Montabaur
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Nr. 2/96
“Öffentl. Bekanntmachungen”
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
zusammen mit dem Bauausschuß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Bauausschuß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur findet am
Dienstag, dem 16. Januar 1996, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.
Tagesordnung
B. Öffentliche Sitzung
L Haupt- und Finanzausschuß / Bauausschuß / Umweltausschuß
Beginn: 17.00 Uhr
1. Neuanlage eines Beetes im Rathaus-Innenhof
2. Bepflanzung der Verkehrsinsel »Koblenzer Straße«
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
II. Haupt- und Finanzausschuß
1. Zuschußanträge
a) Zuschußantrag der Schützengesellschaft St. Sebastia- nus zur Anschaffung einer Duellanlage
b) Antrag des katholischen Pfarramtes St. Peter in Ketten, Montabaur, auf einen Zuschuß der Stadt Montabaur zur Sanierung des Kindergartens Don Bosco
c) weitere (vorsorglich)
2. Vergabe von Aufträgen
a) Auftrag zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadtentwicklung Montabaur GmbH für die Jahre 1995,1996 und 1997
b) weitere (vorsorglich)
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 08.01.1996
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Hinweis auf Fraktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bauausschusses sowie des Umweltausschusses am 16.pl. 1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt: CDU: Montag, 15.01.1996, 18.30 Uhr, im Sitzungssaal
des Rathauses (Altbau), Telefon: 02602/126.157 SPD: Montag, 15.01.1996, 18.30 Uhr, bei Karl-Heinz
Bächer, Im Farenau 4, Montabaur-Horressen, Telefon 02602/4510
FWG: Montag, 15.01.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum
des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Telefon: 02602/126.188
BfM: Montag, 15.11.1996,19.00 Uhr, bei Reinhard Lo
renz, Baumbacher Straße 70, Montabaur, Eigendorf, Telefon 02602/2211
B90/Grüne: Montag, 06.11.1995, 18.00 Uhr, bei Olaf Manns, Talweg 2, Montabaur-Horressen, Telefon 02602/ 5988
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Montabaur
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am Donnerstag, dem 18. Januar 1996, im Sitzungssaal I des Kreishauses statt.
Tagesordnung
B. Öffentliche Sitzung
Beginn: 16.15 Uhr
1. Auftragsvergabe
a) Anschaffung eines neuen Dienstwagens
b) Beschaffung von Schultafeln für die Unterrichtsräume der Grundschule Nentershausen
c) Beschaffung von Schulmöbeln für die Unterrichts- und Verwaltungsräume der Grundschule Nentershausen
d) Herrichtung der Außenanlage für die Grundschule Nentershausen
e) Anschaffung weiterer EDV-Ausstattung
f) weitere (vorsorglich)
2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 08.01.1996
Dr. Possel-DÖlken, Bürgermeister
Hinweis auf Fraktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Montabaur am
18.01.1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt:
SPD: Montag, 15.01.1996, 19.30 Uhr, im Trau- und
Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon 02602/126.121
FWG: Montag, 15.01.1996, 19.00 Uhr, im Sozialrar
des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Telef' 02602/126.188
B90/Grüne: Montag, 15.01.1996, 20.00 Uhr, bei Dieter Eisen- huth, Bergstraße 6, 56412 Holler
Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur
Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am
Donnerstag, dem 18. Januar 1996,17.00 Uhr,
im Sitzungssaal I des Kreishauses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Verabschiedung und Verpflichtung von Ratsmitgliedem
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Bericht aus den Verbandsgemeinde werken
4. Richtlinie über die Förderung von Solarzellen - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.1995
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1994
6. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Wasserversorgung - und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 1994
7. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - und Entlastung für das Wirtschaftsjahr 1994
8. Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Jahr 1994 und über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
9. Nachwahl von Ausschuß- bzw. Beiratsmitgliedern
a) für den Umweltbeirat
b) für den Rechnungsprüfungsausschuß und einen Stellvertreter für den Haupt- und Finanzausschuß
10. »Weiterentwicklung der kommunalen Kulturarbeit in der VG Montabaur auf dem Weg ins Jahr 2000« — Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.1995
11. Kalkulation der laufenden Entgelte für das Wirtschaftsjahr 1996 - Abwasserbeseitigung
12. Haushaltssatzung und -plan 1996, Investitionsprogramm für die Jahre 1995 - 1999 und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 1996
13. Einwohnerfragestunde
14. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 08.01.1996
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Hinweis auf Fraktionssitzungen
Zur Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur am 18.01.1996 finden folgende Fraktionssitzungen statt:
SPD: Montag, 15.01.1996, 19.30 Uhr, im Trau- und
Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau), 2. Stock, Telefon 02602/126.121
FWG: Montag, 15.01.1996, 19.00 Uhr, im Sozialraum
des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Telefon 02602/ 126.188
B90/Grüne: Montag, 15.01.1996, 20.00 Uhr, bei Dietmar Ei- senhuth, Bergstraße 6, 56412 Holler
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Berufung einer Nachfolgerin in den Verbandsgemeinderat
Thomas Becker, Elgendorfer Straße 5, 56410 Montabaur, hat sein Mandat als Ratsmitglied niedergelegt.
Gemäß § 45 Abs. 1 und 2 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG) wird hiermit als Nachfolgerin die nächste noch nicht berufene Bewerberin mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvorschlages der CDU
Heidemarie Weber, Albertstraße 28,56410 Montabaur,
in den Verbandsgemeinderat einberufen. Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 4 KWG liegen vor. Die Berufüng