Montabaur
Nr. 47/95
“Öffentl. Bekanntmachungen”
Öffentliche Bekanntmachung
Einwohnerversammlung
Die gemäß §§ 16 und 64 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) jährlich einzuberufende Einwohnerversammlung findet in Montabaur-Eschelbach am
Dienstag, dem 28. November 1995, um 19.00 Uhr, in der Waldbachhalle
statt.
Teigesordnung
1. Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Vorhaben in Stadt und Verbandsgemeinde
2. Vorstellung der Ausbaupläne für die Lilienstraße (Teilnehmer: Büro Redlin)
3. Vorplanung zum Neubau der Landesstraße L 313 neu (Teilnehmer: Straßenverkehrsamt Diez)
4. Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 71 für die DB-Neubaustrecke Köln-Rhein/Main (Teilnehmer: Deutsche Bahn AG sowie Planungsbüros)
5. Verschiedenes, Anfragen
Alle Bürger und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung eingeladen.
56410 Montabaur, 13.11.1995 (S.)
Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur
, Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung und dem Umweltbeirat des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am
Donnerstag, dem 30. November 1995, im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.
Tagesordnung
A. Nichtöffentliche Sitzung
I. Haupt- und Finanzausschuß
H. Haupt- und Finanzausschuß / Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung / Umweltbeirat
B. Öffentliche Sitzung Haupt- und Finanzausschuß
Beginn: 16.30 Uhr
I. Zuschußanträge
a) Zuschußantrag der Westerwälder Singgemeinschaft e.V.
b) Gewährung eines Zuschusses nach den Dorfemeue- rungsrichtlinien der Verbandsgemeinde Montabaur
c) weitere (vorsorglich)
2. Auftragsvergaben
a) Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges mit Ladebordwand (MZF) Rheinland-Pfalz für die Stützpunktfeuerwehr Montabaur
b) Abbruch der Schultumhalle Niederelbert
c) Auftragsvergabe für die Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Montabaur
d) weitere (vorsorglich)
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 21.11.1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Hinweis auf F raktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung sowie dem Umweltbeirat des Verbandsgemeinderates Montabaur am 30.11.1995 finden folgende Fraktionssitzungen statt:
CDU: Montag, 27.11.1995, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal
des Rathauses (Altbau), Telefon: 02602/126.157 FWG: Montag, 27.11.1995, 19.00 Uhr, im Sozialraum
des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Telefon: 02602/126.188
B90/Grüne: Montag, 27.11.1995, 20.00 Uhr, bei Herrn Dietmar Eisenhuth, Bergstraße 6, 56412 Holler
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Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Werksausschusses Die nächste Sitzung des Werksausschusses findet am Mittwoch, 29. November 1995, um 18.30 Uhr, im Sitzungssaal - Altbau -1. Etage, statt.
' Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken
2. Vergabe von Aufträgen
a) Nentershausen
aa) Erneuerung der Wasserleitung in der Rheinsträße
ab) Erneuerung der Kanalisation in der Rheinstraße, Oberdorfstraße, Neustraße, In der Eck
b) Neukauf eines Werkstattwagens für die Abwasserbeseitigung
c) Neukauf eines Werkstattwagens für die Wasserversorgung
d) Erweiterung der Kläranlage Montabaur
- Ausführung der elektrotechnischen Ausrüstung -
e) Kläranlage Montabaur
- Prozeßdatenverarbeitungsanlage -
3. Bildung von Geschäftsbereichen für die Werkleiter der Verbandsgemeindewerke Montabaur
4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
gez. Reusch, I. Beigeordneter
Öffentliche Ausschreibung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schreibt für den Neubau einer Grundschule in Nentershausen
nachstehende Gewerke öffentlich aus.
Leistungsumfang: Schutzgebühr:
Los 1 - Einrichtung Klassenräume und
Verwaltung.50,- DM
Los 2 - Tafeln und Projektionsflächen.20,— DM
Los 3 - Garderoben.10,- DM
Los 4 - Schließanlage.10,- DM
Los 5 - Beschilderung.10,- DM
Los 6 - Bauschlußreinigung incl. Feinreinigung.. 10,- DM Los 7 - Außenanlage.50,- DM
Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden gebeten, die Unterlagen schriftlich beim Architekturbüro Reichwein, Limburger Straße 55,65604 Elz, gegen Vorlage eines Verrechnungsschecks in Höhe der o. g. Schutzgebühr anzufordem.
Termin für die Abgabe des Angebotes ist Montag, 11. Dezember 1995
Los 1. 10.00 Uhr
Los 2.10.10 Uhr
Los 3.10.20 Uhr
Los 4.10.30 Uhr
Los 5.10.40 Uhr
Los 6.10.50 Uhr
Los 7.;.11.00 Uhr
Angebote, die mit einer entsprechenden Aufschrift versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 239, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.
Montabaur, 21. November 1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Stadtverwaltung Montabaur
- Umlegungsausschuß —
Geschäftsstelle: Kataster amt Montabaur
Bekanntmachung
Der Grenzregelungsbeschluß vom 05.09.1994 für das Verfahrensgebiet: »Tiefgarage Nord« ist am 16.11.1995 abschließend unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) vom 18.12.1986 (BGBl. 1S. 2253) in der geltenden Fassung der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluß über die Grenzregelung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücksteile ein.