Montabaur
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Nr. 44/95
“ÖffentL Bekanntmachungen”
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
zusammen mit dem Bauausschuß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Bauausschuß und dem Umweltausschuß der Stadt Montabaur findet am
Donnerstag, dem 9. November 1995, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau) statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
I. Haupt- und Finanzausschuß/Umweltausschuß
Beginn: 18.00 Uhr
1. Ankauf eines Papierbecherautomaten für den Sauerbrunnen-Antrag der FWG-Fraktion vom 01.07.1995
2. Ausbreitung des Riesen-Bärenklau oder Herkulesstaude (Haracleum mantegazzianum) in der Gemarkung Horressen
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
H. Haupt- und Finanzausschuß
Beginn: 18.15 Uhr
I. Einrichtung eines Girokontos für die Fa. BauGrund, 53119 Bonn, als Treuhänder im Entwicklungsgebiet »ICE-Bahn- hof Montabaur«
2. Aufnahme von Krediten durch die Fa. BauGrund, 53119 Bonn, als Treuhänder für das Entwicklungsgebiet »ICE- Bahnhof Montabaur«
3. Stadtentwicklung Montabaur GmbH, Jahresabschluß 1994
4. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Elisabethenstraße - Antrag des Herrn P. Wiwjorra -
5. Gewährung von Zuschüssen
a) Zuschuß der Stadt Montabaur an die Tischtennisabteilung des TSV Eigendorf 1904 zur Anschaffung neuer Tischtennistische
b) Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Betriebsverlegung des Theatergebäudes des Amateurtheaters »Oase«
c) Gewährung städtischer Zuschüsse für Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und den Stadtteilen der Stadt Montabaur gemäß den Richtlinien vom 01.01.1995;
hier: Antrag des Herrn Günter Tilch, Koblenzer Straße 23, für das Objekt Vorderer Rebstock 16
d) Beschaffung eines Flügels für den Rittersaal des Schlosses Montabaur
e) weitere (vorsorglich)
6. Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Tiefgarage Süd
a) Auftragserweiterung für das Institut Dr. Zerfas für die Berechnung des Drainagesystems an der Tiefgarage Süd mit Erarbeitung von Setzungsprognosen an den benachbarten Gebäuden der Tiefgarage
b) Weitere Beauftragung des Büros Deilmann mit der Ausschreibung der Tiefgarage mit Erarbeitung der Ausführungspläne
- Leistungsphasen 5, 6 und 7, § 15 HOAI -
c) Weitere Beauftragung des Ingenieurbüros Hahn, Montabaur-Horressen, mit der Erarbeitung der Schalpläne, Bewehrungspläne mit Massenermittlung für die Tiefgarage Süd
- Leistungsphasen 5 und 6, § 64 HOAI -
d) weitere (vorsorglich)
7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 30.10.1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Hinweis auf Fraktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bauausschusses sowie des Umweltausschusses am 09.11.1995 finden folgende Fraktionssitzungen statt: CDU: Montag, 06.11.1995,18.30 Uhr, im Sitzungssaal des
Rathauses (Altbau), Telefon: 02602/126.157 SPD: Freitag, 03.11.1995, 17.00 Uhr, bei Karl-Heinz
Bächer, Im Farenau 4, Montabaur-Horressen, Telefon 02602/4510
FWG: Montag, 06.11,1995, 19.00 Uhr, in der Gaststube
»Jägerklause«, Gelbachtal, Marau, Telefon 02602/ 17444
BfM:
B90/
Grüne:
Dienstag, 07.11.1995, 19.00 Uhr, Gaststätte Forellenstube, Montabaur-Elgendorf '
Montag, 06.11.1995, 18.00 Uhr, bei Olaf Manns, Talweg 2, 56410 Montabaur-Horressen, Telefon 02602/5988
erhöht (+) vermindert (—) um DM
und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge
gegenüber bisher DM
auf nunmehr
DM festgesetzt
a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen
+ 1.037.000
30.140.000
31.177.000
die Ausgaben
+ 1.037.000
30.140.000
31.177.000
b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen
+ 2.388.000
5.510.000
7.898.000
die Ausgaben
+ 2.388.000
5.510.000
7.898.000
Öffentliche Bekanntmachung
der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1995 vom 26.10.1995
L
Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung der Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 20.10.1995 hiermit bekanntgemacht wird:
§1
Der Gesamtbetrag der Kredite der Verbandsgemeinde wird nicht geändert.
Der Gesamtbetrag der Kredite der Verbandsgemeindewerke wird für die
a) Wasserversorgung
von bisher. 2.000.000 DM
auf.1.000.000 DM
b) Abwasserbeseitigung
von bisher.6.000.000 DM
auf.4.500.000 DM
festgesetzt.
§3
Die Höchstbeträge der Kassenkredite werden nicht geändert.
§4
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt
J. für die Verbandsgemeinde
von bisher.1.327.000 DM
auf.1.252.000 DM
H. für die Verbandsgemeindewerke für den Bereich Wasserversorgung
von bisher.0
auf.0
Abwasserbeseitigung
von bisher. 11.500.000 DM
auf..„..0
§5
Die Verbandsgemeindeumlage wird nicht geändert.
Nachrichtlich
Umlagegrundlagen 1994. 43.836.960 DM
Umlagesoll 1994. 14.904.553 DM
Umlagegrundlagen 1995 bisher.41.000.983 DM
Umlagesoll 1995 bisher.13.940.335 DM.
Umlagegrundlagen 1995 neu.40.983.722 DM
Umlagesoll 1995 neu.13.934.453 DM
H.
Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung
Die nach § 98 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 98 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz erforderliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Montabaur und der Nachtragswirtschaftspläne Wasserwerk und Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 1995 wird hiermit erteilt: