Montabaur
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Nr. 24/96
Genehmigung und Kenntnisnahme von erheblichen/uner- heblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Die Ratsmitglieder stimmten der Leistung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1995 zu und nahmen Kenntnis von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1995.
Kirmes 1996
Einstimmig wurde beschlossen, der Kirmesgesellschaft 1996 zur anteiligen Finanzierung der den Kirmeszug begleitenden Musikkapelle einen Zuschuß in Höhe von 300 DM zu gewähren. Gleichzeitig beschlossen die Ratsmitglieder, im Haushaltsplan 1997 einen Betrag in Höhe von 300 DM für die (anteilige) Finanzierung einer Musikkapelle für den Möhnen- umzug am Schwerdonnerstag 1997 vorzusehen.
SPD-Ortsverein Montabaur
Vorstandssitzung am Donnerstag, dem 20. Juni, um 19.00 Uhr, im Restaurant »Marktstuben« Großer Markt 9
Zu einer parteiöffentlichen Vorstandssitzung lädt der SPD- Ortsverein Montabaur ein. Haupttagesordnungspunkte sind die Vorbereitung der Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen und die Vorbereitung des Ortsvereinsjubiläums (100 Jahre SPD Montabaur) im Herbst.
Informationen beim Vorsitzenden Karl-Heinz Bächer, Telefon 4510 und 994268; Fax 994269, oder dem stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Willershausen, Telefon 18744.
Westerwaldverein Niederelbert
Der Westerwaldverein Niederelbert lädt ein zu einer Tageswanderung zum Koppel am Sonntag, dem 16.06.1996, um 10.00 Uhr, (ca. 15 km). Treffpunkt am Rathaus in Niederelbert. Wir wandern über Lippertsberg, Alarmstange zum Koppel, dann nach Horressen und zurück nach Niederelbert. Rucksackverpflegung ist angebracht.
JSG Elbert W. H.
Großer Erfolg für die D Elf-Jugend!
Im ersten Spiel um die Kreismeisterschaft gewann unsere Mannschaft in Wirges mit 5:1. Die nächsten Begegnungen finden am 19.06. (Eisbachtal - Wirges) und am 22.06 (Elbert - Eisbachtal) statt.
SV Blau-Weiß Niederelbert
In Kürze findet wieder unser traditionelles Waldfest statt (21. bis 23.06.). Aus diesem Grund bitten wir alle aktiven und inaktiven Mitglieder um Mithilfe den Sportplatz und die Außenanlagen entsprechend herzurichten. Wir treffen uns ab Montag, 17.06., auf dem Sportplatz.
Der Sportplatz Niederelbert ist ab 24.06.1996 bis auf weiteres für jegliche Benutzung gesperrt. Der Sportplatz wird wieder hergerichtet.
SV Niederelbert
Der SV Niederelbert veranstaltet vom 22.06. bis 23.06.1996 ein Sportwochenende, Folgender Programmablauf ist geplant:
Freitag, 21.06.1996
Ab 16.30 Uhr Aufstellen des Festzeltes am Sportplatz (viele freiw. Helfer werden benötigt).
Samstag, 22.06.1996
14.15 bis 15.30 Uhr D-Jugendspiel JSG Elbert I - SF Eisbachtal (»Endspiel« um die Kreismeisterschaft nach 5:l-Erfolg gegen EGC Wirges).
16.00 Uhr Beginn des Dorfturniers (s. Spielplan)
20.00 Uhr Waldfest am Sportplatz mit Ehrung verdienter Vereinsmitglieder
Sonntag, 23.06.1996
ab 11.00 Uhr Flohmarkt für Kinder, Fortsetzung des Dorftur- nieres (s. Spielplan).
Für die Kinder steht eine Hüpfburg zur Verfügung. Die gesamte Dorfbevölkerung ist zu dem Sportwochenende herzlich eingeladen.
Für Kaffee- und Kuchenspenden steht Margret Höher, Tel. 18645, als Ansprechpartnerin bereit.
Spielplan für das Dorfturnier am 22J23.06.
Spielpaarung Uhrzeit
22.06.1996
Hauptstr. - Bergstr...
Waldstr. - Wiesenstr.
Südstr. - Auswahl.
Wiesenstr. - Hauptstr
Bergstr. - Südstr.
Auswahl - Waldstr....
23.06.1996
Hauptstr. - Südstr.11.00 bis 11.20 Uhr
Bergstr. — Waldstr.11.25 bis 11.45 Uhr
Wiesenstr. - Auswahl.11.50 bis 12.10 Uhr
Waldstr. — Hauptstr.12.15 bis 12.35 Uhr
Einlagespiel Damenmannschaften
der Möhnen-Tanzgruppe.12.45 bis 13.05 Uhr
Bergstr. - Auswahl.13.15 bis 13.35 Uhr
Wiesenstr. - Südstr.. 13.40 bis 14.00 Uhr
Hauptstr. - Auswahl.14.05 bis 14.25 Uhr
Bergstr. - Wiesenstr.14.30 bis 14.50 Uhr
Waldstr. - Südstr.14.55 bis 15.15 Uhr
Siegerehrung .16.00 Uhr
Abteilung »Alte Herren«
Am 15.06. haben wir ein Auswärtsspiel gegen die AH-Mann- schaft von Oberelbert.
Spielbeginn: 16.30 Uhr; Abfahrt: 16.00 Uhr.
_ Oberelbert _
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert
vom 06.05.1996
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen
Der Ortsgemeinderat beschloß den Entwurf der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.1996 in Kraft. Dies wurde erforderlich, da das »Kommunalabgabenrecht in Rheinland-Pfalz« zum 01.01.1996 auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt worden ist. Mit Datum vom 20.06.1995 wurde das Kommunalabgabengesetz 1996 beschlossen. Dadurch ist das erst vor einem knappen Jahrzehnt in Kraft getretene KAG vom 05.05.1986 einschließlich der Kommunalabgabenordnung (KAVO) vom 24.07.1986 außer Kraft getreten. Das neue KAG geht einen grundsätzlich anderen Weg als das vorherige KAG 1986. Während das KAG 1986 sehr detaillierte Regelungen im Gesetz bzw. der KAVO enthielt, beschränkt sich das KAG 1996 auf weniger Regelungen und überläßt vieles der satzungsrechtlichen Ausgestaltung durch die kommunalen Gebietskörperschaften.
Die vom Ortsgemeinderat beschlossene Satzung, die bereits in der Ausgabe Nr. 23 des Wochenblattes öffentlich bekanntgemacht wurde, erfaßt detaillierte Regelungen, die bisher im Gesetz normiert waren und berücksichtigt die einschlägige Rechtsprechung.
Haushalt 1997 und Investitionsprogramm 1996bis 2000; Aufstellung einer Investitionsliste
Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder, in den kommenden Jahren für folgende Maßnahmen Mittel bereitzustellen:
- Grundstückskäufe
- Ortschronik
- Nachbarschaftsladen
- Friedhofshalle - Außensanierung Kellerraum
- Friedhofswege im alten Teil
- Kinderspielplatz
- Pflanzbeete; Änderung und Neuanpflanzung
- Erschließung Neubaugebiet
- Wirtschaftswegebau
Auftragsvergabe für Straßenbaumaßnahme »Kirchstraße«
Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, den Auftrag für o. g. Bauvorhaben an eine in Heiligenroth ansässige Firma zu vergeben (Auftragsvolumen: 262.958,95 DM - Straßenbau; 9.663,45 DM - Straßenbeleuchtung).
16.00 bis 16.20 Uhr 16.25 bis 16.45 Uhr 16.50 bis 17.10 Uhr 17.15 bis 17.35 Uhr 17.40 bis 18.00 Uhr 18.05 bis 18.25 Uhr