06.1996 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürger­meister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1995 Entlastung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Abschluß des Haushaltsjahres 1995 werden im Rah­men einer gesonderten öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes noch zur Kenntnis gegeben.

Dorffest am Sonntag

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie wissen, findet am Sonntag, dem 7. Juli, ab 10.00 Uhr, im Bereich des Bürgerhauses unser Dorffest statt. Das Fest wird von allen Vereinen und Gruppen unseres Dorfes gemein­sam veranstaltet. Diese Gemeinschaftsinitiative, die das har­monische Zusammenleben in unserem Dorf fördern soll, wird von der Ortsgemeinde ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Das Fest kann aber nur dann gelingen, wenn alle von dem Angebot des gemeinsamen Feierns regen Gebrauch machen. Ich verweise auf das schöne Programm, das nochmals im vorderen Teil des Wochenblattes veröffentlicht ist.

Ich danke den Vereinen und Gruppen für ihren Einsatz und wünsche unserem Dorffest einen erfolgreichen Verlauf.

Mit freundlichen Grüßen Winfried Röther, Ortsbürgermeister

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Nr. 27/96

Vergabe der Zeltkirmes 1997

Die Zeltkirmes 1997 vom 31. Mai bis 2. Juni 1997 auf dem Bolzplatz soll von der Ortsgemeinde zu den bisherigen Bedin­gungen vergeben werden. Interessenten richten bitte ihr schriftliches Angebot an die Ortsgemeinde bis spätestens 31. Juli 1996. Bei der Vergabe werden ortsansässige Anbieter bevorzugt.

Winfried Röther, Ortsbürgermeister

Auszug aus der Lärmschutzverordnung

Gebrauch von Rasenmähern und Gartenmaschinen

Motorbetriebene Rasenmäher, insbesondere solche mit Ver­brennungsmotor, dürfen nur werktags von 07.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 19.00 Uhr benutzt werden. Dies gilt nicht für Rasenmäher, die mit geräuscharmen Elektromotor betrie­ben werden.

Die Beschränkungen gelten sinngemäß auch für alle anderen im Hof und Garten benutzten motorbetriebenen Maschinen und Geräte.

In land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie in Garten­baubetrieben gelten die Verbote nur für die Zeit von 22.00 bis 06.00 Uhr.

Winfried Röther, Ortsbürgermeister

Heilberscheid

Öffentliche Bekanntmachung

Auflegung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Die vom Gemeinderat der Ortsgemeinde Heilberscheid am 29.04.1996 beschlossene Vorschlagsliste zur Wahl der Schöf­fen im Amtsgerichtsbezirk Montabaur für die Geschäftsjahre 1997 bis 2000 liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsge­setz (GVG) in der Zeit vom 08.07.1996 bis einschl. 14.07.1996 zu jedermanns Einsicht im Dienstzimmer des Ortsbürgermei­sters während der Dienststunden sowie bei der Verbandsge­meindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer 231, wäh­rend der Dienststunden offen.

Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, daß in die Vor­schlagsliste Personen aufgenommen wurden, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

Heilberscheid, 02.07.1996 Reichwein, Ortsbürgermeister

Kindergartenzweckverband

Heilberscheid/Nomborn

Öffentliche Bekanntmachung

Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Heilberscheid/Nomborn findet am

Mittwoch, dem 10. Juli 1996, um 19.00 Uhr,

im Gemeindehaus in Heilberscheid statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Wahl des Verbandsvorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden

3. Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses

4. Festsetzung des Sitzungsgeldes für die Mitglieder der Ver­bandsversammlung

5. Verschiedenes

56412 Heilberscheid, 01.07.1996

Reichwein, Ortsbürgermeister 56412 Nomborn, 01.07.1996 Brach, Ortsbürgermeister

Eltemversanunlung

Am Mittwoch, dem 10.07.1996, findet um 20.00 Uhr eine Eltemversammlung im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsge­meinde Heilberscheid statt. Zu dieser Elternversammlung la­den wir alle Eltern, deren Kinder ab August 1996 den Kindergarten in Heilberscheid besuchen, recht herzlich ein.

Der Träger des Kindergartens und die Kindergartenleitung informieren an diesem Abend über den vorgesehenen Ablauf des Kindergartenbetriebes.