Montabaur

Nr. 20/96

m

“Öffentl. Bekanntmachungen”

Sitzung des Stadtrates Montabaur

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Montabaur fin­det am

Donnerstag, dem 23. Mai 1996,

im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.

Tagesordnung

*

Öffentliche Sitzung

Beginn; 18.00 Uhr

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Sat­zung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen

3. Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern von Montabaur

4. Aufstellung des Bebauungsplanes »Alter Galgen - Erwei­terung«

5. Änderung des Bebauungsplanes »Altstadt I - Erweiterung« für die Grundstücke Flur 17, Flurstücke 3059/5 und 3059/10 - Nassauische Sparkasse -

6. Stellungnahme der Stadt Montabaur zum Deckblattver­fahren Nr. 1 zum Planfeststellungsverfahren der DB AG zur Bahn-Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststel­lungsabschnitt (PFA) 71 »Bahnhof Montabaur«

7. Verzicht auf die Verwendung von PVC bei allen städtischen Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen

— Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 17.04.1996

8. Einwohnerfragestunde

9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

56410 Montabaur, 10.05.1996

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Hinweis auf Fraktionssitzungen

Zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der

Stadt Montabaur am 23.05.1996 finden folgende Fraktionssit­zungen statt;

CDU: Montag, 25.05.1996, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal

des Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126.157

SPD: Montag, 20.05.1996,18.30 Uhr, im Besprechungs­

zimmer des Rathauses, 2. Stock Neubau, Tel. 02602/126-121

FWG: Montag, 20.05.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses, 3. Stock (Neuhau), Tel. 02602/ 126.188

BfM: Dienstag, 21.05.1996, 20.00 Uhr, bei Reinhard

Lorenz, Baumbacher Straße 70, 56410 Monta­baur-Elgendorf

B90/Grüne: Montag, 20.05.1996, 18.00 Uhr, Kreisbüro der B 90/Grünen, Wallstraße 2, 56410 Montabaur

Repräsentative Zählung der Rinder und Schafe zum 3. Juni 1996

Zum 3. Juni 1996 findet bundesweit in nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Betrieben eine repräsentative Zählung der Rin­der- und Schafbestände statt.

Auskunftspflichtig sind die Inhaber oder Leiter der viehhal­tenden Betriebe und sonstige Viehhalter. Anzugeben sind alle Rinder und Schafe, die sich zum 3. Juni in Ställen und auf Flächen des Betriebes befinden, einschließlich aufgenomme­nes fremdes Vieh. Bestehen Anordnungen der Veterinärbehör­den, die den Personenverkehr auf einzelnen Betrieben be­schränken, werden die Auskunftspflichtigen gebeten, darauf hinzuweisen.

Wir machen darauf aufmerksam, daß ordnungswidrig handelt, wer die Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt.

Die Angaben Unterliegen der Geheimhaltung. Eine Verwen­dung zu steuerlichen Zwecken ist gesetzlich ausgeschlossen.

Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt den Neubau einer Schulsportanlage an der Grundschule in Nentershausen öffentlich aus.

Leistungsumfang:

1 Kleinspielfeld, ca. 3.300 m 2 , in Tenne und Leichtathleti­kanlagen (100 m-Laufbahn, Weitsprung, Hochsprung, ca. 950 m 2 in Kunststoff).

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse ha­ben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 17.05.1996 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur, Bauamt, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Monta­baur, anzufordem.

Die Schutzgebühr in Höhe Von 50,00 DM ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto-Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen. Ein Nachweis über die getätigte Einzah­lung ist der Anforderung beizulegen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist

Montag, 3. Juni 1996,10.00 Uhr.

Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift verse­hen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt hei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zim­mer 206, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen. Die Submission findet im Zimmer 218 statt.

Montabaur, 08.05.1996 Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

Q “Die Verwaltung informiert”

Öffnungszeiten der Verwaltung

Montag bis Freitag.08.00 bis 12.00 Uhr

Donnerstag auch.16.00 bis 18.00 Uhr

des Bürgerbüro’s

Montag bis Mittwoch...... 08.00 bis 16.00 Uhr durchgehend

Donnerstag...08.00 bis 18.00 Uhr durchgehend

Freitag.08.00 bis 12.00 Uhr

4 für öffentlich ausliegende Bebauungspläne (Zimmer 211 und 213)

Montag bis Mittwoch.08.00 bis 12.30 Uhr

und.14.00 bis 16.00 Uhr

Donnerstag.08.00 bis 12.30 Uhr

und.14.00 bis 18.00 Uhr

Freitag.08.00 bis 12.30 Uhr

Rollstuhlfahrer bitte den Eingang am Konrad-Adenauer- Platz benutzen.

Verbandsgemeinde Montabaur eröffnete ein Bürgerbüro

Am Dienstag, 23.04.1996, eröffnete Bürgermeister Dr. Possel- Dölken im Rathaus das neue Bürgerbüro der Verbandsge­meinde Montabaur. Als zentrale Anlaufstelle im Rathaus soll diese Einrichtung den Bürgerinnen und Bürgern viele Wege und Wartezeiten ersparen.

Zu diesem Zweck wurden dem Bürgerbüro neben den Angele­genheiten des bisherigen Einwohnermeldeamtes zahlreiche Aufgaben übertragen, die bisher an verschiedenen Stellen im Rathaus erledigt werden mußten. Der Aufgabenbereich er­streckt sich nun von Meldeangelegenheiten, Paß- und Aus­weiswesen, Lohnsteuersachen und Fundangelegenheiten auch auf Fischereischeine, Rundfunkgebührenbefreiung und Schwerbehindertenausweise. .