Montabaur

20

Nr. 13/96

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 1.123.000 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 397.000 DM

Der Gesamtbetrag der Kredite wurde auf 93.700 DM und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 119.000 DM festgesetzt.

Die Gemeindesteuern wurden für das Haushaltsjahr 1996 wie

folgt festgelegt:

Grundsteuer A.250 v.H.

Grundsteuer B.290 v.H.

Gewerbesteuer.320 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für

den ersten Hund.40 DM

den zweiten Hund.60 DM

jeden weiteren Hund.;.80 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 1996 enthält der dem Haushaltsplan bei­gefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Infor­mationen zur Kenntnis gegeben:

Nach nun vorliegenden Erkenntnissen über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 1995 kann festgestellt'werden, daß das Ergebnis sich etwas ungünstiger darstellt, als dies nach den Zahlen des Haushaltsplanes 1995 zu erwarten war.

Konkret drückt sich dies in der Tatsache aus, daß die Ortsge­meinde zum Jahresende mit einem Rücklagenbestand von rd. 120.000,00 DM rechnen kann. Hervorgerufen wird diese nega­tive Entwicklung durch erhöhte Grunderwerbskosten sowie durch die außerplanmäßige Durchführung der Maßnahme »Am Asberg«.

Die Gesamtverschuldung der Ortsgemeinde Niedererbach be­läuft sich zum 31.12.1995 auf 212.332,40 DM. Eine sich hier­aus ergebende Pro-Kopf-Verschuldung von 219,12 DM liegt deutlich unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 392,00 DM.

Für die Aufstellung des Haushaltes 1996 sind somit durchaus gute finanzielle Verhältnisse gegeben.

Haushalt 1996

Das Gesamtvolumen des Etats 1996 beläuft sich auf 1.520.00,00 DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.123.000,00 DM und auf den ausgegli­chenen Vermögenshaushalt 397.000,00 DM.

Da zur Finanzierung der anstehenden Maßnahmen Kredite (93.700,00 DM) benötigt werden, erfolgt deren Festsetzung. Um im Haushaltsjahr 1996 Auftragsvergaben vornehmen zu können, sind Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 119.000,00 DM veranschlagt.

Infolge beantragter Landeszuwendungen erfolgt die Anhe­bung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 320 v.H. Ebenfalls angehoben werden die Beträge für die Hundehaltung.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.114.000,00 DM um 9.000,00 DM auf 1.123.000,00 DM. Diese Steigerung beruht im wesentlichen auf Einnahmenzuwächsen im Bereich der Steuern.

Im Einnahmenbereich des Verwaltungshaushaltes bildet der Unterabschnitt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allge­meine Umlagen den Schwerpunkt der Einnahmen. Wertfortschreibungen und der Wegfall von Grundsteuerver­günstigungen bewirken den Zuwachs bei der Grundsteuer B, während das Aufkommen bei der Grundsteuer A stagniert. Das Gewerbesteueraufkommen basiert im wesentlichen auf dem voraussichtlichen Ergebnis von 1995 und den sich hieraus ergebenden Vorauszahlungen.

Die Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 (Familien­leistungsausgleich, Erhöhung des Existenzminimums) führen zu deutlichen Verlusten bei der Einkommensteuer. Zum Aus­gleich hierfür werden entsprechende Anteile der Umsatzsteuer­mehreinnahmen an die Gemeinden weitergeleitet.

Der Anstieg der Einwohnerzahl (1995 - 943; 1996 - 969 = 26) sowie die Anhebung des Schwellenwertes von 71 v.H. auf 73 v.H. (in DM von 751,55 DM auf 766,00 DM) bewirken den Zuwachs bei den Schlüsselzuweisungen.

Neben dem Einnahmen-Soll des zuvor erläuterten Unterab­schnittes, das mit 69,08 % zu Buche schlägt, erwartet die Ortsgemeinde weitere Einnahmen aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen.16,75 v.H.

Gebühren.2,94 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten

und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.4,46 v.H.

Sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen).6,77 v.H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungs­haushaltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres oder sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden. Nach­folgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabearten an den Gesamtausgaben des Ver­waltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 1996

1. Personalausgaben...27,86%

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.18,87 %

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen.0,35 %

4. Umlagen..47,10 %

5. Zinsausgaben...1,28%

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt.4,54 %

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermö­genshaushaltes. Dieses Programm benennt die geplanten Maßnahmen, bestimmt das Jahr der Realisierung und setzt Prioritäten. Im Haushaltsjahr 1996 sind für die nachfolgend aufgeführten Investitionen, Investitionsforderungsmaßnah­men und Ausgaben 397.000,00 DM bereitgestellt:

1. Ausstattung Bürgermeisteramt. 1.500,00 DM

2. Umbau der Schule zum Kindergarten.50.000,00 DM

■ Damit eine Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20.000,00 DM

veranschlagt.

3. Zuweisungen für Dorferneüerungs-

maßnahmen.3.000,00 DM

4. Um- und Ausbau von Gemeindestraßen. 10.000,00 DM

5. Straßenoberflächenentwässerungsanteil

»Am Asberg«.3.720,00 DM

6. Straßenbeleuchtungserweiterung.5.000,00 DM

7. Friedhofsneugestaltung.5.000,00 DM

8. Ausbau von Wirtschaftswegen.66.000,00 DM

Damit eine Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 99.000,00 DM veranschlagt.

9. Ausbau des Weges vom Sportplatz bis zum

Schützenhaus. 10.000,00 DM

10. Ortskemneuregelung.220.000,00 DM

11. Erwerb von Grundstücken. 10.000,00 DM

12. Zuführung zur allgemeinen Rücklage -

Planabrundungsbetrag -.106,00 DM

13. Tilgung von Krediten am Kreditmarkt. 12.674,00 DM.

Die Finanzierung sämtlicher Ausgaben erfolgt durch die nach­folgenden Einnahmen:

1. Zuweisung des Landes zum

Sportplatzausbau.50.000,00 DM

2. Zuweisung von einer Stiftung zum

Sportplatzausbau. 5.000,00 DM

3. Ausbaubeiträge »Am Asberg«.25.000,00 DM

4. Zuweisung des Landes zum

Wirtschaftswegebau. 39.600,00 DM

5. Investitionsschlüsselzuweisungen. 12.700,00 DM

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.51.000,00 DM

7. Entnahme aus der allgemeinen

Rücklage.120.000,00 DM

8. Einnahmen aus Krediten vom

Kreditmarkt. 93.700,00 DM

Ausblick 1997 bis 1999

Der Kindergartenbau, Zuweisungen für Dorferneuerungs­maßnahmen, Straßenbeleuchtungserweiterung, die Ortskern­neugestaltung, der Wirtschaftswegebau, Ausgaben für die Friedhofsneugestaltung, Grunderwerb, der Ausbau der Wald­straße, Investitionskostenanteil Stützmauer Bergstraße, die Erschließung des Neubaugebietes, der Ausbau der Obererba­cher Straße, der Straßenausbau (in Verbindung mit dem Kreis) sowie Dorferneuerungsmaßnahmen bilden die Investi­tionsschwerpunkte der kommenden'Jahre.

Die mittelfristige Finanzplanüng signalisiert eine Realisie­rung der geplanten Vorhaben.

Geschwindigkeitsmessung in der Bahnhofstraße

Nach dem letzten glimpflich verlaufenen Unfall in der Bahn­hofstraße am Gartenanwesen Noll hatte ich die Verbandsge­meindeverwaltung um eine Geschwindigkeitsmessung gebe­ten, die sie dankenswerterweise am 22.02.1996 durchführte. Das Ergebnis ist erschreckend: Von den innerhalb einer Stun­de gemessenen 121 Fahrzeugen blieben nur 31 unter der