Montabaur
m
Nr. 36/95 i|
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Die nächste, gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zusammen mit dem Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am
Donnerstag, dem 14. September 1995,
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.
Tagesordnung
B. Öffentliche Sitzung
L Haupt- und Finanzausschuß / Ausschuß für Bauwesen und Raumordnung - Beginn: 17.00 Uhr
1. Künftiges Energiekonzept in der Verbandsgemeinde Montabaur / Verlängerung der Stromkonzessionsverträge - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.1995
2. Zustand des Daches am Feuerwehrgerätehaus Montabaur- Eichwiese, Beschluß evtl. Maßnahmen-Antrag der SPD- Fraktion vom 23.08.1995
3. Energiesparen an unseren Schulen - Antrag der SPD- Fraktion vom 05.08.1995
4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
TI. Haupt- und Finanzausschuß
1. Wiederaufbau der Elberthalle einschließlich Erweiterung und Umbau des Schulgebäudes Niederelbert
a) Vergabe der Tragwerksplanung
b) Vergabe der Planungsaufträge für die Fachingenieurleistungen Heizung, Lüftung und Sanitär
2. Auftragsvergaben
a) Beschaffung von weiteren PC-Systemen und Druckern - Integration des Sozialamtes in das PC-Netz
b) Beratung und Beschlußfassung über die ■Einführung des neuen Sozialhilfesystems »Care«
c) Außenanlagen am Feuerwehrgerätehaus Neuhäusel
d) weitere (vorsorglich)
3. Stellungnahme der Verbandsgemeinde zum ÖPNV-Gut- achten des Westerwaldkreises
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.1995
4. Dritter Geschäftsbericht zum Anruf-Sammel-Taxi der Verbandsgemeinde Montabaur
5. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen 56410 Montabaur, 05.09.1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Hinweis auf Fraktionssitzungen:
Zur Vorbereitung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Verbandsgemeinderates Montabaur am 14.09.1995 finden folgende Fraktionssitzungen statt:
CDU: Montag, 11.09.1995,18.00 Uhr, im Sitzungssaal
des Rathauses (Altbau), Tel.: 02602/126.157 SPD: Montag, 11.09.1995, 20.00 Uhr, im Trau- und
Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau),
2. Stock, Tel.: 02602/126.121
FWG: Montag, 11.09.1995, 19.00 Uhr, im Sozialraum
des Rathauses, 3. Stock, Neubau, Tel.: 02602/ 126.188
B90/Grüne: Montag, 11.09.1995, 20.30 Uhr, bei Herrn Dietmar Eisenhuth, Bergstraße 6, 56412 Holler
Sitzung des Kulturausschusses
Die nächste öffentliche Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Montabaur findet statt am
Montag, dem 11. September 1995,16.00 Uhr, im Trau- und Besprechungszimmer des Rathauses (Neubau, 2. Stock) in Montabaur Öffentliche Sitzung Tagesordnung:
1. Bericht über den Verlauf des Veranstaltungsprogrammes 1995
2. Veranstaltungsprogramm 1996
3. Gestaltung der Abonnementreihen
4. Freilichtaufführung des Amateurtheaters »die oase« 1996 im Schloßhof
5. Antrag des DRK-Orchesters Daubach
6. Sponsoring-Vereinbarung mit einem »Hauptsponsor«
7. Regelmäßige Veranstaltungshinweise im Westerwald-TV
8. Verschiedenes
Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Montabaur, den 4. September 1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Sitzung des Werksausschusses
Die nächste Sitzung des Werksausschusses findet am Mittwoch, 13. September 1995, um 17.00 Uhr, im Sitzungssaal — Altbau -1. Etage, statt.
Tagesordnung
L Öffentliche Sitzung
1. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken
2. Vergabe von Aufträgen
a) Nomborn, Schulstraße
— Rohmetzerweiterung -
b) Kläranlage Montabaur
- Erweiterung Betriebsgebäude, maschineller Teil -
c) Entwässerungsplanung für den Bebauungsplan »ICE- Bahnhof Montabaur«
d) Neuanschaffung von Computeranlagen und der entsprechenden Software
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
H. Nichtöffentliche Sitzung
I. Beratung über die Nachtragswirtschaftspläne für die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
2. Beratung und Beschlußfassung über die neue Dienstanweisung für die Werkleitung der Verbandsgemeindewerke
3. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
Mit freundlichem Gruß Reusch, I. Beigeordneter
Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur
Die nächste Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Montabaur^findet am
Dienstag, 26.09.1995, um 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau, 1. Stock)
statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Der Ausländerbeirat in den kommunalen Spitzenverbänden
2. Die Gründung des alevitischen Kulturvereins in Montabaur
3. Die Schulproblematik und die Eltern ausländischer Schüler
4. Verschiedenes
56410 Montabaur, 29.08.1995
Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister
Beitragssätze für die Ausbaubeiträge für Verkehrsanlagen
gemäß § 2 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit § 42 Abs. 11 Satz 5 Kommunalabgabengesetz
Für die nachstehend aufgeführten Verkehrsanlagen werden folgende Beitragssätze öffentlich bekanntgemacht.
Ortsgemeinde Oberelbert Straße: Waldstraße
Verlaufend von - bis: Hauptstraße bis Steinstraße (Parz. 221 und 258)
Beitragssatz pro m 2 beitragspflichtiger Geschoßfläche:
25,- DM Vorausleistung
Straße: Teilbereich Steinstraße (Parz. 236)
Verlaufend von - bis: Waldstraße bis Grundstücke 235 und 238.
Oberelbert, 29. August 1995 Jung, Ortsbürgermeister
Aufstellung des Bebauungsplanes »Poststraße« der Stadt Montabaur
hier: Öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 09.02.1995 den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Poststraße« aufzustellen.
Die Entwurfsskizze des Bebauungsplanes »Poststraße« liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
18.09. bis 18.10.1995 (einschließlich) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kemarbeitszeit (montags, dienstags und mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr,
l