Montabaur

18

Nr. 18/96

Mehrheitlich beschlossen die Ratsmitglieder, auf der Basis des Ergebnisses der Ausschußberatung eine Ausschreibung vorzu­nehmen.

Sanierung Sportplatz

Der Bauausschuß schlug dem Rat vor, den Platz vor der Sport­halle sowie einen zwei Meter breiten Wegestreifen zum Frei­zeitgelände als Plattenbelag auf Beton auszubauen. Die West- und Nordseite soll als Schotterrasen ausgebaut werden.

Der Ortsgemeinderat stimmte einer Ausschreibung der Bau­maßnahme nach Maßgabe des Bauausschusses zu.

Urnenbeisetzungen in Ruppach-Goldhausen

Bislang ist ein Umengrabfeld nur auf dem Friedhof in Rup­pach vorgesehen.

Der Ortsgemeinderat beschloß, daß in Zukunft auf beiden Friedhöfen in Ruppach-Goldhausen Urnenbeisetzungen vor­genommen werden können.

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Ruppach-Goldhausen

vom 17.04.1996

Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffent­liche Verkehrsanlagen

Der Ortsgemeinderat beschloß den Entwurf der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsan­lagen. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.1996 in Kraft. Dies wurde erforderlich, da das »Kommunalabgabenrecht in Rheinland-Pfalz« zum 01.01.1996 auf eine neue Rechtsgrund­lage gestellt worden ist. Mit Datum vom 20.06.1995 wurde das Kommunalabgabengesetz 1996 beschlossen. Dadurch ist das erst vor einem knappen Jahrzehnt in Kraft getretene KAG vom 05.05.1986 einschließlich der Kommunalabgabenordnung (KAVO) vom 24.07.1986 außer Kraft getreten. Das neue KAG geht einen grundsätzlich anderen Weg als das vorherige KAG 1986. Während das KAG 1986 sehr detaillierte Regelungen im Gesetz bzw. der KAVO enthielt, beschränkt sich das KAG 1996 auf weniger Regelungen und überläßt vieles der satzungs­rechtlichen Ausgestaltung durch die kommunalen Gebietskör­perschaften.

Die vom örtsgemeinderat beschlossene Satzung, die in einer der nächsten Ausgaben öffentlich bekanntgemacht wird, er­faßt detaillierte Regelungen, die bisher im Gesetz normiert waren und berücksichtigt die einschlägige Rechtsprechung.

Vergabe von Bauleistungen zum Umbau des Gemeindehau­ses

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, folgende Bauarbei­ten zum Umbau des Gemeindehauses zu vergeben:

a) Rohbauarbeiten.238.060,35 DM

b) Zimmerarbeiten.11,103,25 DM

c) Dachdeckerarbeiten.21.720,80 DM

d) Holzfenster.39.979,75 DM

e) Heizungsinstallation.24.570,77 DM

f) Sanitärinstallation.14.675,85 DM

g) Elektroarbeiten.18.185,00 DM

h) Estricharbeiten.7.226,60 DM

i) Trockenbauarbeiten.52.626,10 DM

j) , Natursteinarbeiten.13.996,65 DM

k) Fliesenarbeiten.27.275,13 DM

l) Schlosserarbeiten.17.986,00 DM

m) Maler- und Tapezierarbeiten.17.881,93 DM

n) Schreinerarbeiten. 26.745,55 DM

o) Holzboden.13.921,90 DM

p) Außenputzarbeiten.46.094,30 DM

Die Detailüberwachung und Bemusterung der Bäuarbeiten wurden dem Bauausschuß übertragen.

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen

Einstimmig schlugen die Ratsmitglieder vor, Kurt Herz in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjah­re 1997 bis 2000 aufzunehmen.

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

Wegen Umbau des Gemeindehauses finden die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters ab sofort in meinem Privathaus (Hauptstraße 41) zu den bekannten Zeiten - dienstags und donnerstags, von 18.00 bis 19.30 Uhr - statt. Ebenso bin ich telefonisch weiterhin unter der Rufnummer der Gemeindever­waltung 02602/998080 zu erreichen.

Gerold Sprenger, Ortsbürgermeister

Bestellung von Fahnenmasten

Nach langer Suche ist es endlich gelungen, ein Komplettange­bot für Fahnenmasten anzubieten. Angeboten wird:

a) Fahnenmast aus verzinktem Stahlrohr mit einem Durch­messer von 78. mm plus Bodenhülse, Seilrollen, Seil und Abdeckkappe zu einem Preis von 185,- DM.

b) Gleiche Ausführung wie oben, Fahnenmast jedoch weiß lackiert zu einem Preis von 215,- DM.

c) Nur Fahnenmast aus verzinktem Stahlrohr zu einem Preis von 50,- DM.

d) Nur Fahnenmast weiß lackiert zu einem Preis von 80,- DM.

e) Nur Fahnenmast aus Alu mit einem Durchmesser von 50 mm zu einem Preis von 50,- DM.

Ihre Bestellung geben Sie bitte telefonisch unter der Rufnum­mer der Gemeindeverwaltung (02602/998080) durch oder

übersenden Sie mir unter Rufnummer 02602/998081 ein Fax.

Gerold Sprenger, Ortsbürgermeister

Tum- und Sportverein 1921 Ahrbach e.V.

Abteilung Handball

Trainingszeiten:

Damen: montags 18.30 bis 20.00 Uhr, Neue Kreissporthalle Montabaur

weibliche-Jugend (13 bis 15 Jahre): montags 18.30 bis 20.00 Uhr, Neue Kreissporthalle Montabaur

Minis (6 bis 11 Jahre): mittwochs, 17.00 bis 18.00 Uhr, Turn­halle, Ruppach-Goldhausen

Herren: donnerstags, 19.30 bis 21.30 Uhr, Neue Kreissporthal­le, Montabaur

Interessierte sind recht herzlich willkommen, da wir für die Saison 1996/97 beabsichtigen eine II. Herrenmannschaft, eine weibliche B-Jugend-Mannschaft, eine D-Jugend-Mannschaft sowie eine Mini-Mannschaft zusätzlich zu melden. Weitere Informationen bei: Oliver Köllig, Mittelweg 4,56244 Leuterod, Telefon 02602/8950 privat, 02623/600494 dienstlich.

“AUGST”

Öffentliche Bekanntmachung

Auslegung der Prüfüngsmitteilung des Rechnungs- und Ge­meindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung des Wester­waldkreises über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kindergartenzweckverbandes Sim- mem/Neuhäusel in den Haushaltsjahren 1991 bis 1994 Vom Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwal­tung des Westerwaldkreises wurde die Haushalts- und Wirt­schaftsführung des Kindergartenzweckverbandes Simmem/Neu- häusel in den Haushaltsjahren 1991 bis 1994 überprüft.

Gemäß § 110 Abs. 5 der Gemeindeordnung sind die Prüfungs­mitteilung und eine etwaige Stellungnahme der Verwaltung an 7 Werktagen öffentlich auszulegen.

Die Auslegung erfolgt vom 6. Mai bis 14. Mai 1996 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Konrad-Adenau- er-Platz 8, Montabaur, Zentral Verwaltung, Zimmer Nr. 201 während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr sowie von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr sowie von 14.00 bis 18.00 Uhr, freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr.

Simmern/Neuhäusel, 25.04.1996

gez. Schmidt, Ortsbürgermeister der Gemeinde Simmern gez. Roggenbach, Ortsbürgermeister der Gemeinde Neuhäusel

Zeltkirmes in Neuhäusel

Festprogramm vom 17. bis 20. Mai 1996

Freitag, 17.05.: 20.00 Uhr Beat-Party im Festzelt.

Samstag, 18.05.: 17.00 Uhr Öffnung der Bierbrunnen; 21.00 Uhr Musik und Stimmung Life-Style, außerdem viele Überra­schungen wie z.B. die »Highland-Dancers« des MGV Edelweiß Hillscheid.

Sonntag, 19.05.: 11.00 Uhr Frühschoppen; 14.30 Uhr festlicher Umzug durch die Gemeinde, anschließend Kaffee und Kuchen im Festzelt; abends Topband »Mayflower« (Einlaß ab 20.00 Uhr).