Montabaur

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“Öffentl. Bekanntmachungen”

Öffentliche Bekanntmachung Einladung

Sitzung des Haupte und Finanzausschusses, des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung sowie des Umweltbeirates des Verbandsgemeinderates Montabaur Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung sowie des Um­weltbeirates des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am

Donnerstag, dem 9. März 1995 im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

A Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Beginn: 15.00 Uhr

1. Anschaffung weiterer Hardware für das neue EDV-System

2. Anschaffung und Einrichtung eines Ratsinformationssy­stems

3. Umstellung auf eine neue ISDN-Telefonanlage

4. Vergabe der Sanitär-Arbeiten in den WC-Anlagen des Frei­bades Montabaur

5. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1994

6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Nichtöffentliche Sitzung

B. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

1. Änderung der Hauptsatzung

2. Antrag der Heinrich-Roth-Schule, Hauptschule Monta­baur, auf Errichtung einer Schulturnhalle; Anfrage der FWG-Fraktion vom 22.02.1995

3. Gewährung eines Zuschusses nach den Dorferneuerungs­richtlinien der Verbandsgemeinde Montabaur

4. Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Ver­bandsgemeinde Montabaur, Anfrage des Ratsmitgliedes UH Schmidt, SPD-Fraktion vom 11.01.1995

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

C. Gemeinsame Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses, des Umweltbeirates sowie des Ausschusses für Bauwesen und Raumordnung

Beginn:

1. Vorstellung der Entwurfsplanung zur Erstellung des Land­schaftsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur Teilnehmer: Planverfasser Landschaftsarchitekt Kürzin- ger

2. Stellungnahme der Verbandsgemeinde zum Planfeststel­lungsverfahren für die Bahn-Neubaustrecke Mittelhessen, Planungs ab schnitt 31.1

3. Überregionale Verkehrsplanung

a) Verkehrskonzept in Verbindung mit der Schnellbahn­strecke

b) Ortsumgehung Neuhäusel

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Montabaur, 23.02.1995

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Hinweise auf Fraktionssitzungen:

Zur Vorbereitung der o. g. Sitzung finden folgende Fraktions­sitzungen statt:

CDU: Montag, 6. März 1995, um 18.00 Uhr, im Sitzungs-

, saal des Rathauses (Altbau)

SPD: Montag, 6. März 1995, um 20.00 Uhr, im Bespre­

chungszimmer des Rathauses (Neubau)

FWG: Montag, 6. März 1995, um 19.00 Uhr, im Sozialraum

des Rathauses (Neubau), 2. Stock Bündnis 90/

Grüne: Montag, 6. März 1995, um 19.00 Uhr, Gaststätte »Wirzenborner Liss«, Wirzenborn

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Werksausschusses Die nächste Sitzung des Werksausschusses findet am Mittwoch, 8. März 1995, um 17.00 Uhr im Sitzungssaal — Altbau — I. Etage, statt. Hierzu lade ich Sie höflich ein.

Nr. 9/95

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Bericht aus den Verbandsgemeindewerken

2. Vergabe von Aufträgen

a) Oberelbert, Baugebiet »Bamert«

aa) Neubau der Kanalisation

ab) Neubau der Wasserleitung

b) Oberelbert, Waldstraße

ba) Erneuerung der Kanahsation

bb) Erneuerung der Wasserleitung

c) Nentershausen, Wiesenmorgen II

ca) Neubau der Kanahsation

cb) Neubau der Wasserleitung

d) Neuhäusel, Unter dem Dorf

- Bau eines Entlastungskanals -

e) Heilberscheid, Baugebiet »Neuroth«

- Bau einer Pumpstation -

f) Renovierung des alten Hochbehälters in Niederelbert

3. Aufnahme von Krediten durch die Verbandsgemeindewer­ke zur Finanzierung von Wasserbau- und Kanalisations­baumaßnahmen im Wirtschaftsjahr 1995

4. Regenwasserbehandlung Abwassergruppe Gelbachtal — Einsparung von Kosten —

5. Bestellung eines Abschlußprüfers

- Prüfung der Verbandsgemeindewerke, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung —

6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

gez. Reusch, I. Beigeordneter

Öffentliche Bekanntmachung

Änderung des Bebauungsplanes »Alter Galgen« der Stadt Montabaur

hier: Veröffentlichung des Änderungsbeschlusses ge­mäß § 2 Abs. 4 und 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 09.02.1995 den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Alter Galgen« wie folgt zu ändern:

1. Das Flurstück 87/4, Flur 45, Im Schützengrund 1, wird als Fläche für eine Sportanlage »Schießanlage« ausgewiesen und durch ein entsprechendes Symbol nach der Planzei­chenverordnung gekennzeichnet.

2. Die überbaubare Fläche wird eingeschränkt und die bisher festgelegten Baugrenzen entsprechend geändert.

Der Änderungsbeschluß wird hiermit gemäß § 2 Abs. 4 und 1 BauGB öffenthch bekanntgemacht.

Der Planbereich ist aus der nachstehend abgedruckten Skizze ersichtfich.

56410 Montabaur, 17. Februar 1995

Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister Änderung des Bebauungsplanes »Alter Galgen« der Stadt Montabaur

hier: Öffentliche Auslegung der Änderungsunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 09.02.1995 den Beschluß gefaßt, den Bebauungsplan »Alter Galgen« zu ändern (siehe vorstehende öffentfiche Bekanntma­chung).

Gleichzeitig hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 09.02.1995 den Beschluß gefaßt, auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zu verzichten.

Die Änderungsplanung einschheßHch Begründung Hegt ge­mäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 06.03. bis 06.04.1995 (einschließUch) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Zimmer 203, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags, dienstags und mitt­wochs von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr und freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) zur Einsichtnahme öffenthch aus.

Bedenken und Anregungen können während dieser Zeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur schriftfich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Der Änderungsbereich ist aus der nachstehend abgedruckten Skizze ersichtlich.