Montabaur • >;■ v _

Sonntagabend keine Autos mehr entlang der Eppenroder Straße abzusteÜett.

Für BimfVöfÄridEöis Vielen Dank.

Hans-Jürgen Greiser, Ortsbürgermeister

KathoÜsGhe Öffentliche Bücherei

Die Katholische.Öffentliche Bücherei ist jetzt jeden Dienstag wieder tm 16.00 bis 17.30 Uhr geöffnet.

I^auäigynmastik

Unsere PraueögVfflnästik (in der Freiherr-vom-Stein-Tum- halle iüffedSeÄäüSeifij geht nach den Sommerferien weiter, Montag, 21,08. uhd Mittwoch, 23.08.1995.

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Nomborn

Freiwillige Feuerwehr Nombom

Die nächste ÜBufig der Gruppe 2 findet am Freitag, dem 11.08.199$, ÜÄ 19.00 Uhr, statt.

"ELBERTGEMEINDEN”

Niederelbert

■ », 1. . ... ■ . ■ -

Öffentliche Bekanntmachung

i-, Verkehrs- und EfeüSehättsausschuß sowie dem leinderat Niederelbert

Die nächst gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzaus schusseS Züsahfmfen iäifc dem Bäu-, Verkehrs- und Liegen­

det am

Frdtäj*,dem 18. Attgust 1995, um 18:00 Uhr, * ’ " SeS statt.

'Tagesordnung

1. Beratung und Beschlußfassung über den Wiederaufbau der Turnhaifeniit zusätzlichen Gemeinschaftsräumen

2. Versfeftiedeües; .

IL Nichtäöehflidhe Sitzung

1. Grundstücksaiigelegenheiten (vorsorglich)

2. Versfchiedelibs. ,;

56412 Niedereibett, 6-7.08.1995 Bode, Ortsbürgermeister

der HmishälM^ tehmiftg tmd des Entlastungsbeschlusses des CWsgeniemderates vom 29.06.1995 der Orfegenieiiide Niederdbert für das Haushaltsj ahr 1994

L

Haushaltsrechnung

Feststellung: des Ergebnisses: u •„.

VerWaltungs- haUshalt DM

Vermögens­haushalt DM

Gesamt DM

Snll-F.TnTvaVirhPn \ •>

iiK)1.045,35

1.027.723,36

2.928.768,71

J. Abgang alter Kassen- einnahmere^» . »

130,98

10.100,14

10.231,38

Summe bereinigte Soll- Einnahmen

j: 1.900.914.37

1.017.622,96

2.918.537,33

Soll-Ausgaben

1.900.914,37

1.050.368,96

2.951.283,33

+ Neue Haust altsaus- gabereste

0,00

6.391,68

6.391,68

J. Abgang alter Haiis- haltsausgabfefeste

0,00

39.137,68

39.137,68

Summe bereinigte . Soll-Ausgaben ,

1.900,914,37

1.017.622,96

2.918.537,33

Überschuß/Fehlbetrag

. ... . 0,00

0,00

0,00

Festgestellt: MotLtabäur, 28.03.1995 Verbandsgemeindeverwältung Montabaur

gez. Reusch, I. Beigeordneter

22

Nr. 32/95

II.

Entlastungsbeschluß

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemein-I deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1994 aufge­stellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushalts­jahr 1994 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rech­nungsbelege wird verzichtet. Soweit Mehrausgaben bei einzel­nen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt. Ortsbürgermeister Bode sowie I. Ortsbeigeordneter Müller und die Ratsmitglieder Kloft und Merz nahmen an Beratung 1 und Beschlußfassung wegen Sonderinteresse gemäß § 22 GemO nicht teil. Den Vorsitz übernahm Ratsmitglied Berkes­sel.

UI.

Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 14.08. bis 23.08.1995 bei der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 110, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Niederelbert, 02.08.1995 Ortsgemeindeverwaltung Niederelbert

gez. Bode, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Qrtsgememderates Niederelbert vom 20.07.1995

Beratung und Beschlußfassung über die vorgelegten Pläne für den Wiederaufbau der Turnhalle; insbesondere zur Schaffung von Räumlichkeiten für die Dorfgemeinschaft

Ortsbürgermeister Bode berichtete zunächst über das Ergeb­nis der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauwe­sen und Raumordnung der Verbandsgemeinde Montabaur ge­meinsam mit Mitgliedern des Ortsgemeinderates Niederelbert und stellte die Pläne der Architekten Graf + Paul und Heinrich vor. Folgende Überlegungen stünden zur Diskussion an:

a) gemeinsame Lösung mit der Verbandsgemeinde am alten Standort

b) Umbau des bisherigen Kindergartens oder

c) Abriß und Neubau eines Gemeindehauses am Standort »Gastwirtschaft Kilian«

Zu der Frage, welche Alternative die Ortsgemeinde favorisier­te, gaben die Fraktionen ihre Stellungnahmen ab. An­schließend faßte der Ortsgemeinderat mehrheitlich folgenden Beschluß:

Der Ortsgemeinderat bevorzugt aus finanziellen Gründen eine gemeinschaftliche Lösung mit der Verbandsgemeinde unter der Voraussetzung, daß die finanziellen und vertraglichen Fragen für die Örtsgemeinde zufriedenstellend gelöst werden.

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes »Auf der Schla« für das Flurstück 175/1, Hochstraße 1

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, für die Parzelle 175/1 eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes »Auf der Schla« einzuleiten (§ 13 Baugesetzbuch).

Inhalt der Planänderung:

1. Zurücknahme der überbaubaren Grundstücksflächen im hinterliegenden Teil der Parzelle 175/1 angrenzend an die

' Parzelle 173/2 sowie 173/1 (tlw.)

2. Erweiterung der überbaubaren Grundstücksflächen im östlichen Bereich der Parzelle 175/1 auf eine Bautiefe von 22,6 m bzw. 24 m

3. Die Anzahl der Wohneinheiten wird pro Grundstück und Gebäude auf 3 begrenzt '

Die Verwaltung wurde beauftragt, die von der Planänderung betroffenen Grundstücksnachbarn sowie die entsprechenden Träger öffentlicher Belange von der Planänderung in Kenntnis zu setzen sowie entsprechend zu hören.

Beratung und Beschlußfassung über die Art des Ausbaues der Straße »Am Hisgen«

Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig, die Straße »Am Hisgen« in herkömmlicher Art (Pflaster) auszubauen.